Armut

Die Armut nimmt auch in einem Land mit einem ausgeprägten Wohlfahrtsstaat wie Österreich zu. Gemäß der EU-SILC-Studie 2007, die in Privathaushalten durchgeführt wird, lebt ungefähr eine Million Menschen in Österreich in Haushalten, die entsprechend ihrer Haushaltszusammensetzung weniger Einkommen als die Armutsgefährdungsschwelle von 912 Euro zur Verfügung haben. Dies entspricht  12,0% der Bevölkerung. 1

4,8% der Bevölkerung oder 398.000 Menschen in Privathaushalten waren 2007 manifest arm, es traten also gleichzeitig niedriges Einkommen (Armutsgefährdung) sowie Probleme in zentralen Lebensbereichen wie finanzieller Situation, Wohnen oder Gesundheit auf.

Die Sozialhilfe hat die Aufgabe, hilfsbedürftigen Menschen die Führung eines menschenwürdigen Lebens zu ermöglichen. Die Sozialhilfe umfasst dabei Geld-, Sach- oder Dienstleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, für den Fall der Krankheit, der Pflegebedürftigkeit, zur Unterstützung der Familie/des Haushalts, als Hilfestellung zur Erziehung und Erwerbsbefähigung, zur Schaffung einer wirtschaftlichen Lebensgrundlage, zur Beseitigung außergewöhnlicher Notstände und zuletzt auch in Form der Übernahme der Kosten einer (einfachen) Bestattung. Sie wird Personen in Privathaushalten bzw. außerhalb von Einrichtungen („offene" Sozialhilfe) sowie in Anstalten oder Heimen („geschlossene" bzw. „stationäre" Sozialhilfe) gewährt.

Bis jetzt haben Städte und Gemeinden österreichweit durchschnittlich ca. 50 Prozent zu den Ausgaben des Landes bei der Sozialhilfe beigetragen, allerdings gibt es von Bundesland zu Bundesland große Unterschiede, wie die Aufteilung der Kosten zwischen Land und Gemeinde vorgenommen wird. Es gibt auch beträchtliche Unterschiede in der Definition des Ausgabenbegriffs, ob beispielsweise nur die Sicherung des Lebensbedarfs mitgetragen wird oder die Gesamtausgaben.

Insgesamt lagen die Ausgaben des Bundesländer für Leistungen der Sozialhilfe (Allgemeine Sozialhilfe, Altenwohn- und Pflegeheime, Soziale Dienste, Flüchtlinge, sonstige Maßnahmen und Einrichtungen Maßnahmen bei 2,40 Milliarden Euro. 2006 waren es noch 2,26 Milliarden Euro gewesen.

2007 bezogen 152.479 Personen die offene Sozialhilfe. Gegenüber 1997 hat die Zahl der Unterstützten im Bereich der offenen Sozialhilfe (Privathaushalte) um ca. 67.300 Personen zugenommen. Dies entspricht einer Zunahme um 105% seit 1997. Im Jahr 2007 kostete die offene Sozialhilfe 473 Mio. Euro. Österreichweit wurden dafür im Jahr 2007 um 3,2% mehr ausgegeben als im Vorjahr (458,8 Mio. €).

Um dieser Entwicklung mit Maßnahmen zu begegnen, wird derzeit an der Umsetzung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung gearbeitet, die mit 1. September 2010 in Kraft treten soll. Auch hier gilt wiederum, dass die Städte und Gemeinden nicht zusätzlich belastet werden dürfen. Die Einführung der Mindestsicherung, die der Städtebund sehr begrüßt, auch wenn sie großzügiger hätte ausfallen können, muss von Refinanzierungsmaßnahmen begleitet sein.

1 Statistik Austria (2009) Einkommen, Armut, Lebensbedingungen – Ergebnisse aus EU SILC 2007. Wien: Statistik Austria.

Europäisches Jahr der Armutsbekämpfung

Um auf die besorgniserregende Lage von armen und armutsgefährdeten Menschen hinzuweisen, haben die Europäische Union und das österreichische Sozialministerium 2010 zum „Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ ausgerufen. Dabei werden Projekte, die sich gegen die Armut wenden, mit öffentlicher Aufmerksamkeit und finanziellen Mitteln unterstützt.

Eines der Ziele ist es, das Phänomen der „Working Poor“, das sindMenschen, die trotz Erwerbstätigkeit nicht vor Armut abgesichert sind, zubekämpfen. Gezielte Aktivitäten zur „Vorsorge vor Verschuldung“ werden ebensostattfinden wie auch Projekte im Bereich Bildung und Weiterbildung. Eswerden Initiativen gefördert, die sich für die Integration arbeitsmarktfernerGruppen und jener Bevölkerungsgruppen, die besonders hart von derWirtschafts- und Finanzkrise betroffen sind, sowie Initiativen, die sich fürGruppen mit erhöhtem Armutsrisiko engagieren. Armut und die damit zusammenhängenden Probleme manifestieren sich vorallem vor Ort und müssen deshalb auch schnell und effizient gelöst werdenkönnen. Deshalb wird im österreichischen Programm zum „EuropäischenJahr der Armutsbekämpfung“ regionalen und lokalen Akteuren, die sich imKontext der Armutsbekämpfung engagieren, einen besonders hoherStellenwert zugeschrieben.

2010 Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung

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