Österreichischer Städtgebund

Veranstaltung des ÖStB und der GdG - KMSfB vom 21.11.2011 zu den Sozialen Dienstleistungen

Thu, 24 Nov 2011 08:06:00 +0100

Bericht über die Zukunft der Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse
von Proinsias De Rossa
Thesenpapier
präsentiert durch GS Dr. Thomas Weninger

Frauen und die Wirtschaftskrise - Vernetzung sozialer Dienstleistungen als Antwort auf Konjunktur- und Strukturkrise
Kurzbericht

Frauen und die Wirtschaftskrise - Vernetzung sozialer Dienstleistungen als Antwort auf Konjunktur- und Strukturkrise
Gesamtbericht -von Gudrun Biffl, Anna Faustamnn und Isabella Skrivanek

Soziale Dienstleistungen - Strategie für Wohlstand und Frauenbeschäftigung
von Ingrid Moritz

Gemeinwesenorientierung - Finanzierung
von Tom Schmid

Wieviel Markt verträgt der Sozialbereich?
Soziale Dienstleistungen und ihr Beitrag zum Gemeinwohl

Sozialwirtschaft - ein quasi-markt?
von Nikolaus Dimmel

freiwilliger europäischer Qualitätsrahmen

soziale Kriterien bei der Auftragsvergabe unter Berücksichtigung des Arbeitsmarktes
Judith Pühringer

