Stadtregionaler ÖV
Bis 2025 wird z.B. in Wien und Linz laut ÖIR (Österreichisches Institut für Raumplanung) ein Zuwachs an EinpendlerInnen von 50% prognostiziert. Die EinpendlerInnen tragen somit in zunehmendem Maße zum erhöhten innerstädtischen (ÖV)-Verkehrsaufkommen bei. Hier erbringen gerade die großen Städte eine zentralörtliche Leistung für die gesamte Region – ohne entsprechende finanzielle Abgeltung.
Die Siedlungsentwicklung im „Speckgürtel“ erfolgte aufgrund der dort erhöhten Grundstückspreise nicht ausschließlich entlang der Bahnachsen, sondern oftmals in den Räumen zwischen den radialen Bahnachsen. Eine Erschließung dieser Stadtrandbereiche kann daher einfacher, flexibler und kostengünstiger durch städtische Busse bzw. Erweiterungen des Straßenbahnnetzes erfolgen (als durch neue Bahntrassen). Daher planen und bauen derzeit Städte wie Linz, Salzburg, Innsbruck Erweiterungen des städtischen ÖV-Netzes in die Region und stoßen dabei bundesweit auf ähnliche Probleme: Konflikte betreffend Finanzierungsschlüssel (Stadt / Umlandgemeinden / Land), Mangel an klar definierten Projektprozesse, Fehlen klarer Entscheidungsstrukturen und – mechanismen – und das obwohl in der PSO-Verordnung Art. 5 Abs. 2 im Zusammenhang mit der Leistungserbringung im ÖV auch die Rede davon ist, diese auch durch „einer Gruppe von Behörden“ bewerkstelligen zu können.
Kernforderungen der Städte ist das daher Aufsetzen eines Prozesses, der optimale Rahmenbedingungen (Struktur, Finanz, Organisation) für den Stadtgrenzen überschreitenden Verkehr festlegt und ein Anreizsystem zur besseren Abstimmung von Raumordnung und Verkehr in der Stadtregion entwickelt (Beispiel: Infrastruktur Schweiz). Die Kernforderungen der Städte finden sich im "Positionspapier stadtregionaler Öffentlicher Verkehr" des Städtebundes wieder.
- Präsentation von Frau Dipl.-Ing.in Schwer vom 18.03.2015 in der bundesweiten AG ÖV
Schlüssige Umweltverbund-Konzepte für Österreichs Städte
Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 71 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich in Österreichs Ballungsräumen. Bis zum Jahr 2030 werden die Kernstädte weiter stark wachsen – und somit der Verkehr in und vor allem um die Städte.
Die daraus entstehenden Probleme wie etwa Stau, Lärm und Abgase führen nicht nur dazu, dass die vorhandene Straßeninfrastruktur nicht mehr ausreicht und der Verkehr schon vor den Stadttoren zum Erliegen kommt sondern auch zu erheblichen finanziellen Restriktionen. Die dadurch entstehenden externen Kosten (z.B. Staukosten durch Zeitverlust) werden der Allgemeinheit angelastet und beeinflussen die Standortqualität negativ. Speziell in den Städten ist die Situation verschärft: Etwa 50% des in Österreich emittierten CO2 wird in den Städten produziert. Im Jahr 2006 stammten 23,3 Mio. t CO2-Äquivalent aus dem Sektor „Verkehr“, welcher somit für rd. 26% der Österreichischen Treibhausgas-Emissionen verantwortlich ist. Dieser Anteil stieg seit 1990 um mehr als 83%.
Die Städte stehen daher vor der dringlichen Aufgabe, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren und den Verkehr weiter in Richtung umweltfreundlicher Verkehrsmittel zu verlagern. Um den künftigen Anforderungen auch gerecht werden zu können hat der Österreichische Städtebund proaktiv einige Vorschläge erarbeitet: Die Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs sowie des Radverkehrs ist dabei ein zentraler Punkt - dazu ist allerdings eine Novellierung des Öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrsgesetz (ÖPNRV-G) notwendig.
