ÖGZ 7-8/2011

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Die vorliegende Ausgabe der ÖGZ widmet sich dem 61. Städtetag, der 25. bis Freitag, 27. Mai 2011 in St. Pölten stattgefunden hat. Rund 900 BürgermeisterInnen und GemeindevertreterInnen aus St. Österreich und der EU haben diesmal teilgenommen. Die Festrede hielt EU-Regionalkommissar Johannes Hahn.

Unter dem Titel „Klare Aufgaben – faire Finanzen“ ist die Rolle der Städte und ihre wichtige Funktion auch für das Umland im Mittelpunkt der Diskussionen gestanden. Österreichs Städte und Gemeinden stellen eine international vorbildliche kommunale Infrastruktur zur Verfügung – Gesundheit, Soziales, Jugend, Kultur, Bildung, Integration, Sport, Trinkwasserversorgung, Müll- und Abwasserentsorgung sind allesamt Leistungen im öffentlichen Interesse, die von der Bevölkerung sehr geschätzt werden: So ist die Zufriedenheit von Leistungen wie Trinkwasserversorgung (98 Prozent Zustimmung) oder Müllentsorgung (92 Prozent Zustimmung) sehr hoch, wie die jüngsten Zahlen des „Städtebarometer“ (SORA für den Österreichischen Städtebund) zeigen.

Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Schieflage in der Verteilung der Geldmittel offensichtlich geworden: In den vergangenen zwei Jahren sind die Anteile der gemeinschaftlichen Steuern (Ertragsanteile) eingebrochen und dieser massive Einnahmentfall belastet – trotz nunmehr wieder steigender Ertragsanteile – die kommunalen Haushalte in Zukunft auch weiterhin. Gleichzeitig steigen die Ausgaben für Städte und Gemeinden besonders im Bereich Soziales und Gesundheit sowie Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) stark an.

In seiner Resolution (im Wortlaut auf Seite 20) fordert der Österreichische Städtebund daher umfassende Strukturreformen: Das ist eine klare Aufgabenteilung, ein fairer Finanzausgleich, der die tatsächlichen Leistungen und Aufgaben berücksichtigt, sowie gerechte gemeindeeigene Steuern.

Im vorliegenden Heft finden Sie die wichtigsten Ereignisse des Städtetages, Berichte zu allen Arbeitskreisen zu den Themen „Verwaltungsreform“, „Aufgabenorientierter Finanzausgleich“, „Pflege“ und „Integration“, sowie eine umfassende Fotostrecke.