Österreichischer Städtebund

Graz profitiert in hohem Maße von der Europäischen Union: 27 von 39 Magistratsabteilungen haben bereits an EU-Programmen teilgenommen – mit EU-Geldern wurde in der steirischen Landeshauptstadt sehr viel bewegt. Um die EU-Kompetenz in der Stadtverwaltung zu bündeln, wurde eine eigene zentrale Anlaufstelle eingerichtet.

 

Von der ersten Stunde an, seit Österreich 1995 der Europäischen Union beigetreten ist, hat sich Graz um die Teilnahme an den verschiedensten EU-Programmen bemüht – und das überaus erfolgreich. Projekte wie „URBAN I Gries – Ein Bezirk lebt auf“, „URBAN_Link_Graz West”, „e.l.m.a.s“ für den Bezirk Jakomini, Civitas Trendsetter, GOAL (Gesund Ohne Auto und Lärm) oder Ökoprofit, um vorerst nur einige zu nennen, haben mit Fördervolumina von zig Millionen Euro zur Umstrukturierung und zum Aufschwung ganzer Stadtteile, zu effizienterem Verkehr und nachhaltigen Umweltschutz beigetragen.
Grazer Magistratsabteilungen, vor allem das damalige Amt für Stadtentwicklung und Stadterhaltung (jetzt: Stadtbaudirektion, Referat für EU-Programme und Internationale Kooperation; siehe Info¬kasten), waren also von Anfang an bei EU-Förderprogrammen aktiv, haben Pionierarbeit geleistet und so der Stadt zu einer positiven Reputation bei der Durchführung von EU-Projekten verholfen.
Seither laufen eine Vielzahl von Kooperationen: Eine Umfrage in der Stadtverwaltung hat gezeigt, dass von 39 Ämtern bereits 27 an EU- und internationalen Programmen teilgenommen haben, oft als Leadpartner. Die europaweiten und internationalen Kontakte sollen weiter ausgebaut werden, um daraus bestmöglichen Nutzen für die steirische Landeshauptstadt ziehen zu können – dazu bekennt sich der Gemeinderat der Stadt Graz mit seiner „Internationalisierungsstrategie“.

Aufbau von zentraler EU-Kompetenz
Im Juni 2006 hat der Gemeinderat im Wesentlichen festgelegt, dass die Kontakte grundsätzlich auf Wertschöpfung für die Stadt oder ihrer Institutionen und Unternehmungen ausgerichtet sein sollen, und den Aufbau zentraler EU-Kompetenz in der Stadtverwaltung festgeschrieben. Zu diesem Zweck wurde im Dezember 2006 im Referat für Internationale Beziehungen (RIB) der Magistratsdirektion eine Anlaufstelle für alle EU-Kontakte eingerichtet (siehe Infokasten). Abgewickelt werden die EU-Programme von den einzelnen Abteilungen selbst bzw. in der Stadtbaudirektion ämterübergreifend durch das Referat für EU-Programme und Internationale Kooperation.
Wie viel mit den Fördergeldern der Europäischen Union in Graz bereits bewegt wurde und noch bewegt werden wird, zeigen im Anschluss einige Beispiele – eine kleine Auswahl aus einer Vielzahl von Kooperationen der Murmetropole mit der EU.

