Fachausschuss für Schulverwaltung: Gründungsmitglied Leitner nahm Abschied
Fachausschuss für Schulverwaltung: Gründungsmitglied Leitner nahm Abschied
Die 33. Sitzung des Fachausschusses für Schulverwaltung fand am 19. und 20. April 2006 unter dem Vorsitz von Herbert Just (Stadt Graz) zum bereits dritten Mal (nach 1993 und 2000) in Villach statt. Dabei nahm der Villacher Schulamtsleiter, Friedrich Leitner, aufgrund seines bevorstehenden Ruhestandes „mit einem lachenden und einem weinenden Auge“ Abschied von diesem Fachausschuss. Er ist eines der Gründungsmitglieder dieses Ausschusses und war seit der ersten Sitzung 1990 aktiver Teilnehmer. Vizebürgermeisterin Gerda Sandriesser, der Städtebund sowie die übrigen Städtevertreter dankten ihm sehr herzlich für seinen Einsatz und wünschten ihm für seine zukünftigen Reiseaktivitäten alles Gute.
Ausführungsgesetze der Länder zum Schulpaket I
Inhaltlich waren einmal mehr die Auswirkungen des im Vorjahr vom Bund beschlossenen Schulpakets I Thema der Tagung. Bei den vorliegenden (Entwürfen zu den) Ausführungsgesetzen der Länder zeigt sich, dass im Wesentlichen meist die Regelungen des Bundes übernommen werden. Aufgrund der damit für die Kommunen verbundenen enormen Folgekosten (z. B. durch die soziale Staffelung) wurde von einigen Landesgruppen des Städtebundes auch auf Landesebene der Konsultationsmechanismus ausgerufen. In diesem Zusammenhang wird nochmals ausdrücklich festgehalten, dass der im Vorjahr vom Österreichischen Städtebund auf Bundesebene ausgerufene Konsultationsmechanismus – im Gegensatz zum Österreichischen Gemeindebund – weiter aufrecht erhalten wird und keinesfalls zurückgezogen wurde.
Vorverlegung der Schuleinschreibung
Die bisher gemachten Erfahrungen mit der Vorverlegung der Schuleinschreibung fielen unterschiedlich aus. Der Herbsttermin ist für viele Städte (Graz, Kapfenberg, Wiener Neustadt, St. Pölten, Klosterneuburg, Leoben) zu früh und eine organisatorische Verschlechterung. Vor allem bei der Frage der Zuteilungen ist dieser Termin problematisch, da viele Nachmeldungen bzw. spätere Ansuchen für Umschulungen (in schulfremde Sprengel) bearbeitet werden müssen. Abgesehen davon hat es auch bereits von Elternseite Proteste gegen diesen „Zusatztermin“ gegeben, da die Feststellung der Schulreife weiterhin im Frühjahr erfolgt. Weiters müssen auch die „Tage der offenen Tür“ neu organisiert werden, da diese nach einem Einschreibungstermin nicht wirklich Sinn ergeben. Salzburg und Innsbruck hingegen haben mit dem früheren Termin bisher keine negativen Erfahrungen gemacht.
Weitere Themen der Tagung waren Facility Management und die Regelungen der Schulwartaufgaben. Die Vorreiterrolle beim Thema Facility Management hat die Stadt Innsbruck inne, die auch im dritten Jahr des Bestehens der Immobilien GesmbH damit bestens zu Rande kommt. In den meisten anderen Städten hingegen ist dies derzeit kein vorrangiges Thema. Einerseits weil teilweise negative Erfahrungen (Kosten, Schnittstellenproblematik, aufwändigere Koordination) gemacht wurden, andererseits weil man mit der bestehenden Regelung (zentrales Management nur für EDV und/oder Reinigung) vollauf zufrieden ist.
Die Funktion des Schulwartes wird generell für unverzichtbar gehalten. Die einzelnen möglichen Aufgaben eines Schulwartes (Winterdienst, Reinigung, Gebäudeerhaltung, kleinere Reparaturen, Grünflächenbetreuung, Postdienst, Schulbusdienst etc.) sowie Entlohnung, Dienstzeiten und Dienstwohnungen sind allerdings in den jeweiligen Städten individuell geregelt.
Die nächste Sitzung des Fachausschusses für Schulverwaltung findet (nicht wie ursprünglich angekündigt am 11. und 12. sondern) am 4. und 5. Oktober 2006 in Wiener Neustadt statt.
