Österreichischer Städtebund

Erstmals unter Vorsitz von Dipl.-Ing. Dr. Berthold Rauchenschwandtner, Salzburg, tagte am 27. und 28. Juni 2005 zum 57. Mal der FIT.

Nach der Vorstellung der gastgebenden Stadt Innsbruck durch Magistratsdirektor Dr. Platzgummer und den Leiter des Amtes für Information und Organisation, Herbert Kronlechner, konzentrierten sich die Beratungen auf das Thema „Wissensmanagement“.
Wien, wie auch Salzburg und Villach, setzen bei der Informationsübermittlung von und für die eigenen Mitarbeiter auf ein eigenes Intranet, das von den Fachabteilungen für Öffentlichkeitsarbeit betreut wird. Immer mehr wird in den Städten dazu übergegangen, von der papierenen Information etwa von internen Telefonbüchern und Erlässen auf die reine elektronische Form umzusteigen. In Villach wird darüber hinaus in Kürze die Möglichkeit von personalisierten Inter-/Intranet-Informationen angeboten werden.

Zentrale Register – Status, Neuerungen, technische Auswirkungen und Ausblick
Zunächst berichtete Dipl.-Ing. Johann Mittheisz, Wien, über das Projekt e-card, das bereits 1993 (!) initiiert wurde. Die e-card dient nicht nur als Krankenscheinersatz, als Europäische Krankenversicherungskarte (EKVK), zur Identifikation im Umfeld der Sozialversicherung (Verfahrensbereiche Arbeit, Gesundheit, Soziales), zur Verbesserung der Qualität der Patientenidentifikation, sondern auch als elektronischer Schlüssel (bei Übertragung sensibler Daten im Gesundheitswesen), als Unterstützung bei Dienstnehmer-Meldung (mit Einbindung des SV-Meldewesens) und insbesondere als signaturfähige Chipkarte für die Verwaltungssignatur. Insbesondere dort, wo Städte Spitalserhalter oder Sozialhilfeträger sind, spielt die e-card daher eine bedeutende Rolle in der Verwaltung.
Einen Überblick über die derzeitige Umsetzung von zentralen Registern mit Schwerpunkt eines kommunalen Bezuges lieferte Dipl.-Ing. Berthold Rauchenschwandtner, Salzburg. Das Strafregister, Identitätsregister, Zentrale Melderegister, Standarddokumentenregister, Stammzahlenregister, Ergänzungsregister, Vereinsregister, Gewerberegister, Firmenbuch, Ergänzungsregister juristischer Personen, Grundbuch, digitale Katastralmappe, Adressregister, Gebäude und Wohnungsregister sind bereits realisiert bzw. in Planung. Seitens der Städte wird in diesem Zusammenhang gefordert, dass praxisgerechte rechtliche Rahmenbedingungen, ein abgesicherter Kostenrahmen für Anwendungsentwicklung und Betriebsführung, ein faires Kostenbeteiligungs- und Gebührenmodell für den laufenden Betrieb samt Service-Level-Agreement, ein professionelles Projekt- und kooperatives Informationsmanagement sowie ein Applikationsdesign unter Beteiligung der späteren Anwender und Partner stattfinden soll. Um Ausfälle wie solche Mitte Mai 2005 nach Inbetriebnahme des ZMR 2 zu verhindern, sollten System- und Belastungstests vor Betriebsaufnahme einen sicheren Betrieb gewährleisten.
Dr. Oswald Kessler, BMI, lieferte im Anschluss daran den Beweis, dass das ZMR 2 (fast) volle Funktionalität wieder erreicht hat. Er beschrieb die Neuerungen, die das ZMR 2 auf technischer Seite aufweist ebenso wie die organisatorischen Änderungen, die durch das Einspielen der Daten aus dem GWR bzw. den Abgleich mit dem GWR entstehen. Mittlerweile hat auch das Stammzahlenregister seinen Betrieb aufgenommen und bereits beispielsweise 8,3 Mio. bPK’s (bereichspezifische Personenkennzeichen) für den Hauptverband der Sozialversicherungsträger errechnet.

E-Government – Überblick von der Rechtsnorm bis zur technischen Umsetzung
Dr. Wilfried Connert bekräftigte, dass die Grundsätze für E-Government entwickelt wurden, während Anwendungen, die sicher laufen, allerdings noch fehlen. Im Verhältnis Bürger zur Verwaltung funktioniert die Identifizierung und die Authentifizierung sowie die Vollmacht, wobei die Authentifizierung mit der Bürgerkarte erfolgen soll - Bankomatkarte liefert mit einer sicheren Signatur seit Februar 2005 die Basis dafür.
Das Vereinsregister soll mit Jänner 2006 den Betrieb aufnehmen, ein Ergänzungsregister für juristische Personen ist im Entstehen.
Der Styleguide ist mittlerweile erprobt und hat einen guten Stellenwert in der E-Government-Landschaft erreicht. Dennoch stellt sich gerade im kommunalen Bereich die Problematik, wie Gemeinden in den Portalverbund kommen können, da sie selbst nur in den seltensten Fällen ein eigenes Portal betreiben. In diesem Zusammenhang wurde von Dipl.-Ing. Mittheisz auch ein Entwurf eines kommunalen Leistungskatalogs an die Mitglieder verteilt mit der Bitte um Durchsicht und allfällige Anregungen, um in Gesprächen im Rahmen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe entsprechende Rückmeldungen geben zu können.

