Pflege und ältere Generation
In unseren Städten und Gemeinden leben heute sechs Generationen parallel nebeneinander – früher waren es lediglich drei bis vier. Bei der Generation 65+ wird es in den nächsten Jahren zu deutlichen Zuwächsen kommen. Dies stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen, wie für Österreichs SeniorInnen die Pflege auf möglichst sichere finanzielle Beine gestellt werden kann. Die Aufgabenpalette der Gemeinden in diesem Bereich reicht von der österreichweit ca. 50prozentigen Beteiligung am Landespflegegeld über die Förderung von Gesundheitsprojekten für ältere Personen bis hin zum Betreiben und Koordinieren von Pflegeeinrichtungen. Seit 1993 haben Personen, die einen ständigen Pflegebedarf von mehr als 50 Stunden im Monat nachweisen können, der voraussichtlich länger als sechs Monate andauern wird, gesetzlichen Anspruch auf Bundes- bzw. Landespflegegeld. Länder und Gemeinden teilen sich die Kosten für das Pflegegeld durchschnittlich je zur Hälfte. Landespflegegeld bezogen 2007 62.411 Menschen (2006: 60.971). Gemeinsam mit den Menschen, die ein Bundespflegegeld beziehen, machte dies 398.293 Personen aus. Zwischen 1996 und 2006 kam es damit zu einer Zunahme des Bezugs des Pflegegeldes um 26 Prozent.
Der finanzielle Spielraum der Gemeinden, sofern von einem solchen gesprochen werden kann, wird dadurch immer enger. Der Österreichische Städtebund fordert daher eine höhere finanzielle Beteiligung des Bundes an den Ausgaben im Pflegebereich.
Neben den öffentlichen Kosten sind auch die privaten Kosten der Pflegevorsorge zu berücksichtigen. Laut einem Bericht des Arbeitskreises für Pflegevorsorge leisten Pflegebedürftige im Jahr 2006 Kostenbeiträge von mindestens 525 Millionen Euro (direkte Kosten). Gleichzeitig gehen laut WIFO auch enorme Wirtschaftsleistungen verloren, da jene Menschen, die zu Hause ihre Angehörigen pflegen, in der Regel Frauen, nicht arbeiten gehen können. Rund 75 Prozent der Pflegeleistungen werden informell erbracht. Dies ergäbe auf Basis der durchschnittlichen Bruttostundenlöhne einen Entgang von 2,6 Milliarden Euro an indirekten Kosten durch die informelle Pflege.
Im Regierungsprogramm der aktuellen Bundesregierung ist die Einrichtung eines Pflegefonds vorgesehen. Der Österreichische Städtebund begrüßt diesen Ansatz, es darf jedoch zu keiner zusätzlichen Belastung der Städte und Gemeinden kommen. Des Weiteren muss klar gestellt werden, dass auch der Faktor Arbeit nicht zusätzlich steuerlich belastet wird.
Alle diese finanziellen Themen müssen eines gewährleisten, nämlich ein gesichertes Altern in Gesundheit und Würde.
