Österreichischer Städtebund

Die jüngste Sitzung des Hauptausschusses der Landesgruppe Steiermark fand am 10. Oktober in Knittelfeld auf Einladung von Bürgermeister Schafarik statt. Landesgruppenvorsitzender Bürgermeister Bernd Rosenberger berichtete aus der Geschäftsleitung, dass sich der steirische Städtebund offiziell um die Ausrichtung eines Österreichischen Städtetages in der Obersteiermark für das Jahr 2008 bzw. 2009 bewerben wird. Nach dem anschließenden Bericht durch Generalsekretär Erich Pramböck über Aktuelles aus dem Bundesbereich, stellte der verantwortliche Referent der Fachabteilung für Landes und Regionalentwicklung, Rainer Opl. das steirische Leitprojekt „Regionext“ vor.

„Regionext“ bringt neue Regionalstrukturen
Dieses ambitionierte Konzept nimmt eine grundlegende Neuorientierung in der steirischen Regional- und Raumentwicklungspolitik vor, ohne dabei die Zuständigkeiten der Verwaltungsbehörden an sich zu verändern. So wird eine thematische und strukturelle Bündelung von Aufgaben den kommunalen und regionalen Verantwortungsträgern künftig mehr Eigenverantwortung bringen. In Anbetracht, dass einerseits immer mehr und vielfältigere Aufgaben auf Städte und Gemeinden übertragen werden und anderseits die demographische Entwicklung eine Ausdünnung der ländlichen Regionen zur Folge hat, ist eine Bündelung der vorhandenen Ressourcen notwendig. Ohne die Gemeindeautonomie zu gefährden, sollen attraktive und lebenswerte Kleinregionen gebildet werden. Eine kosteneffiziente und Verwaltung und letztlich auch eine höhere Wettbewerbsfähigkeit der Regionen sind dabei das Hauptziel.

Konzeptentwurf: 72 Kleinregionen
Ein erster Konzeptentwurf sieht eine Zusammenfassung der 542 steirischen Gemeinden zu 72 Kleinregionen vor. Diese sind wiederum zu sieben größeren Regionen zusammengefasst. In einem vom Land Steiermark geleiteten und breit angelegten Abstimmungs- und Informationsprozess sollte bis Ende November ein beschlussreifes Detailkonzept über die Strukturen und Aufgabenbereiche auf regionaler Ebene - einschließlich der erforderlichen Schnittstellen zur Landes und Kleinregionsebene - erarbeitet werden. Eine Abstimmung der genauen Details soll im Dezember erfolgen. Die endgültige Entscheidung bleibt den steirischen Gemeindereferenten Landeshauptmann Franz Voves und Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer sowie einer beim Land Steiermark angesiedelten Projektsteuergruppe vorbehalten.

Einen weiteren inhaltlichen Schwerpunkt in dieser Hauptausschusssitzung stellte das Referat von Vizebürgermeister Peter Gspaltl, der in Vertretung von Landesrat Manfred Wegscheider über den für den kommenden Winter erlassenen Maßnahmenkatalog gegen die Feinstaubbelastung ausführlich berichtete. Dieser sieht eine flächendeckende Ausweisung der am stärksten vom Feinstaub betroffenen Gemeinden vor. Bei der auf mehrere Tagen folgenden Überschreitung der Schwellenwerter sieht dieser als Maßnahmen unter anderem ein partielles Fahrververot für Diesel-Kfz, die ohne Partikelfilter unterwegs sind, vor.

Städtebund-Linktipp:
www.regionext.at