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		<title>Österreichischer Städtgebund</title>
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			<title>Österreichischer Städtgebund</title>
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		<lastBuildDate>Wed, 09 May 2012 12:38:00 +0200</lastBuildDate>
		
		
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			<title>Kulturausschuss des Städtebundes begrüßt Initiative für Büchereientwicklungsplan</title>
			<link>http://www.staedtebund.gv.at/presse/presseaussendungen/presseaussendungen-details/artikel/kulturausschuss-des-staedtebundes-begruesst-initiative-fuer-buechereientwicklungsplan.html</link>
			<description>Presseaussendung vom 9.5.2012</description>
			<content:encoded><![CDATA[<strong>(OTS) Salzburg </strong>Der Kulturausschuss des Österreichischen Städtebundes, in dem die politisch Verantwortlichen sowie die KulturamtsleiterInnen auf BeamtInnenebene vertreten sind, traf sich gestern in Salzburg. Thema war unter anderem das österreichische Büchereiwesen, das im Wesentlichen von Städten und Gemeinden finanziert und betrieben wird. 
Auf Initiative des Parlamentes feilt derzeit eine Arbeitsgruppe, in der alle Beteiligten – Bund, Länder, Städte und Gemeinden sowie andere TrägerInnen von öffentlichen Bibliotheken – vertreten sind, an einem Büchereientwicklungsplan. Ziel des Büchereientwicklungsplans ist es u.a., die Versorgung mit öffentlichen Büchereien auf einer Landkarte zu veranschaulichen. Der Kulturausschuss des Städtebundes begrüßt ausdrücklich die Initiative des Parlamentes zur Erstellung eines Büchereientwicklungsplan unter Einbeziehung der Städte. Ebenso begrüßt der Ausschuss einheitliche Standards, wie jene durch die Büchereiförderung NEU, und Vereinheitlichungen in der Ausbildung durch den Bund. Es würde grundsätzlich auch ein Bundesbibliotheksgesetz begrüßt werden, allerdings nur mit einer Begleitfinanzierung. 
<strong>Zwtl.: Großteil der Ausgaben für öffentliches Büchereiwesen von Kommunen</strong>
Der Bund gibt für Büchereien ca. 0,25 Euro pro BewohnerIn aus, die Bundesländer 0,21 Euro. Der überwiegende Anteil kommt von den Kommunen: So gaben die 701 erfassten statistisch erfassten Städte und Gemeinden im Schnitt 7,82 Euro pro EinwohnerIn pro Jahr aus. Die Bibliotheken in Städten über 50.000 Einwohner geben im Schnitt 11,11 Euro aus. Die Bibliothekssysteme in den Landeshauptstädten, wie das Beispiel Salzburgs zeigt, nochmals deutlich mehr. Sie versorgen damit auch einen Gutteil ihres Umlandes mit. &nbsp;
Der Erfolg gibt ihnen recht: die kommunalen Bibliotheken bewältigen mit über 70 Prozent das Gros aller Entlehnungen in Österreich – das sind 14.291.872 Entlehnvorgänge von insgesamt 20,3 Millionen. 
<strong>Zwtl.: Österreich darf nicht USA werden – Verbreitungsrecht für digitale Medien eingefordert</strong>
Derzeit erhalten UrheberInnen eine angemessene finanzielle Vergütung für den Verleih ihrer Werke, so diese nicht digital sind, in Form der von Ländern und Bund finanzierten Bibliothekstantieme. Bei digitalen Werken ist dies anders. Bibliotheken müssen hier individuell Lizenzmodelle mit den einzelnen AutorInnen bzw. VerlegerInnen abschließen. Damit ist auch der freie Medienzugang der Bürgerinnen und Bürger in den Stadtbibliotheken im digitalen Bereich gefährdet.
„So weit wie in den USA, wo bereits Unterschriften für den Erhalt des freien Medienzugangs in Bibliotheken gesammelt werden (<link https://service.wien.gv.at/exchweb/bin/redir.asp?URL=http://ebooksforlibraries.com/ _blank external-link blocked::http://ebooksforlibraries.com/>http://ebooksforlibraries.com/</link>) , soll es in Österreich nicht kommen“, sagt Helmut Windiger, Präsident des Büchereienverbandes Österreich (BVÖ).
Der Kulturausschuss des Städtebundes fordert daher nachdrücklich das Verbreitungsrecht auch für digitale Medien für die öffentlichen Bibliotheken, damit die Stadtbibliotheken auch im digitalen Bereich den freien Medienzugang für die Bürgerinnen und Bürger sicherstellen können. 
<strong>Zwtl.: Mehr Mitbestimmung für Städte und Gemeinden </strong>
Wie auch immer die Zukunft des öffentlichen Büchereiwesens in Österreich aussieht, es müssen Städte und Gemeinden als die wesentlichen Erhalterinnen und Betreiberinnen, auch bei künftigen Neustrukturierung bzw. Finanzierung mitbestimmen: „Es kann nicht sein, dass über den Kopf der Städte und Gemeinden hinweg Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern abgeschlossen werden, denen die Städte und Gemeinden als Zaungäste beiwohnen können,“, kündigte Vizebürgermeister von Linz, Erich Watzl, als Vorsitzender des Kulturausschusses des Österreichischen Städtebundes, an.
<strong>Zwtl.: Entwurf zu koordiniertem Förderwesen vehement abgelehnt</strong>
Als völlig praxisfern und in sich widersprüchlich &nbsp;lehnt der Kulturausschuss unter dessen Vorsitzenden Vizebürgermeister Erich Watzl den Entwurf der Vereinbarung als „unausgegoren“ ab. So kritisiert der Ausschuss,&nbsp; der Begriff der Mehrfachförderungen suggeriere, dass es sich um eine Überförderung handle, das treffe im Kulturbereich nicht zu. Zumeist handelt es um Kofinanzierungen zwischen den Gebietskörperschaften, um die Projekte überhaupt finanzierbar zu machen. 