Städtebund und GdG-KMfSB: Sparstift darf nicht Sozialleistungen kürzen
Diskussionsveranstaltung im Ringturm vor vollen Rängen Unter dem Motto "Wieviel Markt verträgt der Sozialbereich?" baten der Österreichische Städtebund und die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten - Kunst, Medien, Sport, freie Berufe (GdG-KMSfB) am Montag zu einer hochkarätig besetzten ExpertInnendiskussion in den Wiener Ringturm. Ihre dringlichste Forderung: "Sozialleistungen dürfen nicht dem Sparkurs zum Opfer fallen." Die Ausgaben für Soziales sind in Österreichs Städten und Gemeinden zuletzt sprunghaft angestiegen - seit 2004 sind sie mit durchschnittlich 30 Prozent regelrecht explodiert. Der Sozialbereich ist für Kommunen ein enormer Kostentreiber. "Die Einführung des Pflegefonds trägt zwar dazu bei, künftige Kostensteigerungen abzumildern, doch der Sozialbereich macht teilweise mehr als die Hälfte der laufenden Ausgaben aus", sagt Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes und schlägt weiter vor: "Um bedarfsgerechte Angebote auch in finanziell schwierigen Zeiten sicherzustellen, müssen sich Städte und Gemeinden zunehmend besser vernetzen und untereinander kooperieren". Es sei auch klar, dass an allen Ecken und Enden gespart werden muss, aber "eine Budgetsanierung darf nicht automatisch mit dem Abbau von Sozialleistungen einher gehen - weder auf Bundes-, Landes- noch auf Gemeindeebene", konstatiert der Generalsekretär. Nachhaltige Strukturreform notwendig Umso mehr fordert Weninger eine langfristige strukturelle Lösung sowie eine verbindliche Zusage des Bundes über die Finanzierung der Pflege. Weninger: "Investitionen sind unbedingt notwendig. Nur so könnten Städte und Gemeinden ihren eigentlichen Kernaufgaben, nämlich die Versorgung der BürgerInnen vor Ort, nachkommen." "Den Bediensteten der Österreichischen Gemeinden ist genug aufgebürdet worden. Zusätzliche Aufgaben können in Zukunft nur an die Gemeinden übertragen werden, wenn die personelle und finanzielle Ausstattung gesichert ist", betont der Vorsitzende der GdG-KMSfB, Christian Meidlinger, anlässlich der Diskussionsveranstaltung. Die hohe Qualität dürfe nicht zugrunde gerichtet werden, indem die Politik dem Öffentlichen Dienst immer neue Aufgaben aufbürde, ohne entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen. In diesem Zusammenhang verweist Meidlinger auf die Gemeinderesolution, die auf Initiative der GdG-KMSfB und der Plattform "Wege aus der Krise" ins Leben gerufen wurde und bereits von mehr als 140 BürgermeisterInnen und Gemeinderäten unterzeichnet wurde. Die Resolution steht unter www.kommunale-grundversorgung-sichern.at/ online. Zum Abschluss der Diskussionsveranstaltung präsentierten der Städtebund und die GdG-KMSfB ein gemeinsames Thesenpapier. Öffentliche Dienste sind ein wesentlicher Bestandteil der Wirtschafts- und Sozialsysteme der EU-Mitgliedstaaten und insgesamt ein substantieller Bestandteil des europäischen Gesellschaftsmodells. Im Interesse der Menschen BürgerInnen und Unternehmen erwarten zu Recht, dass eine umfangreiche Palette von zuverlässigen, stabilen und effizienten öffentlichen Dienstleistungen in hoher Qualität und zu erschwinglichen Preisen verfügbar ist. Öffentliche Dienste sorgen dafür, dass kollektive Bedürfnisse und Interessen - Aufgaben des Gemeinwohls - bedient werden können. Damit auch weiterhin qualitativ hochwertige, effiziente, nachhaltige und nutzerorientierte Leistungen der Daseinsvorsorge erbracht werden können, erheben GdG-KMSfB und Städtebund insbesondere auf EU-Ebene unter anderem folgende Forderungen: Die Verankerungen des Vorranges funktionierender öffentlicher Dienstleistungen vor den Prinzipien des Binnenmarktes und des Wettbewerbrechtes. Definition und Bereitstellung von Leistungen der Daseinsvorsorge obliegen den Mitgliedsstaaten oder ihren Gebietskörperschaften. Die Berücksichtigung des Prinzips durch Garantie des Rechts auf lokale und regionale Selbstbestimmung bei der Erbringung, Organisation und Finanzierung öffentlicher Dienstleistungen. Das gesamte Thesenpapier steht im Internet auf www.staedtebund.at und www.gdg-kmsfb.at online. Informationen über den Österreichischen Städtebund Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von insgesamt 246 Städten und größeren Gemeinden. Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 71 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich in Österreichs Ballungsräumen. Mitglieder des Städtebundes sind neben Wien und den Landeshauptstädten praktisch alle Gemeinden mit über 10.000 EinwohnerInnen. Die kleinste Mitgliedsgemeinde zählt knapp 1.000 EinwohnerInnen. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der Österreichische Städtebund ist Gesprächspartner für die Regierung auf Bundes- und Landesebene und ist in der österreichischen Bundesverfassung (Art. 115 Abs.3) ausdrücklich erwähnt. Informationen über die GdG-KMSfB Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten - Kunst, Medien, Sport, freie Berufe (GdG-KMSfB) vertritt Mitglieder in mehr als 200 verschiedenen Berufsgruppen, die in mehr als 2.400 österreichischen Städten und Gemeinden tätig sind. Die Gemeindebediensteten sind hauptsächlich im Gesundheitswesen, öffentlichem Verkehr, Ver- und Entsorgungseinrichtungen (Elektrizität, Gas, Wasser, Abfall etc.), im Bildungssektor, im Rahmen von sozialen Dienstleistungen, Bestattung und in der öffentlichen Gemeindeverwaltung im Einsatz. Die GdG-KMSfB ist außerdem die berufliche Interessensvertretung der künstlerisch, journalistisch, programmgestaltend, technisch, kaufmännisch, administrativ, pädagogisch unselbstständig oder freiberuflich Tätigen und Schaffenden in den Bereichen Kunst, Medien, Erziehung, Bildung und Sport. Rückfragehinweis:
PID-Rathauskorrespondenz: www.wien.gv.at/rk/
Mag.a Silvia Stefan-Gromen
Mediensprecherin Österreichischer Städtebund
Telefon: 01 4000- 89983
E-Mail: silvia.stefan-gromen@staedtebund.gv.at
www.staedtebund.gv.at Ronald Pötzl
GdG-KMSfB Referat für Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 01 313 16-83615
E-Mail: ronald.poetzl@gdg-kmsfb.at
www.gdg-kmsfb.at Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/174/aom *** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT *** OTS0073 2011-11-22/09:58

Public Management - Reformen in Österreichs Städten am 12.10.2011

Thu, 13 Oct 2011 10:40:00 +0200

Vorträge Haus Graz – Steuerung Werkstattbericht Public Management-Reformen in Österreichs Städten Städte erfolgreich lenken - Governing cities successfully
Endbericht Ergebnisse der Online Befragungen

Fachtagung „Controlling & Kontrolle“ am 14. Juni 2011

Thu, 16 Jun 2011 16:15:00 +0200

Vorträge

Tagung „Public Management: Reformen in Österreich“ am 28. 03. 2011

Thu, 24 Mar 2011 14:44:00 +0100

Vorträge

Gewinner des Bank Austria Kunstpreises 2010

Wed, 09 Mar 2011 17:26:00 +0100

Die Gewinner des Bank Austria Kunstpreises stehen fest! Nähere Informationen finden Sie unter http://www.bankaustria.at/de/open.html?opencf=/de/25505.html

Diskussionsveranstaltung "Die Daseinsvorsorge in Zeiten der Finanzkrise ‐ Ein Auslaufmodell?"

