Landesgruppe Niederösterreich – neuer Vorsitzender Bürgermeister Mag. Matthias Stadler
Landesgruppe Niederösterreich – neuer Vorsitzender Bürgermeister Mag. Matthias Stadler
Am 19. Oktober 2004 hielt die Landesgruppe Niederösterreich des Österreichischen Städtebundes ihre Herbstsitzung ab.
Hauptpunkte waren
- die Verabschiedung von Altbürgermeister Willi Gruber,
- die Wahl des St. Pöltener Bürgermeisters Mag. Matthias Stadler zum neuen Vorsitzenden der Landesgruppe,
- ein Referat von Generalsekretär Pramböck zu aktuellen kommunalpolitischen Fragen und
- die Vorstellung der ab 1. November 2004 in der Landesgruppe tätigen neuen Mitarbeiterin Mag. Sibylle Umgeher.
Generalsekretär Pramböck eröffnete die Sitzung in Anwesenheit von rund 35 Vertretern aus den Mitgliedsgemeinden des Städtebundes in Niederösterreich und dankte zunächst Altbürgermeister Willi Gruber für seine jahrelange Tätigkeit für den Städtebund. Willi Gruber war seit 1958, somit rund 46 Jahre, in der Kommunalpolitik tätig und seit 1987 Bürgermeister von St. Pölten und damit auch Mitglied der Geschäftsleitung des Österreichischen Städtebundes. Willi Gruber war einer der Verhandler in Angelegenheiten der Bundesstaatsreform und im Finanzausgleich und brachte als Rechtsträger eines großen Gemeindespitals sein Wissen auch in die Beratungen über die Krankenanstaltenfinanzierung ein. Willi Gruber war immer ein Symbol dafür, dass Kommunalpolitiker für die Bürger und die Lebensqualität in ihrer Stadt arbeiten. Genauso war er auch im Städtebund ein verlässlicher Partner.
Bei all seiner Bürgernähe und Konzilianz hat er immer wieder klare Entscheidungen getroffen, zuletzt mit der Übergabe des Krankenhauses St. Pölten an das Land, um seinen Nachfolger von einer schweren finanziellen Bürde zu befreien und die finanzielle Gestaltungskraft für St. Pölten zu verbessern. Genauso klar war seine Entscheidung auch, als er sich vor wenigen Jahren aus der Kommission zur Beratung von Angelegenheiten der Siedlungswasserwirtschaft zurückzog, als gegen den Österreichischen Städtebund der Beschluss gefasst wurde, die Förderung bei den größeren Städten massiv zu reduzieren.
Neuer Vorsitzender – Mag. Matthias Stadler
Über Vorschlag von Frau Bürgermeisterin Traude Dierdorf, Wr. Neustadt, wurde der neue St. Pöltner Bürgermeister, Mag. Matthias Stadler, einstimmig als neuer Vorsitzender der Landesgruppe gewählt. Stadler unterstrich mit seinen Dankesworten die Funktion des Städtebundes, über die fraktionellen Grenzen hinweg für die Gestaltungskraft der Städte und Gemeinden einzutreten und bekannte sich zu neuen Initiativen zur Unterstützung der Arbeit der Bürgermeister und beamteten Entscheidungsträger in den Städten. Die geringe Dynamik bei den kommunalen Einnahmen wird in Zukunft einen verstärkten Kooperationsbedarf notwendig machen.
Geschäftsbericht 2004 der Landesgruppe
Landesgruppengeschäftsführer Magistratsdirektor Dr. Johannes Pfleger berichtete, dass die Landesgruppe unter anderem zu rund 160 Bundes- und rund 50 Landesgesetzen Stellung genommen hat. Weiters wies er auf die Treffen der Magistratsdirektoren der 4 Statutarstädte und der regelmäßigen Kontakte der Personalistenrunde hin. MD Pfleger dankte all jenen Städten, die im Rahmen der Begutachtungsverfahren mitarbeiten und informierte auch über eine neue Arbeitsgruppe von mittlerweile 7 Städten, die im Bereich E-Government an einer Vereinheitlichung ihrer Formulare arbeiten.
Die von der Landesgruppe beauftragten Expertisen befassen sich mit Fragen der Krankenanstaltenfinanzierung. Eines der Gutachten, nämlich zum sogenannten Zamser Erkenntnis über eine offene Zahlung des Krazaf, wurde in der Österreichischen Gemeindezeitung 10/2004 publiziert.
Generalsekretär Pramböck referierte insbesondere zu Fragen des Österreich-Konvent, des Finanzausgleichs und der Getränkesteuer sowie zu E-Government, das zunächst erhebliche finanzielle Ressourcen und Personal bindet, bevor die Vorteile der elektronischen Aktenbearbeitung genutzt werden können.
Mag. Sibylle Umgeher – neue Mitarbeiterin in der Landesgruppe Niederösterreich
Abschließend stellte MD Pfleger Frau Mag. Sibylle Umgeher vor, die seit 1. Dezember 2004 die Geschäfte der Landesgruppe Niederösterreich betreut. Mag. Umgeher arbeitete bereits früher bei der Stadt St. Pölten, ist absolvierte Juristin und war zuletzt Assistentin des Gesamtvorstands der APK-Gruppe.