Widersprüchlich sei auch, dass im Entwurf&nbsp; einerseits mehrjährige Förderstrategien ausdrücklich empfohlen werden, andererseits Projektförderungen vor Basisförderungen der Vorzug gegeben wird. Kritisiert wird ebenso das <em>One-Stop-Shop-Prinzip</em> als weitere Bürokratisierung des Förderwesens durch Einzug einer zusätzlichen Verwaltungsebene sowie einer damit verbundenen Zentralisierung der Fördervergabe und Aushöhlung des Einflusses von demokratisch gewählten Organen. Bedenklich sei auch, dass der Bund im Entwurf die Möglichkeit vorsieht, auf &nbsp;private DienstleisterInnen zur Umsetzung des Entwurfes zurückzugreifen.&nbsp; 

<strong>Rückfragehinweis</strong>
<strong>Mag.a </strong><strong>Saskia Sautner</strong><br />Österreichischer Städtebund<br />Rathaus, A-1082 Wien<br />Telefon: +43 1 4000-89990<br /><link saskia.sautner@staedtebund.gv.at - mail>saskia.sautner@staedtebund.gv.at</link>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Wed, 09 May 2012 12:38:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Städtebund: Integration passiert in Städten</title>
			<link>http://www.staedtebund.gv.at/presse/presseaussendungen/presseaussendungen-details/artikel/staedtebund-integration-passiert-in-staedten.html</link>
			<description>Presseaussendung vom 24. April 2012</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wien (OTS) „Alternde MigrantInnen“ und „neue Herausforderungen in Städten“ sind&nbsp; Thema des Eröffnungsvortrages von Peter Zeman, Senior Advisor des Deutschen Zentrums für Altersfragen beim Fachausschuss für Integration des Österreichischen Städtebundes am 23. und 24. April 2012 in Salzburg.
„Mit der Anwerbung der sogenannten Gastarbeiter wurden vor über 50 Jahren die Weichen für Zuwanderung gestellt. Heute sind in vielen Kommunen ältere MigrantInnen die am schnellsten wachsende Zielgruppe der Alterns- und Integrationspolitik. Ihr Bedarf an Altenhilfe und Pflege nimmt stetig zu, aber der Zugang zu einer guten Versorgung ist ihnen oft verbaut.&nbsp; Es ist an der Zeit, die interkulturelle Öffnung der altersbezogenen Einrichtungen, Angebote und Leistungen besser durchzusetzen und die Partizipation älterer MigrantInnen an der kommunalen Zivilgesellschaft entschieden zu fördern“, betont Peter Zeman. 
Professor Christoph Reinprecht der<a name="_GoBack"></a> Universität Wien bringt&nbsp;ein Zukunftsthema&nbsp; für Städte und Gemeinden auf den Punkt:&nbsp;„Die kulturelle Ausdifferenzierung des Alters&nbsp;ist eine&nbsp;der großen Herausforderungen. Gefordert sind zum einen soziale Dienste, Alten- und Pflegeeinrichtungen. Diese müssen sich strukturell an die veränderte Zusammensetzung der Bevölkerung anpassen und die wachsende Diversifizierung von Bedarfslagen und Bedürfnissen anerkennen. Gefordert ist zum anderen ein grundlegender Bewusstsein- und Mentalitätswandel. Alter und Migration ergeben keine neue Problemkategorie, sondern verweisen auf einen erheblichen Innovationsbedarf in unterschiedlichsten Bereichen unserer Gesellschaft. Die entscheidende Herausforderung für Städte und Gemeinden besteht deshalb darin, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, die soziale und institutionelle Innovationen ermöglichen.&quot;
<strong>&nbsp;Integrationsarbeit ist urbanes Phänomen</strong> 
„Eine ausgewogene Integrationspolitik, die Diversität fördert, ist uns sehr wichtig. Integration sollte nicht immer aus der Problemperspektive betrachtet werden. Vielmehr sollte die Vielfalt als Chance erkannt werden.“, sagt Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes und meint weiter: „Neue Untersuchungen zeigen, dass die Kosten der unzureichenden sozialen Integration unverhältnismäßig sind. Das ist ein brisantes Thema, das uns alle betrifft.“
Matthias Stadler, Bürgermeister von St. Pölten und Vorsitzender des Integrationsfachausschusses fügt hinzu: „Wir wissen, dass Integration vor Ort passiert und das Zusammenleben der Bevölkerung betrifft. Österreichs Städte und Gemeinden leisten hervorragen Integrationsarbeit, vor allem wenn man sich das finanzielle Korsett ansieht, das zur Verfügung steht. Und viele Städte und Gemeinden stellen sich bereits jetzt den sozialen und demografischen Herausforderungen der Zukunft.“
<strong>Zahlen, Daten, Fakten<br /><br /></strong> Insgesamt leben in Österreich rund 1,45 Mio. Menschen mit „ausländischer Herkunft“, was einen Anteil von 17,3% an der Gesamtbevölkerung ausmacht. Davon sind rund 188.000 Menschen, also knapp 13% älter als 65 Jahre. Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung ausländischer Herkunft in dieser Altersgruppe stammen aus einem anderen Mitgliedstaat der EU oder des EWR bzw. aus der Schweiz. Die Alterung zeichnet sich stärker bei der Bevölkerung österreichischer Herkunft ab: Zwischen 2001 und 2011 sind die Anteile der Bevölkerung von 65 und mehr Jahren von 16% auf 19% gestiegen. 
„Bei der Bevölkerung ausländischer Herkunft blieb dieser Anteil konstant, was vor allem auf Wanderungsüberschüsse in jüngeren Erwachsenenalter, aber auch auf Rückwanderungen im höheren Alter zurückzuführen ist, die bei Migranten aus der Türkei und dem ehemaligen Jugoslawien zu beobachten sind“, sagt Ina Jaschinski, Demographin der Statistik Austria. 
