Österreichischer Städtebund

Wenn Europa sinnvoll zusammenwachsen soll und die mitteleuropäischen Werte der Gemeindeselbstverwaltung oder der friedlichen Kooperation weiterverbreitet werden sollen, dann ist es zweckmäßig, dass dies auch auf der Gemeindeebene erfolgt. Der Österreichische Städtebund unterstützt deshalb im Rahmen des Know-how-Transfers unter anderem auch eine Reihe von Projekten der Wissensvermittlung an Städte und Kommunalverbände in Südosteuropa und hat im Oktober 2005 auch eine international besetzte Konferenz zur Einbindung südosteuropäischer Gemeindeverbände in die europäische Politik durchgeführt.

Eines der weiteren konkreten Projekte war im Februar/März 2006 ein dreiwöchiger Besuch von vier serbischen Gemeindebediensteten in Österreich, um sich vor Ort einen Überblick über die Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung schaffen zu können.

Im vergangenen Jahr war der Österreichische Städtebund mit einer Delegation zu Besuch in serbischen Städten. Bei diesem Anlass wurde mit der serbischen Partnerorganisation, der „Ständigen Konferenz“ die grundsätzliche Bereitschaft für die Durchführung eines Verwaltungspraktikums besprochen. Insgesamt nahmen vier deutschsprechende MitarbeiterInnen aus drei serbischen Städten daran teil. Die Einführungswoche über rechtliche und organisatorische Grundfragen der Gemeindeselbstverwaltung oder die Gemeindefinanzen wurde in Wien durchgeführt. Gleichfalls wurden in Wien verschiedene Einrichtungen der Stadt sowie Organisationen, mit denen der Österreichische Städtebund eng zusammenarbeitet, wie das KDZ oder die Kommunalkredit, besucht.

In der zweiten und dritten Aufenthaltswoche erfolgte eine durch die jeweiligen Aufgabengebiete bedingte Aufteilung der Teilnehmer auf mehrere Landesgruppen.

Schwerpunkt Sport
Herr Duš Zoltan aus Pančevo hat zunächst – zeitweise zusammen mit dem ukrainischen Städteverbandsmitarbeiter - in einem einwöchigen Aufenthalt die Grazer Einrichtungen, darunter die Grazer Stadtwerke, die Grazer Sportbetriebe aber auch die Wirtschaftskammer und die Gemeindeabteilung des Landes besucht. Danach ging es weiter in die Obersteiermark. In Kapfenberg, Bruck an der Mur und Schladming konnte sich Herr Zoltan, der als ehemaligen Spitzensportler in seiner Heimatstadt ein großes Sportzentrum leitet, unter anderem von der steirischen Sportförderung sowie den Vorbereitungen rund um die „Special Olympics Sommerspiele“, die 2006 in Kapfenberg stattfinden werden, vertraut machen. Weiters wurde im Zuge der Besuche bei der Wirtschaftskammer Steiermark sowie den Grazer Stadtwerken ein Besuch einer steirischen Wirtschaftsdelegation in der serbischen Stadt Pančevo vereinbart.

Besuch in St. Pölten
Die drei weiteren serbischen Gemeindebediensteten [Alisia Bireš Todorović (Gemeinde Pančevo), Zorica Stojeković (Pećinci), Marija Grnova (Bač)] absolvierten einen Aufenthalt in St. Pölten und in Salzburg.

Am 27. Februar 2006 wurde die Delegation vom niederösterreichischen Landesgruppenobmann Bürgermeister Matthias Stadler empfangen. Gespräche wurden unter anderem mit Vizebürgermeisterin Susanne Kysela und Stadtrat Johann Rankl sowie in der Magistratsdirektion, in der Finanzverwaltung, der Abteilung für Umweltschutz- und Marktangelegenheiten, der Bauverwaltung, der Schulverwaltung, im Bürgerservice sowie in der Tourismusinformation geführt. Weiters ergab sich die Möglichkeit, eine Gemeinderatssitzung zu besuchen.

Den Blickwinkel seitens der Gemeindeaufsicht erläuterte Robert Schilk, Leiter der Abteilung Gemeinden beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung.

Einen der Höhepunkte des Rahmenprogramms stellte neben einem Sightseeing-Tag in St. Pölten (mit Altstadt- und Regierungsviertelführung) ein Ausflug in die Wachau, der unter anderem Stift Melk beinhaltete, dar.

Besuche in Salzburg
Die nicht unanstrengende Gemeindeinformationstour ging mit einem Besuch in der Landeshauptstadt Salzburg und der Bezirkshauptstadt Zell am See zu Ende. Schwerpunkte waren auch dort das Rechnungswesen, das Protokoll, verschiedene kommunale Betriebe (Kläranlage und Wasserversorgung) und die Verwaltungsabwicklung.

Unsere Gäste traten nach diesem Aufenthalt die Heimreise mit einer Fülle von Informationen an, die ihnen bei ihrer Tätigkeit hoffentlich sehr hilfreich sein werden.