Leitfaden zur Prüfung von Antikorruptionsmaßnahmen in städtischen Verwaltungen
Leitfaden zur Prüfung von Antikorruptionsmaßnahmen in städtischen Verwaltungen
Erschienen in: ÖHW - Das öffentliche Haushaltswesen in Österreich; Jahrgang 55 (2014) - Heft 4, Seite 82 - 110
Mit 01.01.2013 wurde in Österreich das Korruptionsstrafrecht verschärft [vgl. KorrStrÄG 2012 vom 24.07.2012, 61. Bundesgesetzblatt, Teil I]. Bereits zuvor wurden verschiedene Anstrengungen zum Aufbau von Antikorruptionsmaßnahmen in der öffentlichen Verwaltung und/oder deren ausgegliederten Unternehmen unternommen. Kapitel 1 behandelt einige Begriffsbestimmungen im Zusammenhang mit der Korruptionsprävention. Im Kapitel 2 werden jene wesentlichen Antikorruptionsmaßnahmen näher beleuchtet, die dazu dienen, einen geeigneten Mix zur Erreichung der gesetzten Ziele im Rahmen der Korruptionsprävention zu finden. Verstärktes Augenmaß sollte zukünftig auf die Einführung von HinweisgeberInnensystemen („Whistleblowing“) gelegt werden, da diese mit rund 50 % die häufigste Erstaufdeckungsmethode von Fraud-Fällen darstellen. Teilweise fehlt noch die normative Verankerung von verpflichtenden und geeigneten internen Kontroll-, Chancen- und Risikomanagementsystemen und Antikorruptionsmaßnahmen in der öffentlichen Verwaltung (speziell auf Gemeindeebene). Die im Kapitel 3 beschriebenen Prüfungsansätze und -konzepte zur Prüfung von Antikorruptionsmaßnahmen sollen helfen, das Zusammenspiel mehrerer aufeinander abgestimmter Präventionsinstrumente zu verbessern bzw. zu optimieren. Die Vermeidung von Korruption bzw. Wirtschaftskriminalität wird sich dadurch nicht gänzlich verhindern lassen. Eine wesentliche Reduzierung sollte das realistische Ziel sein.
Nähere Details siehe im ÖHW-Beitrag bzw. in der IIA-Präsentationsunterlage zum Prüfungsleitfaden (siehe Anhänge).
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an den Autor Mag. Christian Ecker, MSc: christian.ecker(at)mag.linz.at
IIA-Praesentation 2014-11-20 Pruefungsleitfaden Ecker IIA