<strong>Informationen über den Österreichischen Städtebund</strong>
Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 246 Städten und größeren Gemeinden. Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 71 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich in Österreichs Ballungsräumen. Mitglieder des Städtebundes sind neben Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen. Die kleinste Mitgliedsgemeinde zählt knapp 1.000 EinwohnerInnen. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der Österreichische Städtebund ist Gesprächspartner für die Regierung auf Bundes- und Landesebene und ist in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs.3) ausdrücklich erwähnt. <br /> <br /> 
<strong>Rückfragehinweis für Medien:</strong>
Mag.a Silvia Stefan-Gromen
Österreichischer Städtebund
Rathaus, A-1082 Wien 
Telefon: +43(0)1/4000-89983
<link silvia.stefan-gromen@staedtebund.gv.at - mail>silvia.stefan-gromen@staedtebund.gv.at</link>
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			<pubDate>Tue, 24 Apr 2012 11:08:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Finanzprognose: Leichte Erholung der Finanzen, Städtebund fordert Strukturreformen ein</title>
			<link>http://www.staedtebund.gv.at/presse/presseaussendungen/presseaussendungen-details/artikel/finanzprognose-leichte-erholung-der-finanzen-staedtebund-fordert-strukturreformen-ein.html</link>
			<description>Presseaussendung vom 18.04.2012</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Ertragsanteile steigen wieder, für Städte und Gemeinden sind höhere Einnahmen zu erwarten. Das ist die gute Nachricht. Die weniger gute: Die Einbußen der vergangenen Jahre seit der Finanz- und Wirtschaftskrise sind nicht aufgeholt. Und um die Finanzen langfristig abzusichern, müssen Strukturreformen her. Dies geht aus einer aktuellen Finanzprognose für Städte und Gemeinden hervor, die das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung im Auftrag des Österreichischen Städtebundes erstellt hat und heute, Mittwoch, in einem Mediengespräch in Wien präsentiert hat. 
<strong>Die aktuelle KDZ-Finanzprognose </strong>
Durch Veränderungen im Finanzausgleich, die mit 2011 wirksam wurden, kommt es insgesamt zu einer Besserstellung der Gemeinden. 
Zusätzliche Mehreinnahmen entstehen durch die im Konsolidierungspaket beschlossene Umwidmungssteuer. Gleichzeitig wird jedoch der Entfall des Vorsteuerabzugs dazu führen, dass Investitionen reduziert bzw. verschoben werden müssen.
Auf der Ausgabenseite ist voranzustellen, dass die Konsolidierungsbemühungen der Kommunen Früchte tragen, wie die Entwicklungen der Personal-, Verwaltungs- und Betriebsausgaben zeigen. Hier wird ein diszipliniertes Weiterführen jedoch unabdingbar bleiben. Das Einnahmenwachstum übersteigt das Ausgabenwachstum allerdings nur leicht. „Wir können von einer Stabilisierung des Saldo 1 auf dem Niveau des Jahres 2011 sprechen, der Überschuss der laufenden Gebarung bleibt j<a name="_GoBack"></a>edoch unter den Werten der Jahre vor der Finanz- und Wirtschaftskrise“, so Peter Biwald, Geschäftsführer des KDZ.
<strong>Transfers steigen schwächer </strong>
Die großen Anteile für die positive Entwicklung tragen dabei der Pflegefonds und die geplanten Reformen im Gesundheitsbereich, wodurch geringere Umlagen von den Städten und Gemeinden an die Länder abzuführen sind. Diese geringeren Zuwächse der Transferausgaben sind erste Ergebnisse von Reformen auf Länderebene und auch das Ergebnis von Verhandlungen zwischen Ländern und Städten bzw. Gemeinden.
Obwohl die Transferausgaben an die Länder in den nächsten Jahren stärker steigen werden als die Ertragsanteile, ist die Schere kleiner geworden. Die Transfers steigen in geringerem Maße als in der Vergangenheit.
„Offenbar haben also die Bemühungen des Städtebundes Wirkung gezeigt: Wir weisen immer wieder darauf hin, dass die hohen Transferzahlungen an die Länder die Budgets massiv belasten. Langfristig müssen aber jedenfalls diese Transferzahlungen entflochten und die Aufgaben zwischen Ländern und Städten und Gemeinden neu verteilt und bewertet werden“, so Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes.
<strong>Die Prognose im Detail </strong>
Die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Österreich stabilisiert sich auf dem Niveau von 2011. Die Ertragsanteile steigen von 2012 bis 2016 um durchschnittlich 3,6 Prozent p.a., zumal der Konsolidierungsbeitrag der Gemeinden für den Bund ausläuft, beziehungsweise die Mehreinnahmen aus dem aktuellen Konsolidierungspaket wirken werden. Die Personalausgaben werden nach derzeitigem Wissen bis 2016 um 2,4 Prozent (nach vier Prozent p.a. in den letzten Jahren), die Transfers an die Träger öffentlichen Rechts um 4,8 Prozent p.a. (nach sechs bis sieben Prozent) in den letzten Jahren sinken. Mit einem Überschuss der laufenden Gebarung von 1,4 bis 1,5 Mrd. Euro wird eine entsprechende Größe an Investitionen zu finanzieren sein, die jedoch real um rund 20 Prozent unter den Werten von 2007/2008 liegt. Von den Änderungen des Vorsteuerabzugs bei kommunalen Projekten sind Investitionen von jährlich rund 300 Mio. Euro betroffen. Die Zahl der Abgangsgemeinden wird rückläufig sein, jedoch werden auch in den nächsten Jahren rund 30 Prozent der Gemeinden ihren ordentlichen Gemeindehaushalt ohne strukturelle Änderungen nicht ausgleichen können.
<strong>Städtebund fordert Reformen ein</strong>
Städtebund-Generalsekretär Weninger &nbsp;zeigte sich „erleichtert“ über die aktuelle Finanzprognose, und lobte die Zahlen auch als „Ergebnis zähen Ringens mit Bund und Ländern“. „Dennoch ist die Prognose nur eine Momentaufnahme. Um die Finanzen mittelfristig abzusichern, braucht es echte Strukturreformen“, kündigte Weninger an.
Zur aktuellen Diskussion um den Stabilitätspakt zwischen Bund, Ländern und Städte bzw. Gemeinden sagte Weninger, dass in Zukunft unbedingt Stabilitätspakt und Finanzausgleich gemeinsam verhandelt werden müssten: „Städte und Gemeinden sind auf die Einnahmen durch die Ertragsanteile des Bundes angewiesen, man kann nicht die Ausgaben planen, ohne die Einnahmen zu kennen“, so Weninger.