Fri, 01 Oct 2010 15:36:00 +0200

Am 23. September 2010 lud der Österreichische Städtebund gemeinsam mit der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten - Kunst, Medien, Sport, freie Berufe zur hochkarätigen Diskussionsveranstaltung zum Thema "Die Daseinsvorsorge in Zeiten der Finanzkrise ‐ Ein Auslaufmodell?" ein.
„Österreichs Städte und Gemeinden stellen ihren Bewohnern tagtäglich eine hervorragende kommunale Infrastruktur zur Verfügung und unterstützen so die heimische Wirtschaft. Dort, wo kommunale Dienstleistungen privatisiert wurden, wird wieder re-kommunalisiert. Denn die Menschen haben gesehen, dass etwa die Trinkwasserversorgung durch die Kommunen besser funktioniert als durch Private“, sagte heute der Präsident des Österreichischen Städtebundes, Wiens Bürgermeister Michael Häupl bei einer gemeinsamen Veranstaltung von Städtebund und ÖGB. Die „Daseinsvorsorge“, das sind kommunale Dienstleistungen im öffentlichen Interesse wie Wasser, Müllabfuhr, Kinderbetreuung oder öffentlicher Nahverkehr, stand heute im Mittelpunkt einer internationalen Expertendiskussion in Wien. Dabei ging es vor allem um die Frage, die diese kommunale Basisversorgung, die Städte und Gemeinden tagtäglich erbringen, auch in Zeiten der wirtschaftlichen Krise auf hohem Niveau gehalten werden können. Denn Städte und Gemeinden sind nach wie vor der wichtigste öffentliche Investor: Sie investieren jährlich rund 2 Milliarden Euro in die lokale Wirtschaft und schaffen damit Arbeitsplätze.
Doch diese Investitionskraft ist rückläufig: Während Städte und Gemeinden 1999 noch Investitionen in der Höhe von 1,2 Prozent des BIP leisten konnten, verzeichneten sie 2008 nur mehr Investitionen von 0,74 Prozent des BIP. Grund dafür ist, dass einerseits die Einnahmen sinken, gleichzeitig aber die Aufgaben für Städte und Gemeinden immer größer werden – Stichwort Kinderbetreuung, Gesundheit, Pflege – ohne die Kommunen gleichzeitig mit ausreichenden Finanzmitteln auszustatten. Dies wird bis spätestens 2013 dazu führen, dass alle Österreichischen Städte und Gemeinden nicht mehr ausgeglichen bilanzieren können und daher entweder Fremdmittel aufnehmen oder aber spürbare Einschnitte bei der kommunalen Versorgung machen müssen.
Dabei zeigt sich gerade jetzt, dass die Folgen der weltweiten Wirtschaftskrise in Österreich aufgrund der kommunalen Strukturen verhältnismäßig gut abgefedert werden konnten – die kommunale Daseinsvorsorge ist also auch eine wichtige Maßnahme gegen Armut und soziale Ausgrenzung, die Beibehaltung dieser Leistungen trägt letztlich auch zur sozialen Balance in unserem Land bei. Der Österreichische Städtebund fordert in diesem Zusammenhang

eine faire Mittelaufteilung durch einen aufgabenorientierten Finanzausgleich
klare Kompetenzaufteilungen zwischen den Gebietskörperschaften
eine Modernisierung der gemeindeeigenen Abgaben
frisches Geld aus dem Bundesbudget, um Leistungen und Investitionen der kommunalen Strukturen in gewohnter Qualität und in gewohntem Ausmaß möglich zu machen

„Ein Investitionsprogramm ist unbedingt notwendig. Wenn die Gemeinden und Städte weiter ihre wichtigsten Aufgaben erfüllen sollten, dann müssen jetzt die Weichen dafür gestellt werden“, so Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes abschließend.

Fachtagung "Kommunale Musterwebsite" am 16. September 2010

Fri, 17 Sep 2010 13:48:00 +0200

Die Website einer Gemeinde, ist die Visitenkarte innerhalb des World Wide Web (www) und sollte daher entsprechend übersichtlich strukturiert und ansprechend gestaltet werden. Die „Kommunale Musterwebsite“ ist eine Webplattform, die die Anforderungen an einen kommunalen Webauftritt bereits per se erfüllt und den Mitgliedern des ÖStB kostenlos zur Verfügung gestellt wird. In der Fachtagung wurde den TeilnehmerInnen präsentiert welche Besonderheiten, Vorteile und welchen Funktionsumfang Ihnen diese Weblösung bietet. Besonders hervorzuheben ist die Kostenersparnis für Städte und Gemeinden. Diese können mit der „Kommunalen Musterwebsite“ eine Lösung einsetzen ohne dabei funktionelle oder technische Einschränkungen bei der Gestaltung der Webpräsenz in Kauf nehmen zu müssen. Beim dahinter stehenden Content-Management-System (CMS) handelt es sich um eine Open Source Lösung bei der weder Lizenzierungskosten noch laufende Softwarekosten für die Kommune anfallen. Besuchen Sie die Kommunale Musterwebsite (KMW) des ÖStB kmw.referenzstaedte.at Nachstehend stehen den Mitgliedern des ÖStB (Login erforderlich) die Präsentationsunterlagen, die Management Summary sowie ein Leitfaden für die Gestaltung kommunaler Webauftritte zum Download zur Verfügung.

