Österreichischer Städtebund

Die Landesgruppensitzung der Landesgruppe Kärnten fand am 01. Juni 2016 in den Räumlichkeiten des Holiday Inn Hotels in Villach statt.

Nach Eröffnung der Landesgruppensitzung begrüßte die Obfrau, Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

In der Sitzung ging die Obfrau in ihren Mitteilungen u. a darauf ein, wie viele Stellungnahmen zu Bundesgesetzen und –verordnungen wie auch zu Landesgesetzen und –verordnungen abgegeben wurden. Die Obfrau griff auch wieder das brisante Thema „Transferentflechtung“ auf und teilte mit, dass intensive Gespräche mit der Kärntner Landesregierung geführt werden, um Möglichkeiten zu erörtern, die Zahlungsströme in Bezug auf Transferzahlungen zwischen den Gebietskörperschaften zu entflechten, wie z.B. im Bereich Kinderbetreuung oder Krankenanstalten. Nach Verweis auf die stattgefundenen Seminare bzw. Informationsveranstaltungen zu den Themen Vergaberecht, Kärntner Schulgesetz sowie Kärntner Kinderbetreuungsgesetz berichtete die Obfrau vom sehr erfreulichen Entschluss der Stadtgemeinde Feldkirchen, dem Österreichischen Städtebund – Landesgruppe Kärnten beitreten zu wollen. (Die Aufnahme fand schließlich im Zuge des Österreichischen Städtetages in Innsbruck statt.) Im Anschluss an die Mitteilungen der Obfrau erfolgte eine Übersicht über die Tätigkeiten der Landesgruppe für den Berichtszeitraum 01. 01. 2016 - 31. 05. 2016. 

LAbg. Herbert Gaggl, Bürgermeister der Marktgemeinde Moosburg, gab einen informativen Überblick über den aktuellen Stand der „Reform des Raumordnungs- und Gemeindeplanungsgesetzes“ . Herr MMag. Dr. Anton Matzinger, Leiter der Gruppe II/A in der Sektion „Budget“ des Bundesministeriums für Finanzen, berichtete über den aktuellen „Stand der Verhandlungen zum Finanzausgleich ab 2017“ Herr OSR Mag. Dr. Thomas Weninger berichtete ausführlich aus dem Generalsekretariat des Österreichischen Städtebundes über den bevorstehenden Städtetag. Frau MMag.a Dr.in Kathrin Stainer-Hämmerle, Professorin an der FH Kärnten für Politikwissenschaften, behandelte in ihrer Präsentation das Thema „Vom Wutbürger zum Mithelfer. Rezepte für eine konstruktive Bürgerbeteiligung“ Herr D. WI(FH) Patrick Schliefnig, Siemens AG Österreich berichtete über „Energiemonitoring für Städte und Gemeinden“.