Die Abschaffung des Vorsteuerabzugs für Städte und Gemeinden, die bislang der größte öffentliche Investor waren, werde zu einem Rückgang der Investitionen führen, sagte &nbsp;Weninger. Dies sei besonders beim Neubau und Erhalt von Schulen und Kindergärten ein Problem: „Ich fordere die Bundesregierung dazu auf, zumindest den Bildungsbereich aus der Abschaffung der Vorsteuerregelung auszunehmen, damit die Kommunen dieser wichtigen Aufgabe als Schulerhalter ungehindert nachkommen können“, sagte Weninger. Außerdem forderte er eine Reform der Grundsteuer: „Die Grundsteuer ist die zweitwichtigste Steuer der Gemeinden und ist auf Grund der jahrzehntelangen Nicht-Aktualisierung der Einheitswerte bereits mehrfach vom Verfassungsgerichthof kritisiert worden. Wir brauchen dringend ein neues Modell, um die Finanzen von Städten und Gemeinden auch mittelfristig zu sichern“, so Weninger abschließend.
Mehr unter:
<link http://www.staedtebund.at/>www.staedtebund.at</link>
<link http://www.kdz.or.at/>www.kdz.or.at</link>
<br />
<h4>Rückfragehinweis für Medien:</h4>
Saskia Sautner
Österreichischer Städtebund<br />Rathaus, A-1082 Wien<br />Telefon: +43 1 4000-89990
<link mailto:saskia.sautner@staedtebund.gv.at - mail>saskia.sautner@staedtebund.gv.at</link>
<strong><br />Michaela Bareis</strong><br />KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung<br />Guglgasse 13, 1110 Wien<br />Telefon: +43 1 8923492-17, 
<link mailto:bareis@kdz.or.at - mail>bareis@kdz.or.at</link> ]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Wed, 18 Apr 2012 14:09:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Städtebund ist Kooperationspartner der „Smart City Days 2012“</title>
			<link>http://www.staedtebund.gv.at/presse/presseaussendungen/presseaussendungen-details/artikel/staedtebund-ist-kooperationspartner-der-smart-city-days-2012.html</link>
			<description>Tagung von 11.-13. April in Wien und Graz;
Presseaussendung vom 11.04.2012</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wien (OTS) – Der Trend in die Stadt zu ziehen, hält nach wie vor an und stellt Ballungsräume vor große Herausforderungen: Sie müssen ihre Wettbewerbsfähigkeit mit nachhaltiger Stadtentwicklung vereinbaren. Dabei ist der effiziente Umgang mit Energie das Um und Auf. „Die Stadt der Zukunft verbraucht Energie ressourcenschonend und intelligent. Die Zielgruppe für all die Bemühungen um eine ,Smart City‘ und eine bessere Zukunft in und für unsere Städte sind die Menschen, die in ihr Leben“, erklärt Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes. <strong>&nbsp;</strong>
Durch Überzeugungsarbeit und Bewusstseinsbildung können Menschen zu einer Änderung ihres Verhaltens bewegt werden - dies bezieht sich nicht nur auf den Energiesektor sondern auch auf das Mobilitätsverhalten. Wie dieses ambitionierte Ziel zu erreichen ist, ist Thema der <strong>„Smart City Days 2012“ die von 11.-13. April</strong> parallel in Wien und Graz über die Bühne gehen. 
Bei dieser internationalen Konferenz treffen sich ExpertInnen auf dem Gebiet der Stadt- und Energieplanung, der Informations- und Kommunikationstechnologien und anderer Disziplinen zu einem regen und gleichzeitig konzentrierten Austausch über die bisherigen Erfahrungen. Österreichische sowie internationale Akteure zeigen Best-Practice-Beispiele aus Österreich, Deutschland, der Schweiz sowie Kanada und den USA. 
Veranstalter der „Smart City Days 2012“ sind der Klima- und Energiefonds gemeinsam mit der Technischen Universität Graz. Kooperationspartner sind der Österreichische Städtebund und das Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie sowie der Wirtschaftskammer Österreich.
<strong>Status-quo</strong>
Im Zuge erster Förderprogramme überzeugten die Österreichs Städte bereits mit schlüssigen Konzepten und beeindruckenden Demonstrationsprojekten. Es werden intelligente Energienetze (smart grids) installiert und getestet sowie Häuser als Kraftwerke etabliert. Daneben tragen aber auch der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel und Radwege dazu bei, dass sich bereits merklich in Veränderung befindende Mobilitätsverhalten der Stadtbevölkerung weiter zu unterstützen. 
„Mithilfe des „smarten“ Konzeptes leisten Städte ihren Beitrag für eine Zukunft, die eine noch höhere Lebensqualität für eine noch größere Anzahl an StadtbewohnerInnen verspricht“, sagt Thomas Weninger. <strong><br /><br /> Informationen über den </strong><strong>Österreichischen Städtebund</strong>
Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 243 Städten und größeren Gemeinden. Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 71 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich in Österreichs Ballungsräumen.
Mitglieder des Städtebundes sind neben Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen. Die kleinste Mitgliedsgemeinde zählt knapp 1.000 EinwohnerInnen. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der Österreichische Städtebund ist Gesprächspartner für die Regierung auf Bundes- und Landesebene und ist in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs.3) ausdrücklich erwähnt. 

<strong>Rückfragehinweis für Medien:</strong>
Mag.a Silvia Stefan-Gromen<br />Österreichischer Städtebund<br />Rathaus, A-1082 Wien<br />Telefon: +43(0)1/4000-89983<br /><link silvia.stefan-gromen@staedtebund.gv.at - mail>silvia.stefan-gromen@staedtebund.gv.at</link><br /><link http://www.staedtebund.gv.at/ - external-link>www.staedtebund.gv.at</link>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Wed, 11 Apr 2012 13:28:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Städtebund berät über Konsolidierungsmaßnahmen des Bundes</title>
			<link>http://www.staedtebund.gv.at/presse/presseaussendungen/presseaussendungen-details/artikel/staedtebund-beraet-ueber-konsolidierungsmassnahmen-des-bundes.html</link>
			<description>Geschäftsleitung fordert Grundsteuerreform und Ausnahmen von Vorsteuerabzugsregelung für Schulen</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Konsolidierungspläne der Bundesregierung waren auch Thema der Diskussionen der Geschäftsleitung des Österreichischen Städtebundes, die heute, Mittwoch, in Wien tagte. „Österreichs Städte und Gemeinden tragen schon jetzt wesentlich zur Budgetkonsolidierung bei, indem sie sich im Stabilitätspakt zu einer Neuverschuldung von Null Prozent verpflichtet haben“, sagte heute Bürgermeister Michael Häupl, Präsident des Österreichischen Städtebundes und forderte eine Akkordierung von Finanzausgleich und Stabilitätspakt: „Man kann nicht künftige Ausgaben planen ohne die Einnahmen zu kennen“, so Häupl.