Studienergebnisse und Prozess
Bedarfserhebung stadtregionaler ÖPNRV-Infrastrukturprojekte
Bund, Länder und Städtebund haben über die „Unter-Arbeitsgruppe Stadtregionaler Öffentlicher Verkehr“ das KDZ- Zentrum für Verwaltungsforschung - beauftragt, eine Bedarfserhebung zu Infrastrukturinvestitionen im stadtregionalen ÖPNRV durchzuführen. Mit dieser Studie steht nun erstmals eine systematische Auswertung und Darstellung von Investitionsbedarfen nach verschiedenen Merkmalen – wie etwa Verkehrsmittel, Art der Infrastruktur, Zweck der Bedarfe, Priorität und Realisierungswahrscheinlichkeit – zur Verfügung.
Die Investitionsbedarfe der Städte und Länder wurden in den Stadtregionen mit Landeshauptstädten bzw. mit Kernstädten über 30.000 EW erhoben. Alle Landeshauptstadtstadtregionen (mit Ausnahme von St. Pölten und Eisenstadt) plus die Städte Villach, Wels, Feldkirch und Dornbirn sind somit in der Erhebung inkludiert. Wr. Neustadt ist als einzige Stadt über 30.000 EW nicht erfasst.
Den Endbericht zur den Bedarfen der ÖPNRV-Infrastrukturen in den Österr. Stadtregionen bis 2030 finden Sie HIER:
Endbericht ÖPNV-Bedarfserhebung
Kurzfassung ÖPNV-Bedarfserhebung
Selbstverpflichtung zwischen Kernstadt und Bundesland zur Abstimmung bei Stadtgrenzen überschreitenden ÖPNV-Projekten
Wie können öffentliche Verkehre, die über die Stadtgrenze geführt werden im Interesse der ÖV-KundInnen möglichst reibungslos organisiert werden?
Welche Abstimmungen sind dazu im Vorfeld zwischen Kernstand und Bundesland nötig?
Im Auftrag der LandesverkehrsreferentInnen-Konferenz haben Bund, Länder und Städtebund im Rahmen der „Unter-Arbeitsgruppe Stadtregionaler Öffentlicher Verkehr“ dazu einen Vorschlag für eine Vereinbarung zur freiwilligen Selbstverpflichtung erstellt, der von Kernstadt und Bundesland je nach Bedarf adaptiert werden kann.
Die skizzierte Vereinbarung definiert Schlüsselthemen (von einer gemeinsamen stadtregionalen ÖPNV-Strategie zu Abstimmungen bei Verkehrsangebot, ÖPNV-Infrastrukturentwicklung, Tarifhöhe, Vertrieb und Kundenkommunikation bis hin zu Bedienangebot und Finanzierungsfragen) sowie die jeweils nötigen Stufen der Einigung (von Informations-, über Konsultationspflichten bis hin zum Einvernehmen). Die Vereinbarung dient der Klärung der Rollen von Stadt, Land , VVOG, da im Gesetz unklar von „Länder und Gemeinden“ in gemeinsamer Zuständigkeit die Rede ist. Um Klarheit im Zweifelsfall zu schaffen, ist die Erstellung einer derartigen Vereinbarung zweckmäßig.
Die Vereinbarung zur stadtregionalen Abstimmung im ÖPNV wurde mittlerweile am 27.4.2018 auch von der LandesverkehrsreferentInnenkonferenz zur Kenntnis genommen.
Freiwillige Abstimmung Ergebnis UAG
Kosten der Dekarbonisierung im ÖPNV der österreichischen Ballungsräume
Zur Dekarbonisierung (Klimaschutz, Ausstiegt aus allen fossilen Energieträgern) gibt es Konzepte, aber was bedeutet das für ÖV der Stadtregionen?
Im Auftrag der UAG Stadtregionaler Verkehr erstellte die Berliner KCW GmbH eine Studie, welche eine Annäherung an die Größenordnung der Aufgabe versucht und auf die Notwendigkeiten der Finanzierungsinstrumente hinweist.