Interkulturelle KinderbetreuerInnen
Von den EU-Projekten, an denen das Grazer Jugendamt beteiligt ist, seien „Mutual“ und „epi“ herausgegriffen.
„Mutual“: 34% aller in Grazer städtischen Kindergärten betreuten Kinder sprechen nicht Deutsch als Muttersprache. Daher ist Integration schon seit vielen Jahren kein Schlagwort in den städtischen Kindergärten, sondern wird tagtäglich gelebt.
Ein großer Baustein dieser Integrationsarbeit wurde im September 2007 nach dreijähriger Laufzeit erfolgreich abgeschlossen: „Mutual – Training migrants for multicultural work in childcare“. Unter der Federführung der Volkshilfe Steiermark nahmen 16 Mitarbeiterinnen des Kindergartenreferats der Stadt Graz mit dem Ziel teil, Migrantinnen und Migranten als interkulturelle Betreuerinnen und Betreuer in den Kinderbetreuungseinrichtungen einzusetzen. Im Projekt wurden neue Lehr- und Lernmaterialien erstellt und innovative Lehr- und Lernmethoden entworfen, getestet und verbreitet. Weiters wurde ein modularer Ausbildungspilotkurs für die Arbeit in multikulturell zusammengesetzten Kindergruppen erarbeitet.
„Mutual“ bringt für alle Beteiligten viele Vorteile. Für Kinder mit nicht-deutscher Muttersprache bedeuten muttersprachliche Betreuerinnen und Betreuer eine zusätzliche Unterstützung, um sich gut auf unsere Kultur, unsere Sprache und auf den Schuleintritt vorbereiten zu können. Aber auch ihre Eltern, deutschsprachige Kinder und alle anderen Kolleginnen und Kollegen in den Kindergärten profitieren von den interkulturellen Betreuerinnen und Betreuern.
Mit „Mutual“ haben die Mitarbeiterinnen der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen ein Problem zu einer Chance gemacht. Nun können sie allen Kindern gleichermaßen gerecht werden und durch interkulturelle Lernerfahrung Brücken bauen.
Das EU-Projekt, das in zwölf Ländern umgesetzt wird, soll in Zukunft auch helfen, Migrantinnen und Migranten bei der Suche nach einem Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz zu unterstützen und gleichzeitig multikulturelles Zusammenleben und gegenseitigen Respekt zu fördern.
Für die Stadt Graz zeichnen Kindergarten-Referatsleiterin Heidi-Irene Bäck und Anneliese Strasser, Leiterin des städtischen Kindergartens Josef-Huber-Gasse, für das EU-Projekt verantwortlich.

Jugendbeteiligung
Beim EU-Projekt „epi – european partizipation investigation“ tourten junge Leute im Alter zwischen 13 und 18 Jahren aus Graz und anderen europäischen Gemeinden zwei Jahre lang (2005/2006) durch Europa und nahmen das Thema „Jugendbeteiligung“ unter die Lupe. Die Reiseroute führte sie unter anderem nach Ciren¬cester in Mittelengland, Vilnius/Litauen, Carbonera im italienischen Veneto, Itzehoe/Deutschland, Bruneck/Südtirol, Dornbirn und eben Graz.
Die Delegationen, bestehend aus jeweils drei Jugendlichen und einem Erwachsenen pro Partnergemeinde, reisten einmal in jede Stadt – mit folgenden Zielen:
- Jugendliche aus den verschiedenen europäischen Kommunen tauschen sich über ihre Partizipationserfahrungen aus.
- Sie entwickeln eigene und gemeinsame Strategien zur Verbesserung der lokalen Situation der Mitbestimmung.
- Sie unterstützen einander bei der Durchsetzung von Interessen.
- Sie bilden informelle und formelle Netzwerke auf europäischer Ebene, die zur Förderung der Partizipation Jugendlicher im politischen Prozess Europas beitragen.
- Und: Sie tragen die Ergebnisse in ihre lokalen Projekte und darüber hinaus in die im Netzwerk vertretenen Institutionen, wie z. B. Schülerinnen- und Schülervertretungen.
Für kommunale Entscheidungsträgerinnen und -träger soll sich durch die Lern- und Erfahrungsreisen der Jugendlichen auch ein Lerneffekt ergeben: Sie erkennen die Bedeutung der Partizipation von Kindern und Jugendlichen für die Demokratiefähigkeit der europäischen Gesellschaft. Kommunale Entscheidungsträgerinnen und -träger werden motiviert, Partizipation als ehrliche Machtabgabe und Verantwortungsbeteiligung zu gestalten.
Eine weitere, dritte Gruppe ist maßgeblich in das Projekt involviert: Akteurinnen und Akteure aus Jugendarbeit und Schule tauschen sich über ihre Tätigkeiten aus und entwickeln aus den Synergieerfahrungen neue Strategien zur Umsetzung von Jugendbeteiligung. Ein europäisches Unterstützungsnetzwerk sowie ein gemeinsamer Wissens- und Erfahrungsspeicher entstehen.
Worum ging’s den Jugendlichen zum Abschluss ihres Projekts:
- Es galt, ein europäisches Jugendbeteiligungsnetzwerk zu errichten,
- Kompetenzen auszutauschen und
- die Erwachsenenwelt für Jugendbeteiligung zu sensibilisieren.
Im Dezember 2006 wurden die Ergebnisse der Reisen, wie es in Europa mit der Partizipation von Jugendlichen bestellt ist, in Brüssel zusammengetragen und von den einzelnen Teilnehmerinnen und Teilnehmern in einer Abschlusskonferenz sehr engagiert präsentiert. Finanziert wurde dieses Projekt von der Europäischen Kommission und von der Gemeinschaftsaktion „Schleswig-Holstein – Land für Kinder“. In Graz wurde das Projekt von Heinz Pay¬er vom Referat Kind, Jugend, Freizeit des Amtes für Jugend und Familie sowie Bernhard Seidler vom Kinderbüro umgesetzt.