Der vorliegende Entwurf des Stabilitätsgesetz 2012 enthält im Bereich der Umsatzsteuer Regelungen, die massive Mehrbelastungen für Städte und Gemeinden nach sich ziehen: Der Verlust des Vorsteuerabzugs bedeutet, dass Investitionen in Schulen und andere Bildungseinrichtungen um 20 Prozent teurer werden und daher sicher nicht in vollem Ausmaß weitergeführt werden können. „Der Österreichische Städtebund appelliert daher an die Bundesregierung, die kommunalen Investitionen für Bildung aus der Vorsteuerregelung auszunehmen“, so Häupl. 
Die Abschaffung der Möglichkeit des Vorsteuerabzugs für Städte und Gemeinden wurde zuletzt um einige Monate – auf 1. September 2012 – verschoben. Dennoch wird diese Neuregelung spürbare Konsequenzen haben: Die Abschaffung des Vorsteuerabzugs wird zu einem Rückgang der Investitionen von Städten und Gemeinden führen, die bislang der größte öffentliche Investor waren. „Um die Investitionstätigkeit aufrecht zu erhalten, müssen Städte und Gemeinden andere Mittel lukrieren können. Der nächste Schritt muss eine Reform der Grundsteuer sein“, so Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes. &nbsp;
<strong>Der Österreichische Städtebund fordert daher </strong>
<ul><li>Kurzfristig die Erhöhung des Hebesatzes, um zumindest die weitere Erodierung der Grundsteuer in den Haushalten der Städte und Gemeinden hintanzuhalten.</li><li>Die Einsetzung einer Arbeitsgruppe im Finanzministerium unter Einbeziehung der kommunalen ExpertInnen zur grundlegenden Reform des Bewertungsgesetzes und der Grundsteuer bis längsten 2014.</li><li>Eine „Verländerung“ wird entschieden abgelehnt. </li></ul>
Die Grundsteuer ist die zweitwichtigste Steuer der Gemeinden und ist auf Grund der jahrzehntelangen Nicht-Aktualisierung der Einheitswerte bereits mehrfach vom Verfassungsgerichthof kritisiert worden. Eine eingeschränkte Reform, die sich ausschließlich auf Agrarflächen bezieht, wie sie jetzt vorgesehen ist, ist völlig ineffizient und widerspricht den Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes. Der Städtebund fordert daher ein einfaches, transparentes System, das den Kommunen Planungssicherheit gibt und die unterschiedlichen Wertentwicklungen fair abbildet.
<strong>Informationen über den </strong><strong>Österreichischen Städtebund</strong>
Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 243 Städten und größeren Gemeinden. Mitglieder des Städtebundes sind neben Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen, sowie zahlreiche Gemeinden, die wichtige regionale Zentren sind. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der 1915 gegründete Österreichische Städtebund ist Gesprächspartner für die Regierungen auf Bundes- und Landesebene, aber auch gegenüber europäischen Institutionen und ist in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs.3) ausdrücklich erwähnt. 
<strong><br />Rückfragehinweis für Medien:</strong>
Mag.a Saskia Sautner<br />Österreichischer Städtebund<br />Rathaus, A-1082 Wien<br />Telefon: +43(0)1/4000-89983<br /><link saskia.sautner@staedtebund.gv.at - mail>saskia.sautner@staedtebund.gv.at</link><br /><link http://www.staedtebund.gv.at/ - external-link>www.staedtebund.gv.at</link> 
]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Wed, 11 Apr 2012 13:26:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title> Städtebund: „Europa“ ist Thema der aktuell erschienenen  Österreichischen Gemeinde-Zeitung (ÖGZ)</title>
			<link>http://www.staedtebund.gv.at/presse/presseaussendungen/presseaussendungen-details/artikel/staedtebund-europa-ist-thema-der-aktuell-erschienenen-oesterreichischen-gemeinde-zeitung.html</link>
			<description>Presseaussendung vom 06.04.2012</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wien (OTS) - Einen Blick über den Tellerrand bietet die April-Ausgabe der Österreichischen Gemeindezeitung (ÖGZ) und zeigt&nbsp; einen umfassenden Überblick über europäische Aktivitäten. Es werden einzelne Mitglieder des Europäischen Parlaments vorgestellt sowie Initiativen und Projekte aus der europäischen Kommission und anderen kommunalen Dachverbänden gezeigt. Auch das Europabüro des Städtebundes präsentiert sich als Ständige Vertretung Österreichs. Da auch Kommunen EU-Akteure sind, arbeitet der Städtebund aktiv an der EU-Gesetzgebung mit und gibt österreichisches Know-how weiter. 
Die Europapolitik hat zunehmend großen Einfluss auf das alltägliche Leben in unseren Städten und Gemeinden – so haben bis zu 70% der europäischen Vorgaben direkte oder indirekte Auswirkungen auf die Kommunen. Mittlerweile lebt der Großteil der EU-Bevölkerung in Städten. Und genau dort werden auch staatliche Leistungen und politische Entscheidungen für einzelne Bürger und Bürgerinnen direkt spürbar. „Ohne handlungsfähige und attraktive Städte kann sich Europa nicht weiterentwickeln“, sagt Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes und meint weiter „Städte und Gemeinden sind das Rückgrat der Daseinsvorsorge, bilden das Gemeinwesen vor Ort. Daher müssen Städte im politischen Prozess auf Augenhöhe und als vollwertiger Partner betrachtet werden“.
<strong>Informationen über den </strong><strong>Österreichischen Städtebund</strong>
Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 243 Städten und größeren Gemeinden. Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 71 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich in Österreichs Ballungsräumen.
Mitglieder des Städtebundes sind neben Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen. Die kleinste Mitgliedsgemeinde zählt knapp 1.000 EinwohnerInnen. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der Österreichische Städtebund ist Gesprächspartner für die Regierung auf Bundes- und Landesebene und ist in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs.3) ausdrücklich erwähnt. 