Die Vorgaben der EU bedeuten einen kompletten Umstieg auf alternative Antriebe bis 2050. Eine derartige Umstellung braucht Prozesse, die lange Zeit benötigen. Aber die Klimaziele im Verkehrsbereich sind nur erreichbar, wenn es parallel zur Antriebsumstellung eine Verlagerung von MIV auf den Umweltverbund gibt. Dies erfordert zusätzliche Kapazitäten im ÖV.
In der Studie wurden die bestehenden Landeskonzepte analysiert, die teilweise auch Aussagen dazu treffen. Dann wurde pro Stadt ein Modellfall pro Stadt angenommen und die Frage gestellt: „Auf welche Art von Umstellung läuft das zu?“ Das Ergebnis im vorliegenden Bericht sind Annahmen von KCW, welche auf Grundlage von Masterplänen der Städte getroffen wurden.
Endbericht Investitionsbedarfe zur Dekarbonisierung des ÖV in Österreich Copy
Kurzfassung Kosten der Dekarbonisierung
In Stadtregionen nimmt der Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehr (ÖPNRV) aufgrund der vielfältigen Pendlerverflechtungen zwischen den Gemeinden eine zentrale Rolle ein. Dabei besteht eine Vielzahl an Stakeholdern mit komplexen Verflechtungen in den Bereichen Finanzierung, Steuerung und Organisation. Der Österreichische Städtebund hat gemeinsam mit den Bundesländern und dem Bund mehrere Studien zum Status Quo und zu Reformoptionen des stadtregionalen ÖPNRVs beauftragt.
Im Rahmen von zwei Studien und einer Kurzfassung durch das KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung - wird ein Überblick zu Organisation, Steuerung und Finanzierung im ÖPNRV gegeben. Die Studien sollen die Transparenz hinsichtlich Finanzierung, Steuerung und Organisation im stadtregionalen ÖPNRV erhöhen, einen Überblick über die zentralen aktuellen Problemlagen und zukünftigen Handlungserfordernisse im stadtregionalen ÖPNRV schaffen und eine Grundlage für weiterführende Analysen bilden. Dabei werden die folgenden Inhalte bearbeitet
- Grundlagen und Rahmenbedingungen des stadtregionalen ÖPNRV: Begriffsbestimmung zum stadtregionalen ÖPNRV. Beschreiben der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen.
- Darstellen von Organisation, Steuerung und Finanzierung in Stadtregionen: Zentrale Inhalte auf Basis von Rechercheergebnissen hinsichtlich AkteurInnen und ihrer Rollen, Verteilung der Aufgaben und Zuständigkeiten, Aspekte der Finanzierung, Formen der Zusammenarbeit sowie Erfolgsfaktoren, kritische Aspekte und Optimierungsansätze in der Zusammenarbeit.
- Organisation, Steuerung und Finanzierung in einzelnen Stadtregionen: Spezifische Beschreibungen in den einzelnen Stadtregionen.
- Einschätzung der Gemeindeebene zum stadtregionalen ÖPNRV: Befragungsergebnisse insbesondere hinsichtlich Zusammenarbeit und Mitwirkungsmöglichkeiten der Umland-Gemeinden und Städte.
- Finanzierungsströme im stadtregionalen ÖPNRV: Gesamtbild zu den Finanzierungsbeiträgen der Gebietskörperschaften, Darstellen der Finanzierungsverflechtungen, der Einnahmen- und Ausgabenstruktur sowie des Zuschussbedarfs der Gebietskörperschaften.
- Zentrale weiterzubearbeitende Handlungsfelder: Im Rahmen der Unterarbeitsgruppe zum stadtregionalen ÖV wurden gemeinsam von Städte-, Länder- und BundesvertreterInnen Handlungsfelder festgelegt und konkretisiert.
Darauf aufbauend bearbeitete KCW Weiterentwicklungsansätze der Organisation, Steuerung und Finanzierung des ÖPNRVs. Im Fokus stand dabei einerseits eine Reorganisation des stadtregionalen Verkehrs, um klare Zuständigkeiten bei stadtgrenzenüberschreitenden Verkehren zu ermöglichen. Andererseits erfolgten Vorschläge zur Neustrukturierung der Finanzierung des laufenden Betriebes sowie von Investitionsmaßnahmen.
