Österreichischer Städtebund

Die Burg Kapfenberg bildete den Rahmen für die 2. Hauptausschuss-Sitzung der Landesgruppe Steiermark im Jahr 2006. Vor der Sitzung wurden interessierte Teil-nehmer von der Kapfenberger Bürgermeisterin Brigitte Schwarz persönlich durch die mittelalterlichen Räumlichkeiten geführt, welche noch einen kaum „verkitschten“ Ein-blick in die damalige Zeit der Ritter und deren Taten gewährten. Der Verein, der die Burg bewirtschaftet, ist wirklich um eine stilvolle Erhaltung bemüht.

Nach der Besichtigung der Burg begann gleich an Ort und Stelle in einem der groß-zügigen Räumlichkeiten die Sitzung des Hauptausschusses unter Vorsitzführung von Vizebürgermeister Walter Ferk, der für den erkrankten Bernd Rosenberger einge-sprungen war.

„Gratis Kindergartenjahr in der Steiermark“
Für Kinderbetreuungseinrichtungen werden in der Steiermark zukünftig drei Förde-rungen gewährt: Die Erhalter bekommen Beiträge aus dem Baufonds für Kinder-betreuungseinrichtungen sowie Zuschüsse zum Personalaufwand und die Eltern wiederum können finanzielle Unterstützung in Form der Landes-Kinderbetreuungsbeihilfe beantragen. Im letzten Lebensjahr eine Kindes vor Eintritt in die Schule wird allen Familien bis zu einem durchschnittlichen Einkommen von € 32.500,00 im Jahr der Kindergartenbeitrag vom Land Steiermark bezahlt. Dadurch soll ein wesentlicher Beitrag zur Sozialisation von Kindern dieser Altersgruppe geleis-tet werden.

Kindergartenpädagog/innen sollen länger arbeiten
Ebenfalls die Kindergärten betrifft ein anderer Novellierungsvorschlag des Dienst-rechtes für Kindergärtner/innen, an dem derzeit intensiv gearbeitet wird:
- Umwandlung der Ferien in einen Urlaub von 8 Wochen für bestehende Arbeits-verhältnisse, wobei mindestens 6 Wochen an Urlaub vom Erhalter vorgegeben werden können.

- Für neu hinzukommende Gemeindebedienstete gilt eine Urlaubsregelung von 7 Wochen.

- Öffnungszeiten sind seitens des Erhalters nach regionalem Bedarf zu gestalten.

- Die Vorbereitungszeit von 10 Stunden bleibt erhalten.

Ob die Umsetzung schon ab Sommer 2006 gelingt, wird vom Willen der Parteien un-ter Mithilfe der Arbeitnehmervertreter abhängen.

Konsultationsmechanismus ausgelöst
Unmittelbarer Anlass zur Änderung der Landesschulgesetze sind zwei Novellen zum Schulorganisationsgesetz des Bundes aus dem Vorjahr.

Die Eckpunkte dieses Schulpaketes sind bekannt. Zahlreiche anwesende Bürger-meister weisen auf die fehlende Mitsprache der Gemeinde beispielsweise bei den Schulzeitregelungen oder aber bei der Festlegung von Betreuungsstunden durch Lehrer am Nachmittag hin. Aufgrund der großen zukünftigen Veränderungen in die-sem Bereich und derzeit noch unabsehbarer Kostenfolgen für die Gemeinden haben die Landesgruppe Steiermark und der Stmk. Gemeindebund in dieser Angelegenheit den Konsultationsmechanismus ausgelöst.

Weitere Tagesordnungspunkte der Sitzung betrafen die Vorstellung neuer transpa-renter Musikschulförderungsrichtlinien sowie Initiativen für ein neues Raumordnungs- und Wohnbauförderungsgesetz.

Auftakt zur Informationskampagne zur Förderung von Städtepartnerschaften
Den Abschluss der Sitzung bildete die Vorstellung der Informationskampagne, die die Landesgruppe zusammen mit den Kärntner und slowenischen Kollegen organi-siert. Sie trägt den Titel:
„Steirische, Kärntner und Slowenische Gemeinden treffen ihre Nachbarn für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen alten Nachbarn und neuen Partnern“.

Als Auftakt dieser 7-monatigen Kampagne findet die Auftaktveranstaltung mit dem Titel „Von der Urkunde zur aktiven Zusammenarbeit grenzüberschreitender Städte-partnerschaften“ am Montag, den 22. Mai 2006 in Maribor (SLO) statt. Ziel dieser Veranstaltung ist es, möglichst gelungene „Good practice Modelle grenzüberschrei-tender städtepartnerschaftlicher Arbeit“ zu präsentieren.

Anmeldungen sowie Anfragen bitte an office@steirischer.staedtebund.at oder 0316/ 71 29 13.