<strong>Rückfragehinweis für Medien:</strong><br />Mag.<sup>a</sup> Silvia Stefan-Gromen<br />Österreichischer Städtebund<br />Rathaus, A-1082 Wien<br />Telefon: +43(0)1/4000-89983<br /><link silvia.stefan-gromen@staedtebund.gv.at - mail>silvia.stefan-gromen@staedtebund.gv.at</link><br /><link http://www.staedtebund.gv.at/ - external-link>www.staedtebund.gv.at</link> ]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 06 Apr 2012 10:12:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Städtebund feiert ein Jahr „amtstafel.at“</title>
			<link>http://www.staedtebund.gv.at/presse/presseaussendungen/presseaussendungen-details/artikel/staedtebund-feiert-ein-jahr-amtstafelat.html</link>
			<description>Zahlreiche Neuerungen zum einjährigen Jubiläum
Presseaussendung vom 06.04.2012</description>
			<content:encoded><![CDATA[<span lang="DE">Wien (OTS) – Vor genau einem Jahr ging die Internetplattform „amtstafel.at“ ans Netz. Die </span>europaweit einzigartige Drehscheibe für gemeindeübergreifenden Wissensaustausch und interkommunale Kooperation steht allen österreichischen Städten und Gemeinden kostenlos zur Verfügung. Genau zum rechten Zeitpunkt, betrachtet man die aktuelle Diskussion rund um Gemeindekooperationen, Gemeindezusammenlegungen und sonstige Maßnahmen zur Konsolidierung der Staatsfinanzen. 
„Wir vernetzen Städte und Gemeinden und fokussieren bewusst Themen, die österreichweit relevant sind. Jeder User findet personalisierte Informationen für seinen Fachbereich und kann sich mit anderen KollegInnen austauschen“, sagt Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes. Um auch den politischen Entscheidungsträgern in ihrer Gemeinde die Nutzung der Webplattform <strong>„amtstafel 2.0“ </strong>so einfach wie möglich zu machen, wurde die Plattform pünktlich zum einjährigen Jubiläum einem <strong>Relaunch </strong>unterzogen:
Neu ist ein eigener <strong>„Projektbereich“</strong>, in dem smarte Module für Projektplanung, Projektdokumentation und Projektkommunikation zur Verfügung stehen. Projektleitern werden damit einfach und intuitiv anwendbare Projektmanagement-Werkzeuge zur Hand gegeben, mit denen sie sowohl gemeindeinterne wie auch interkommunale Projekte sehr unkompliziert abwickeln können.
Ebenfalls neu ist ein <strong>„Gruppen“-Bereich</strong>, in dem die TeilnehmerInnen der amtstafel 2.0 beliebige geschlossene Gruppen für einen vertraulichen Austausch untereinander anlegen und nützen können. Auch hier stehen Funktionen wie Dokumentensammlung, Diskussion, Termine, Bilderarchiv und natürlich diverse Kommunikationskanäle zur Verfügung.
Aktuell stehen bereits rd. 45 kommunale Themenschwerpunkte von A wie Abfallwirtschaft bis Z wie Zentrales Personenstandsregister zur Verfügung, zu denen interessante Neuigkeiten, wichtige Unterlagen, offene Fragestellungen, themenbezogene Termine und Weblinks bezogen aber auch von allen TeilnehmerInnen selbst eingestellt werden können.
<strong>Das Projekt</strong>
Die „amtstafel 2.0“ ist ein Service des Österreichischen Städtebundes und wurde
im Rahmen eines Kooperationsprojekts mit Microsoft Österreich und Public Management Consulting verwirklicht. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen wenden Sie sich bitte direkt <a name="_GoBack"></a>an das amtstafel 2.0-Team (<link office@amtstafel.at - mail>office@amtstafel.at</link>, Tel. 01 – 89 00 919)
<span lang="DE"></span><strong>Informationen über den </strong><strong>Österreichischen Städtebund</strong>
<span lang="DE">Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 243 Städten und größeren Gemeinden. Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 71 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich in Österreichs Ballungsräumen.</span>
<span lang="DE">Mitglieder des Städtebundes sind neben Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen. Die kleinste Mitgliedsgemeinde zählt knapp 1.000 EinwohnerInnen. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der Österreichische Städtebund ist Gesprächspartner für die Regierung auf Bundes- und Landesebene und ist in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs.3) ausdrücklich erwähnt. </span>
<span style="font-family:&quot;Georgia&quot;,&quot;serif&quot;; color:black" lang="DE">&nbsp;</span>
<strong>Rückfragehinweis für Medien:</strong><span lang="EN-GB"><br />Mag.<sup>a</sup> Silvia Stefan-Gromen<br />Österreichischer Städtebund<br />Rathaus, A-1082 Wien<br />Telefon: +43(0)1/4000 89983</span><span lang="EN-GB"><br /><link silvia.stefan-gromen@staedtebund.gv.at - mail>silvia.stefan-gromen@staedtebund.gv.at</link></span><br /><link http://www.staedtebund.gv.at / - external-link>www.staedtebund.gv.at </link><br />]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Fri, 06 Apr 2012 09:18:00 +0200</pubDate>
			
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			<title>Gesunde Städte Netzwerk-Österreich Tagung vom 29.3. bis 30.3.2012 in Wien </title>
			<link>http://www.staedtebund.gv.at/presse/presseaussendungen/presseaussendungen-details/artikel/gesunde-staedte-netzwerk-oesterreich-tagung-vom-293-bis-3032012-in-wien.html</link>
			<description>Wien (OTS) - Bereits zum 57. Mal tagten die Mitglieder des Städtebund-Ausschusses Netzwerk...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wien (OTS) - Bereits zum 57. Mal tagten die Mitglieder des Städtebund-Ausschusses Netzwerk &quot;Gesunde Städte Österreichs&quot;. Diesmal war Wien Gastgeber für diesen politischen Ausschuss des Österreichischen Städtebundes, der sich der Förderung des Gesundheitsbewusstseins in Österreichischen Städten verschrieben hat. Die Dritte Landtagspräsidentin Klicka konnte VertreterInnen von teilnehmenden Städten aus ganz Österreich und diesmal auch RepräsentantInnen aus dem Netzwerk &quot;Gesunde Städte Deutschland&quot; willkommen heißen. Die Stadt Wien ist seit der Gründung 1992 Mitglied im Netzwerk der gesundheitsfördernden Städte und nimmt als Vertreterin der Österreichischen Städte im &quot;Gesunde Städte-Netzwerk&quot; der Weltgesundheitsorganisation eine Vorreiterrolle ein. Eine Vielfalt von gesundheitsfördernden Projekten werden durchgeführt und gefördert. Bei ihrer Begrüßung betonte Klicka, wie wichtig die aktive Teilnahme an diesen Tagungen sei. &quot;Der Informations- und Erfahrungsaustausch für die Städte, ob groß oder klein, ist von großem Vorteil und ein Gewinn. Gesundheitsförderung und gesundheitliche Chancengleichheit sind die Leitthemen in allen Bereichen der Lokalpolitik. Anregungen zur gesunden Lebensweise, eine gesunde städtische Umwelt sowie eine gesundheitsförderliche Planung und Stadtgestaltung bis hin zur Mobilität im öffentlichen Verkehr sollen helfen, soziale und gesundheitsbezogene Ungleichheiten zu beseitigen und eine die Gesundheitsförderung unterstützende Umwelt zu gestalten&quot;. 
