Landesgruppensitzung vom 04. April 2017 in der Stadtgemeinde Völkermarkt

Landesgruppensitzung vom 04. April 2017 in der Stadtgemeinde Völkermarkt
05. Apr 2017

Die Landesgruppensitzung der Landesgruppe Kärnten fand am 04. April 2017 in den Räumlichkeiten der Stadtgemeinde Völkermarkt - Neue Burg statt.

Nach Eröffnung der Landesgruppensitzung begrüßte die Obfrau, Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz, die Vertreterinnen und Vertreter der Städte und Gemeinden.

In der Sitzung ging die Obfrau in ihren Mitteilungen u. a darauf ein, wie viele Stellungnahmen zu Bundesgesetzen und –verordnungen wie auch zu Landesgesetzen und –verordnungen abgegeben wurden.

Nach Verweis auf das stattgefundene Seminar "Moderne Korrespondenz für Ihre Gemeinde" welches in Klagenfurt am Wörthersee stattfanden, berichtete die Obfrau sehr erfreut, dass im Zuge des Österreichischen Städtetages in Zell am See/Kaprun (17. 05. bis 19. 05. 2017) die Gemeinde Wernberg sowie die Marktgemeinde Ebenthal als neue Mitglieder begrüßt und willkommen geheißen werden.

Im Anschluss an die Mitteilungen der Obfrau erfolgte eine Übersicht über die Tätigkeiten der Landesgruppe für den Berichtszeitraum 16. 11. 2016 - 03. 04. 2017. 

Im Dezember 2016 sowie im Jänner 2017 haben die Landesgruppe Kärnten und der Kärntner Gemeindebund aufgrund der VRV 2015 eine Arbeitsgruppe gebildet, die Angebote von Unternehmen (1. SOT-Salzburg gemeinsam mit Softwareanbieter „Ökom“ und „Comm-Unity“, 2. KDZ, 3. PSC GmbH gemeinsam mit dem Institut für öffentliches Rechnungswesen) die im Bereich der kommunalen Vermögensbewertung aktiv sind, evaluiert und im Hinblick auf eine einheitliche Empfehlung für die Kärntner Städte und Gemeinden bewerten sollte. Zu einer Empfehlung ist es schließlich nicht gekommen, da die Leistungsmerkmale der Unternehmen nicht exakt miteinander vergleichbar waren und auch das Preisgefüge aufgrund der unterschiedlichen Gemeindegrößen nicht einordenbar war. Sämtliche Modelle erfüllten jedoch die Mindestanforderungen der von der Abt. 3 des Landes ausgegebenen Vermögensbewertung auf Gemeindeebene.

Ebenso ist die Landesgruppe Kärnten in einer vom Land Kärnten etablierten Arbeitsgruppe zum Thema LKW-Fahrverbote vertreten, wo die derzeit bestehenden Fahrverbote auf Sinn sowie Praktikabilität durchleuchtet werden und Kriterien für die Verhängung von Fahrverboten erarbeitet werden sollen.

Im Anschluss darauf hielt der Generalsekretär OSR Mag. Dr. Thomas Weninger einen kurzen Bericht betreffend des Finanzausgleiches und des 67. Städtetages welcher von 17. 05. bis 19. 05. 2017 in Zell am See stattfinden wird.

Themenschwerpunkt der Landesgruppensitzung:
Transferzahlungen zwischen Land und Kommunen unter besonderer Berücksichtigung des Sozial- und Gesundheitsbereiches

Eingangs berichtete Herr Mag. Mauthner über die kommunale Sicht im Hinblick auf die Transferbeziehungen in Teilbereichen des Sozial- und Gesundheitsbereiches.

In weiterer Folge wurden von Frau Dr.in Berger-Malle sowie Herrn MMag. Wurzer, MBA die Entwicklungen der Transferbeziehungen zwischen Kärntner Städte und Gemeinden im Sozial- und Gesundheitsbereich aus Sicht des Landes dargelegt.

Herr Mag. Stefan Mauthner, Leiter der Abteilung Soziales, Magistrat der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee

Frau Dr.in Barbara Berger-Malle, Leiterin der Abteilung 4 - Soziales und Gesellschaft, Amt der Kärntner Landesregierung

Herr MMag. Günther Wurzer, MBA, Leiter der Abteilung 5 - Gesundheit und Pflege, Amt der Kärntner Landesregierung

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