Informationsveranstaltung "Amtssignatur und elektronische Zustellung" am 24. Juni 2010

Tue, 29 Jun 2010 14:58:00 +0200

Mit der 2008 gestarteten Leitinitiative „E-Government-Referenzstädte“ hat sich der Österreichische Städtebund zum Ziel gesetzt eine möglichst durchgängige E-Government Verfahrensarchitektur in 17 ausgewählten „Referenzstädten“ und der „Referenzregion Kärnten“ aufzubauen. Dabei wird der gesamte elektronische Verfahrensprozess – ausgehend von der Antragstellung durch die BürgerInnen, über die Bearbeitung der Anträge in der Kommunalverwaltung bis hin zum Aufbringen der Amtssignatur auf Erledigungen und deren elektronischen Übermittlung/Zustellung – berücksichtigt. Neben einer weiteren Verbesserung der Servicequalität in der Kommunalverwaltung sollen die Maßnahmen auch eine deutlich spürbare Verbreitung der elektronischen Verfahrensabwicklung bei den BürgerInnen und der Wirtschaft nach sich ziehen. Die im Rahmen des Projektes erarbeiteten Lösungen werden – ganz im Sinne der interkommunalen Zusammenarbeit – anschließend allen Mitgliedsgemeinden zur Verfügung gestellt. Die Fachtagung widmete sich dem Umsetzungsschwerpunkt des Projektes im Jahr 2010; der elektronischen Abfertigung der Ausgangspost. Der Zeitpunkt wurde nicht zufällig gewählt, sondern trifft mit der notwendigen Umsetzung gesetzlicher Vorgaben, wie z.B. dem Aufbringen der Amtssignatur auf elektronisch erstellte Erledigungen zusammen. Dies ist ab 1. Jänner 2011 für elektronisch erstellte Erledigungen, die unter das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) fallen, unter bestimmten Bedingungen verpflichtend. Durch die Entwicklungen im Bereich der elektronischen Zustellung ist auch die Schwerpunktsetzung „elektronische Übermittlung/Zustellung“ eine Punktlandung. Der im Rahmen der E-Government-Referenzstädte-Initiative erstellte Endbericht „Einsparungspotenzial durch elektronische Übermittlung kommunaler Postsendungen“, der Ihnen mit dem letzten Rundschreiben übermittelt wurde, zeigt auf, welche beträchtlichen Einsparungsmöglichkeiten bereits bei einer partiellen Umstellung der Ausgangspostabfertigung lukriert werden können.
Im Rahmen der Fachtagung wurden folgende Themen behandelt:

rechtliche Aspekte der im Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) und im E-Government-Gesetz (E-GovG) verankerten Amtssignatur, sowie ein rechtlicher Abriss der elektronischen Zustellung nach Zustellgesetz (ZustG)
das im Rahmen der E-Government-Referenstädte-Initiative entwickelte „Handbuch zur Einführung der Amtssignatur in der Kommunalverwaltung“
Ergebnisse der Studie zum Einsparungspotenzial durch elektronische Übermittlung
Elektronische Abfertigung aus ELAKs, kommunalen Fachanwendungen sowie der Einsatz einer Webapplikation zum Aufbringen der Amtssignatur und zur elektronischen Übermittlung von Einzelerledigungen

Als Mitglied des Österreichischen Städtebundes stehen Ihnen nachstehend die gezeigten Präsentationen und Tagungsergebnisse zur Verfügung (Login erforderlich).

Verkehrsenquete am 4.12.2007 in Linz

Wed, 19 Dec 2007 00:00:00 +0100

Protokoll folgt iK!

Die Vortragsunterlagen finden Sie unter "Downloads" und unter den beiden unten angeführten Links.

http://www.staedtebund.gv.at/verkehrsenquete07/hamilton.pdf

http://www.staedtebund.gv.at/verkehrsenquete07/menzl.pdf

Workshop "Barrierefreie Gestaltung kommunaler Internet-Plattformen"

Thu, 21 Jun 2007 00:00:00 +0200

Am 18. und 19. Juni 2007 fanden in den Räumlichkeiten der Wiener MA 14 Workshops zum Thema "Barrierefreie Gestaltung kommunaler Internet-Plattformen" statt. Dabei konnten in Kleingruppe evaluiert werden, wie ein Internet-Auftritt barrierefrei und WAI-konform zu gestalten ist.

Die Vortragsunterlagen können im Bereich "Downloads" heruntergeladen werden.