<strong>Gesund altern in einer Gesunden Stadt - Modelle aus deutschen und österreichischen Netzwerk-Städten </strong>
Das Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen wurde zum Anlass genommen, um bei der Fachtagung am Freitag gesundheitsfördernde Modelle für ältere Menschen vorzustellen. Nach dem Impulsreferat der Geriaterin Primaria Katharina Pils zum Thema &quot;Alt werden und gesund bleiben&quot; wurde das innovative Gemeinschaftsprojekt &quot;Gesundheit hat kein Alter: Lebens- und Arbeitswelt SeniorInnenhaus gestalten&quot;, ein Gemeinschaftsprojekt von WiG, Hauptverband österr. Sozialversicherungsträger, Ludwig Boltzmann-Institut für Gesundheitsförderungsforschung, Fonds Gesundes Österreich und Häuser zum Leben, vorgestellt. Die Teilnehmerinnen der deutschen Städte stellten Projekte aus Hamburg, Köln und München vor. 
<strong>Wiener Gesundheitsförderung (WiG) - &quot;Wien - Gesunde Stadt&quot; </strong>
Unter dem Dach der WiG- Wiener Gesundheitsförderung entstanden und entstehen eine Reihe von innovativen Projekten und Initiativen in den verschiedensten Bereichen wie schulische Gesundheitsförderung, Migration und Gesundheit, Altern in Gesundheit, Frauengesundheit, Unfallprävention, Herz-Kreislauf-Prävention, Ernährung, Haltungsgesundheit, aber auch Gesundheitsförderung in Spitälern, Pflegeeinrichtungen sowie SeniorInneneinrichtungen. Im laufenden Jahr 2012 werden innovative Zugänge zur Gesundheitsförderung auf lokaler Ebene in fünf &quot;Gesunden Bezirken&quot; umgesetzt. Dabei wird auf die regional durchaus unterschiedenen Bedürfnissender Menschen gezielt eingegangen. Oberstes Ziel ist es, Schritt für Schritt gleiche Chancen für ein gesundes Leben der Wienerinnen und Wiener herzustellen. ]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 02 Apr 2012 14:02:00 +0200</pubDate>
			
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			<title>Städtebund begrüßt Gesetzesinitiative zu Schönheits-OPs</title>
			<link>http://www.staedtebund.gv.at/presse/presseaussendungen/presseaussendungen-details/artikel/staedtebund-begruesst-gesetzesinitiative-zu-schoenheits-ops.html</link>
			<description>Presseaussendung vom 29.03.2012</description>
			<content:encoded><![CDATA[Wien (OTS) Strengere Regeln für Schönheitsoperationen und ein verschärfter Jugendschutz beinhaltet die Gesetzesinitiative von Gesundheitsminister Alois Stöger, die gestern, Mittwoch, in Begutachtung gegangen ist. Insbesondere&nbsp; das Schutzalter – Schönheits OPS sind für unter 16-Jährige grundsätzlich verboten -, sowie eine Werbebeschränkung werden durch den Österreichischen Städtebund begrüßt: „Die Initiative von Gesundheitsminister Stöger klare Regelungen einzuführen und den Schutz der Jugendlichen zu erhöhen, wird vom Frauenausschuss des Städtebundes unterstützt“, sagt Sandra Frauenberger, Vorsitzende des Ausschusses für Frauenfragen des Österreichischen Städtebundes. „Frauen und Mädchen werden tagtäglich mit übertriebenen und künstlichen Schönheitsbildern konfrontiert: quasi kein Körper wird unbehandelt in den Magazinen abgedruckt, Computerprogramme machen aus normalen Frauen künstliche Schönheitsbilder. Für viele Frauen ist der Druck sich diesen künstlichen Idealen anzupassen so hoch, dass sie durch Diätwahn und Schönheitsoperationen ihrem eigenen Körper Schaden zuführen“, so Frauenberger. 
Schönheitsoperationen an Jugendlichen standen im Mittelpunkt des Frauenausschusses des Österreichischen Städtebundes. Im November letzten jahres eine Resolution verabschiedet, worin ein Verbot für Schönheits OPS an nicht volljährigen Personen gefordert wurde.
<strong>Ein Viertel der Frauen kann sich Schönheits OPS vorstellen</strong>
In einer Studie des Wiener Frauengesundheitsprogramms gaben 8 Prozent der Frauen und Mädchen über 14 Jahren an, bereits einen schönheitschirurgischen oder kosmetischen Eingriff hinter sich zu haben. Weitere 25 Prozent können sich vorstellen, eine solche schönheitsmedizinische Intervention machen zu lassen. Schätzungen zufolge sind es rund 50.000 Schönheitsoperationen pro Jahr, die in Österreich durchgeführt werden. Favoriten bei den medizinischen Eingriffen sind Fettabsaugungen, Brustvergrößerungen, Falten- und Gesichtsstraffungen, Augenlid- und Nasenkorrekturen. Das Nervengift Botox erreicht schon fast die Anwendungshäufigkeit von kosmetischen Artikeln. Die Tendenz ist steigend, obwohl nur 10 Prozent mit dem Ergebnis ihrer Schönheitsoperation „sehr zufrieden“ sind und 11 Prozent sogar „sehr unzufrieden“. Immer mehr Menschen begeben sich in schönheitschirurgische oder kosmetische Behandlung und sie werden immer jünger.
