Jugendausschuss thematisiert Jugendbeteiligung
Jugendausschuss thematisiert Jugendbeteiligung
Am 8. März 2006 stand nach der Begrüßung durch Stadträtin Barbara Sachs die Besichtigung des Jugendhauses auf dem Programm. Die Leiterin des Jugendhauses, Martina Michelfeit, führte durch das Gebäude, das im Dezember 2005 eröffnet wurde und von der Stadtgemeinde Schwechat selbst betrieben wird. Das Grundstück ist im Besitz der Gemeinde, die Errichtungskosten betrugen rund 1,2 Mio. Euro. Im Erdgeschoss wird ein halbkommerzielles Café betrieben, im 1. Stock ist der sozialpädagogische Bereich untergebracht. Im Jugendhaus soll ein jugendgerechtes (Freizeit-)Angebot bereitgestellt werden. Das Jugendhaus ist unter der Woche von 16.00 bis 22.00 Uhr, am Wochenende von 16.00 bis 02.00 Uhr geöffnet. Alkoholische Getränke werden zu den ortsüblichen Preisen angeboten, alkoholfreie Getränke jedoch wesentlich billiger.
Familienpolitik – Kinderbetreuung
Am 9. März 2006 stand nach der Begrüßung durch Bürgermeister Hannes Fazekas und der Einleitung durch Generalsekretär Erich Pramböck die Vorbereitung des Arbeitskreises „Die junge Stadt“ für den Städtetag 2006 im Mittelpunkt der Beratungen. Klaus Wirth (KDZ) berichtete über die Vorbereitungsarbeiten (Erstellung der Diskussionspapiere) für diesen Arbeitskreis und gab einen generellen Überblick zu den Trends des demographischen Wandels. Weiters stellte er das Konzept für den Fragebogen an die Bürgermeister vor.
In der dazu intensiv geführten Diskussion wurden unter anderem die verschiedenen Aspekte zu den Themen Familienpolitik und (Bildungs-)Angebot in den Kinderbetreuungseinrichtungen abgehandelt. Beispielsweise wurde auf die skandinavischen Modelle und die in diesen Ländern höhere Fertilitätsrate Bezug genommen. Aber auch die Herausforderungen und Chancen der zunehmenden Migrantenzahl und der damit verbundenen hohen Anteile an nicht Deutsch sprechenden Kindern in den Betreuungseinrichtungen waren Gegenstand der Diskussion.
Jugendschutz und Mitbeteiligung
Weitere Themen der Tagung waren Impulsreferate und Diskussionen zu den Themen „Jugendschutzbestimmungen in Österreich“ sowie „Mitbeteiligungsmodelle für Jugendliche“.
Die Frage der Vereinheitlichung der Jugendschutzbestimmungen in Österreich ist in den letzten Wochen wieder in die Schlagzeilen geraten, da Ministerin Haubner die Länder am 15. März 2006 zu einem Runden Tisch zu diesem Thema geladen hat. Es gibt dazu auch einen Beschluss der Landesamtsdirektorenkonferenz, wonach eine homogene Gestaltung einzelner Bestimmungen (z. B. Ausgehzeiten, Alkohol) anzustreben ist. Eine Bundeskompetenz in dieser Frage wird seitens der Länder jedoch abgelehnt.
Beispiele für Mitbeteiligungsmodelle wurden von Schwechat und Villach präsentiert. In Schwechat ist es seit 1994 möglich, dass eine Mitbeteiligung entweder per Antrag oder durch 20 Unterschriften der betroffenen Bewohner (ab 16 Jahren) installiert wird. Der Bürgerbeteiligungskontrollausschuss leitet das Verfahren ein, welches beispielsweise auch beim Jugendhaus angewandt wurde. Weiters gibt es einen Integrationsbeirat, der auf dem Zufallsprinzip basiert und auf die Dauer der Gemeinderatsperiode ausgelegt ist. Außerdem besteht ein Jugendförderungsbeirat, der den Jugendlichen die Möglichkeit einräumt, selbst über Fördermaßnahmen zu entscheiden. Die Installierung eines Kinderparlaments ist derzeit noch in Ausarbeitung.
In Villach wiederum ist die Mitbeteiligung durch einen Jugendbeirat verwirklicht. Dieser Jugendbeirat besteht seit 1996 und ist durch einen Gemeinderatsbeschluss verankert. Er besteht aus 17 Personen zwischen 14 und 19 Jahren und wird alle zwei Jahre neu gewählt. Es ist auch ein Rederecht im Gemeinderat vorgesehen. Die Betreuung dieses Jugendbeirates erfolgt durch das Jugendbüro der Stadt Villach.
Die nächsten Sitzungen des Jugendausschusses finden am 23. und 24. Oktober 2006 in Salzburg (gemeinsam mit dem Sozialausschuss) und im Frühjahr 2007 in Villach statt.
