Österreichischer Städtebund

Die Geschichte des Städtebunds der Ukraine beginnt mit jener der unabhängigen Ukraine. In dieser relativ kurzen Zeit gelang dem Städtebund der Ukraine die Teilhabe an der Entwicklung eines pluralistischen Gemeinwesens, die Vereinigung der Mehrheit der ukrainischen Städte sowie die Sammlung von Know-how in vielen Bereichen. Der USB wurde im Juni 1992 gegründet und bestand zunächst aus 35 Städten. Im Dezember 2002 wurde auf der Gesamtversammlung des Städtebundes das neue Statut und damit ein neuer Name - Ukrainischer Städte- und Gemeindebund - angenommen. Der Ukrainische Städte- und Gemeindebund ist eine Non-Profit-Organisation und umfasst heute 451 Mitgliedstädte und damit 80% der städtischen Bevölkerung. Im Jahre 2002 regte der USB, gemeinsam mit dem Städtebund der Dorfräte und dem ukrainischen Städtebund der lokalen und regionalen Mächte die Bildung des Kongresses der lokalen und regionalen Mächte der Ukraine an. Ein wichtiger Schritt zur Entwicklung lokaler und regionaler Demokratie.

Ausbau der Kompetenzen
Der USB verstärkt seither die Beziehungen zwischen den ukrainischen Städten und ihren europäischen Partnern. Ende 2002 wurde er in den Rat der europäischen Stadtverwaltungen und Regionen aufgenommen. Die Informationsblätter des USB - „Best Practices in der örtlichen Selbstverwaltung der Ukraine“ und „Das Informationsblatt des Städtebundes der Ukraine“ - helfen bei der Lösung der immer noch anstehenden Probleme des städtischen Lebens.

Die Ziele und Aufgaben des Städtebundes der Ukraine
Zu den Zielen und Aufgaben des USB gehören der Schutz der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten der territorialen Gemeinden zur Durchführung lokaler Selbstverwaltung, die Unterstützung und die Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung in der Ukraine und die Festigung der demokratischen Prinzipien. Dabei tritt der USB in Wechselbeziehungen mit den Organen der Staatsmacht in Fragen der Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung und vertritt die Interessen seiner Mitglieder. Er beteiligt sich an der Ausarbeitung und Begutachtung von Gesetzen und erarbeitet Vorschläge zum Entwurf über den Staatshaushalt. Der Ukrainische Städte- und Gemeindebund beschäftigt sich ferner mit der Ausarbeitung von Lehrprogramme und nimmt Beziehungen mit internationalen Vereinigungen, deren Tätigkeit auf Problemlösungen auf Ebene der lokalen Selbstverwaltung abzielt, auf.

Der Ukrainische Städtebund sieht sich als analytisches Zentrum und bietet sein Know-how über die Homepage www.auc.org.ua, die von 850 Mitarbeitern des Zentralbüros, der regionalen Abteilungen und der Mitgliedstädte betreut wird, an. Er ist Partner der Ukraine in internationalen Vereinigungen wie Europarat, Europäische Kommission, Weltbank sowie anderen Fonds. Der USB ist die Nationale Sektion der Ukraine im Rat der europäischen Stadtverwaltungen und Regionen. Er ist darüber hinaus die Hauptorganisation der Ukraine im internationalen Informationsnetz der Städte und Gemeinden der Staaten Mittel- und Ost-Europas LOGIN (www.auc-login.org.ua). Der Städtebund vertritt die ukrainischen Städte in einer Vielzahl internationaler Organisationen (z. B. SAID, PADKO, PAUCI, UNO) sowie in verschiedenen Arbeitsgruppen und Konferenzen (etwa LOGON).

Die Struktur des USB
Die Mitgliedschaft im USB ist freiwillig. Die Gemeinden treten dem USB auf Basis eines Referendums oder nach einem Beschluss des entsprechenden Stadt-, Siedlungs- oder Dorfrates bei.
Das höchste Organ des USB ist der „Nationale Rat des USB der Ukraine“. Der Vorstand ist das höchste Verwaltungsorgan. Der Präsident wird mittels geheimer Abstimmung für eine Periode von 2 Jahren gewählt. Zur Zeit ist das Kiever Stadthaupt Olexander Omeltschenko Präsident und wurde am 5. Dezember 2002 vom Nationalen Rat des ukrainischen Städtebundes in dieses Amt gewählt. Die vollziehende Direktion ist das Vollzugs- und Verordnungsorgan des Städtebundes und besteht aus 8 Departements: Statistik und Recht, Gesetzgebende Initiativen, Internationale Beziehungen, Kooperation mit den Städten, Arbeit mit den regionalen Abteilungen, Informationstechnische Versorgung, Finanzbetreuung und Pressedienst. Darüber hinaus arbeiten im USB 25 regionale Abteilungen aus allen Gebieten der Ukraine sowie 16 Berufssektionen.

Die Akademie der Munizipalverwaltung
Im April 1995 gründete der USB gemeinsam mit dem Kiever Stadtrat die Akademie der Munizipalverwaltung. Sie ist die staatliche Hochschule und dient der Ausbildung, Förderung und Qualifizierung von Mitarbeitern der lokalen Selbstverwaltung und lokalen Staatsverwaltung. Die Akademie kombiniert dabei Ausbildungen in Verwaltungs-, Wirtschafts- und Rechtsangelegenheiten mit dem Erwerb von Kenntnissen, die für die Arbeit von Organen der lokalen Selbstverwaltung und Staatsverwaltung relevant sind.

01023, Ukraine, Kiev,
Esplanadnastr., 4, B. 709
Tel./Fax: +38(0)44/227 70 50
E-Mail: auc@rql.net.ua
Webtipp: www.auc.org.ua