Fragebogenerhebung und Weiterbildungskonzept
Neben den Ergebnissen der Fragebogenerhebung, die im Vorfeld des 55. Österreichischen Städtetages durchgeführt wurde, (vgl. ÖGZ 7/2005) berichtete Dr. Ronald Sallmann über eine im Frühjahr 2005 unter Koordination der IKT-Stabsstelle des Bundes eingerichtete Arbeitsgruppe, die ein Schulungskonzept für E-Government erstellt, das in weiterer Folge den Bildungsinstitutionen zur Verfügung gestellt werden soll. Dieses Schulungskonzept gibt nicht nur Empfehlungen zum Aufbau von E-Government-Lehreinheiten, sondern schreibt auch Qualitätsmaßstäbe vor, die von einer eigens aufzubauenden „Clearingstelle“ im Rahmen von Qualitätssicherungsmaßnahmen überwacht werden sollten. Bei Einhaltung dieser Qualitätsmaßstäbe wäre die Vergabe eines offiziellen Zertifikats (ähnlich dem Gedanken des E-Government-Gütesiegels) denkbar, Teilnehmer an Schulungen sollten in diesem Fall ebenfalls ein anerkanntes Zertifikat erhalten.

Workshops: Informationsvermittlung & Weiterbildung, Interkommunale Kooperation, Internes und externes Marketing
Den Abschluss der Tagung bildete die Arbeit in 3 parallelen Workshops. Zu beachten ist im Rahmen der Informationsvermittlung die Zielgruppenorientierung, da Politiker und die Verwaltungsführung oft eine andere Information benötigen als Software-Spezialisten. Wichtig ist dabei auch, die Grundsätze der Öffentlichen Verwaltung (Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit) nicht aus den Augen zu verlieren und stets den Nutzen für die Gemeinden und die Bürger darzustellen. Schwierig wird die Situation auch dadurch, als Gerüchten zufolge das CIO des Bundes mit Jahresende aufgelöst werden soll und somit eine wichtige Institution am E-Government-Sektor verloren gehen könnte.
Bei der Kooperation auf kommunaler Ebene begrüßten die Mitglieder des FIT die Einrichtung einer Plattform, wie es beispielsweise der Österreichische Städtebund bietet, sowohl in der Form des persönlichen Kontaktes, als auch in Form von Foren und Usergroups im Internet. Wünschenswert wäre allerdings auch eine Einrichtung, die ähnlich der Stuzza im Finanzbereich für die (kommunale) EDV-Landschaft Grundsätze für Schnittstellen vorgibt und diese teilweise anschließend selbst entwickelt und Anwendungen programmiert. Als good practices für gelungene Kooperationen auf kommunaler Ebene wurden das Niederösterreichische Formularprojekt, aber auch das Roadmap-Projekt Q-SKF (Schnittstellen für kommunale Fachanwendungen) genannt.
Zum Thema Marketing wurde einhellig festgestellt, dass die einstige Aufbruchstimmung, die noch zu Beginn dieses Jahrtausends geherrscht hat, mittlerweile nicht mehr so gut besetzt ist, dennoch soll – und das wird auch in diversen Roadmap-Arbeitsgruppen belegt – das Branding wahrgenommen werden. Wichtig ist ebenso – und das haben auch die Diskussionen im Arbeitskreis II des Städtetages ergeben – die soziale Komponente und die eigenen Mitarbeiter, die unter Umständen durch die Angst um den eigenen Arbeitsplatz das Thema negativ besetzen, nicht aus den Augen zu verlieren.

Allfälliges: PC-Tausch – Zyklus und nächste Tagung
Die Ergebnisse einer im Frühjahr durchgeführten Umfrage zum Thema Austausch-Zyklus der PCs zeigte einen Durchschnitt von etwa 4,5 Jahren. Der Trend bei den Monitoren geht in Richtung Flachbildschirmen (ohne durchschnittlichem Austauschzyklus). Dr. Regl, Linz, der diese Umfrage durchgeführt hatte, bedankte sich in Abwesenheit bei allen, die zur überdurchschnittlichen Rücklaufquote von >50% beigetragen hatten.
Die nächste Sitzung des Fachausschusses ist für 1. und 2. Dezember 2005 in Graz geplant.