Die Forderungen des Frauenausschuss des Österreichischen Städtebundes:
<ul><li>ethische Kriterien und Qualitätsstandards für Schönheitsoperationen und – eingriffe (analog zu den „Leitlinien zur weiblichen Genitalchirurgie“, Wien).</li><li>standardisierte, objektivierte PatientInnen-Informationsblätter zu Schönheitsoperationen und –eingriffen samt schriftlicher Zustimmungserklärung seitens der KonsumentInnen/PatientInnen.</li><li>psychologische Beratung im Hinblick auf eine&nbsp; Körperbildstörung als Voraussetzung für einen schönheitschirurgischen Eingriff.</li><li>Verbot der Durchführung von Schönheitsoperationen an noch nicht volljährigen Personen.</li><li>Werbeverbot für Schönheitsoperationen und –eingriffe in Diskotheken, TV-Shows und anderen Medien.</li><li>Kennzeichnungspflicht für unrealistisch verfälschte bzw. bearbeitete Bilder von Frauen in Werbesujets.</li><li>Prüfung der Einhaltung und bei Bedarf Verurteilung von Verstößen hinsichtlich der vorhin genannten Werbeverbote sowie der Kennzeichnung von verfälschten Körperbildern durch den Österreichischen Werberat.</li><li>Verankerung von gesundem Körperbewusstsein, positiver Selbstwahrnehmung etc. in schulischen Lehrplänen.</li></ul>
<strong>Der Frauenausschuss des Österreichischen Städtebundes</strong>
Im Frauenausschuss des Österreichischen Städtebundes sind die auf politischer Ebene verantwortlichen Politikerinnen sowie die städtischen Frauenbeauftragten vertreten. Vorsitzende des Ausschusses ist die amtsführende Wiener Stadträtin Sandra Frauenberger. Der Frauenausschuss des Österreichischen Städtebundes hat sich zum Ziel gesetzt, die Situation der Frauen unmittelbar vor Ort zu verbessern. Erfahrungsaustausch und gemeinsame Aktionen, wie ein österreichweites Pfeifkonzert gegen Gewalt an Frauen, Aktionen zum Equal Pay Day und gemeinsam erarbeitete Resolutionen, machen den Frauenausschuss zu einer wichtigen Plattform für kommunale Frauenpolitik. Kommunalpolitik muss immer auch Frauenpolitik sein!
Mehr Informationen unter:<link http://www.staedtebund.gv.at/themenfelder/frauen.html - external-link> http://www.staedtebund.gv.at/themenfelder/frauen.html</link> 
<br /><strong>Rückfragehinweis für Medien:</strong><br />Mag.a Saskia Sautner<br />Österreichischer Städtebund<br />Rathaus, A-1082 Wien<br />Telefon: +43(0)1/4000-89990<br /><link mailto:saskia.sautner@staedtebund.gv.at - mail>saskia.sautner@staedtebund.gv.at</link><br /><link http://www.staedtebund.gv.at / - external-link>www.staedtebund.gv.at </link><br />]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 02 Apr 2012 08:56:00 +0200</pubDate>
			
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			<title>Städtebund begrüßt Verschiebung der neuen Vorsteuerabzug-Regelung </title>
			<link>http://www.staedtebund.gv.at/presse/presseaussendungen/presseaussendungen-details/artikel/staedtebund-begruesst-verschiebung-der-neuen-vorsteuerabzug-regelung.html</link>
			<description>Städtebund-Weninger fordert außerdem Reform der Grundsteuer </description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Verschiebung der Neuregelung für Städte und Gemeinden, künftig keinen Vorsteuer-Abzug mehr geltend zu machen, wurde heute durch Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger begrüßt: „Die Abschaffung des Vorsteuerabzugs für Städte und Gemeinden ist ein schmerzhafter Einschnitt in die ohnehin schwierige Finanzsituation der Kommunen. Durch die Verschiebung der Frist ist es zumindest möglich, beschlossene Bauvorhaben zu den begonnenen Konditionen durchzuführen“, so Weninger. Und merkte allgemein an: „Wir unterstützen die Konsolidierungsbemühungen des Bundes, aber die Abschaffung der Vorsteuer-Regelung bringt keine Verbesserung des Gesamtdefizits, weil die Mehreinnahmen des Bundes zu Lasten der Städte und Gemeinden gehen“, so Weninger.
Er warnte in diesem Zusammenhang auch vor einem spürbaren Rückgang der Investitionen durch Städte und Gemeinden:„Die Abschaffung des Vorsteuerabzugs wird zu einem Rückgang der Investitionen von Städten und Gemeinden führen. Um die Investitionstätigkeit aufrecht zu erhalten, müssen Städte und Gemeinden andere Mittel lukrieren können. Der nächste Schritt muss eine Reform der Grundsteuer sein, das ist längst überfällig“, so Weninger. 
„Die Grundsteuer ist die zweitwichtigste Steuer der Gemeinden und ist auf Grund der jahrzehntelangen Nicht-Aktualisierung der Einheitswerte bereits mehrfach vom Verfassungsgerichthof kritisiert worden“, so Weninger. Wir brauchen ein einfaches, transparentes System, das den Kommunen Planungssicherheit gibt und die unterschiedlichen Wertentwicklungen fair abbildet“, so Weninger abschließend.
<strong>Informationen über den </strong><strong>Österreichischen Städtebund</strong>
Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 243 Städten und größeren Gemeinden. Mitglieder des Städtebundes sind neben Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen, sowie zahlreiche Gemeinden, die wichtige regionale Zentren sind. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der 1915 gegründete Österreichische Städtebund ist Gesprächspartner für die Regierungen auf Bundes- und Landesebene, aber auch gegenüber europäischen Institutionen und ist in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs.3) ausdrücklich erwähnt. 

<strong>Rückfragehinweis für Medien:</strong><br />Mag.a Saskia Sautner<br />Österreichischer Städtebund<br />Rathaus, A-1082 Wien<br />Telefon: +43(0)1/4000-89983<br /><link saskia.sautner@staedtebund.gv.at - mail>saskia.sautner@staedtebund.gv.at</link><br /><link http://www.staedtebund.gv.at/ - external-link>www.staedtebund.gv.at</link> ]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Tue, 27 Mar 2012 13:21:00 +0200</pubDate>
			
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