Landesgruppensitzung vom 25. September 2019 in der Stadtgemeinde Wolfsberg

Landesgruppensitzung vom 25. September 2019 in der Stadtgemeinde Wolfsberg
10. Okt 2019

Die Landesgruppensitzung der Landesgruppe Kärnten fand am 25. September 2019 in den Räumlichkeiten der Stadtgemeinde Wolfsberg - Rathaus statt.

Mitteilungen der Obfrau:
In der Sitzung ging die Obfrau in ihren Mitteilungen u. a darauf ein, wie viele Stellungnahmen zu Bundesgesetzen und –verordnungen wie auch zu Landesgesetzen und –verordnungen abgegeben wurden.

Diskussionspunkte:

  • Zielsteuerungsübereinkommen gemäß K-SZSG
  • Time-Out-Gruppen
  • Fördermittel schulische Tagesbetreuung
  • Kärntner Raumordnungsgesetz 2020 (K-ROG 2020)

Im Anschluss an die Mitteilungen der Obfrau erfolgte eine Übersicht über die Tätigkeiten der Landesgruppe für den Berichtszeitraum 13.11.2018 - 24.09.2019. 

Rechenschaftsbericht:
Der Rechenschaftsbericht wurde von den zwei Rechnungsprüfern auf Richtigkeit (Herrn Bürgermeister Martin Treffner, Feldkirchen und Herrn Bürgermeister Reg. Rat. Ingo Appé, Ferlach) geprüft. (die Entlastung erfolgte einstimmig)

Wahlen und Beschlüsse:
Da die Rechnungsprüfer sowie die nicht ständigen Mitglieder im Leitungsausschuss für jeweils zwei Jahre bestellt werden, wurde es wieder notwendig, genannte Funktionen für die Jahre 2020 und 2021 zu beschließen, was durch den Umlaufbeschluss vom 04.07.2019 erfolgte.

nicht ständige Mitglieder im Leitungsausschuss für die Jahre 2020/2021

  • Frau Stadtamtsdirektorin Mag.a Dr.in Silvia Schwarz, Stadtgemeinde Feldkirchen
  • Herr Bürgermeister Ferdinand Vouk, Marktgemeinde Velden am Wörthersee
  • Herr Bürgermeister Franz Zwölbar, Gemeinde Wernberg

Rechnungsprüfer für die Jahre 2020/2021

  • Herr Bürgermeister Josef Kronlechner, Stadtgemeinde Friesach
  • Herr Bürgermeister Siegfried Ronacher, Stadtgemeinde Hermagor-Pressegger See

Themenschwerpunkte der Landesgruppensitzung

  • "Vom Pflegeheim Hülgerthpark zur KPG Klagenfurt Pflege GmbH" - Projektvorstellung
  • "Gegenwärtige Tendenzen der Daseinsvorsorge" - Erörterung aktueller rechtlicher wie wirtschaftlicher Fragestellungen zu ausgewählten Teilbereichen

Als Referenten konnten Herr Mag. Stefan Mauthner, Abteilungleiter der Abteilung Soziales, Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee und Herr Dr. Martin Wiedenbauer, Rechtsanwalt der WMWP Rechtsanwälte GmbH gewonnen werden.

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