Landesgruppensitzung vom 23. September 2020 in der Gemeinde Wernberg
Landesgruppensitzung vom 23. September 2020 in der Gemeinde Wernberg
28. Sep 2020
Die Landesgruppensitzung der Landesgruppe Kärnten fand am 23. September 2020 in den Räumlichkeiten der Gemeinde Wernberg statt.
Mitteilungen der Obfrau:
In der Sitzung ging die Obfrau in ihren Mitteilungen u. a darauf ein, wie viele Stellungnahmen zu Bundesgesetzen und –verordnungen wie auch zu Landesgesetzen und –verordnungen abgegeben wurden.
Diskussionspunkte:
COVID-19 (Auswirkungen und Hilfspakete)
Landesumlage
Kärntner Bauordnung 1996 (K-BO 1996) und Kärntner Bauvorschriften
Kärntner Raumordnungsgesetz 2020 (K-ROG 2020)
Bildung (Time-out-Gruppen, Bundes- und Landesförderungen, VfGH-Klagen)
Im Anschluss an die Mitteilungen der Obfrau erfolgte eine Übersicht über die Tätigkeiten der Landesgruppe für den Berichtszeitraum 25.09.2019 - 22.09.2020.
Rechenschaftsbericht:
Der Rechenschaftsbericht wurde von den zwei Rechnungsprüfern auf Richtigkeit (Herrn Bürgermeister Josef Kronlechner, Stadtgemeinde Friesach und Herrn Bürgermeister Siegfried Ronacher, Stadtgemeinde Hermagor-Pressegger See) geprüft. (die Entlastung erfolgte einstimmig)
Themenschwerpunkte der Landesgruppensitzung:
"Corona-Hilfsmaßnahmen für Kärntens Gemeinden"
"COVID-19 Maßnahmenpakete des Landes Kärnten im Bereich Arbeitsmarkt und Wirtschaft"
"Finanzielle Auswirkungen der Coronakrise auf die Gemeinden und Gegenmaßnahmen des Bundes"
Als Referenten konnten Herr Mag. (FH) Reinhold Pobaschnig, Unterabteilungsleiter der Abteilung 3 - Gemeinden, Raumordnung und Katastrophenschutz, Amt der Kärntner Landesregierung, Herr Mag. Maximilian Lintner, Büroleiter-Stellvertreter der Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr.in Gaby Schaunig, Amt der Kärntner Landesregierung und Herr Generalsekretär OSR Mag. Dr. Thomas Weninger, MLS, Österreichischer Städtebund - Büro Wien gewonnen werden.