Katastrophenhilfe
Ein ganz wesentliches Element im Selbstverständnis der Europäischen Union ist die gegenseitige Unterstützung der Mitgliedstaaten in Notsituationen. Um dies effizient umsetzen zu können, wurde mit Entscheidung des Rats ein Gemeinschaftsverfahren („das Verfahren“) einer verstärkten Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen ins Leben gerufen.
Wie läuft ein solches Verfahren ab? Über ein ständig besetztes Beobachtungs- und Informationszentrum (MIC) können betroffene Mitgliedstaaten jederzeit ein Hilfeersuchen einbringen. Die nationalen Kontaktstellen werden dann aufgefordert, auf Grundlage bereits eingemeldeter Einheiten bekanntzugeben, ob dem Hilferuf Folge geleistet werden kann. Gleichzeitig werden Expertenteams in das Katastrophengebiet entsandt, um eine Lagebeurteilung durchzuführen und erste Koordinierungsschritte für den nachfolgenden Einsatz zu setzen.
Natürlich werden bei diesem Verfahren Führungskräfte benötigt, die mit einem multinationalen Umfeld ebenso vertraut sind wie mit dem Verfahren selbst. Die Ausbildung dieses Personenkreises erfolgt durch die EU in einem speziellen Trainingsprogramm, das zu verschiedenen Qualifikationen führt.
Für die Stadt Graz haben vier Angehörige der Abteilung Katastrophenschutz und Feuerwehr – Heimo Krajnz, Karl Gruber, Ingo Mayer und Katastrophenschutzreferent Wolfgang Hübel – in umfangreicher Ausbildung, die höchste Anforderungen an die Teilnehmer stellten, die Qualifikation eines Teamführers erworben. Sie sind damit befähigt, in einem multinationalen Umfeld unter extremen Bedingungen als nationale Experten zu arbeiten, wie diese Stufe seitens der EU definiert wird.
Die Kosten für den einwöchigen Intensivkurs inklusive überaus realistischer Übungen wurden zur Gänze von der Europäischen Kommission – Generaldirektion für Zivilschutz (Civil protection) getragen.
Darüber hinaus ist die Berufsfeuerwehr Graz aber auch in der Lage, für operative Aufgaben Spezialkräfte abzustellen. So wurde durch den Sonderbeauftragten für den Flugdienst der steirischen Feuerwehren, Dieter Pilat (ebenfalls von der Berufsfeuerwehr), binnen weniger Stunden ein Kontingent von sieben Spezialisten in der Waldbrandbekämpfung aus der Luft zusammengestellt, um bei den Waldbränden in Griechenland helfen zu können. In diesem Expertenteam – das dann aufgrund einer nationalen Entscheidung nicht in das Katastrophengebiet entsandt wurde – waren auch zwei weitere Angehörige der Berufsfeuerwehr.
Auch künftig sollen Grazer Feuerwehrmänner als Führungskräfte für die EU-Katastrophenhilfe ausgebildet werden. Die Teilnahme an weiteren internationalen Übungen im In- und Ausland sowie der Austausch von Experten soll sicherstellen, im Rahmen des Verfahrens helfen und damit Solidarität mit betroffenen Staaten zeigen zu können.
Angemerkt sei auch, dass die Berufsfeuerwehr speziell im Rahmen des Bundesfeuerwehrverbands laufend an mehreren EU-Projekten mitarbeitet. Ein Beispiel dafür ist FEUCARE hinsichtlich Zusammenarbeit und Harmonisierung innerhalb der Feuerwehren der Mitgliedstaaten.

Gender Mainstreaming
Die Gleichstellung von Frauen und Männern wird in Graz ernst genommen – und bringt sogar noch Einnahmen, wie das im Amt für Jugend und Familie angesiedelte Referat für allgemeine Frauenangelegenheiten erfreut vermelden kann.
Die Stadt Graz hat sich in den letzten Jahren an zwei steirischen EQUAL-Projekten zur Gleichstellung von Frauen und Männern beteiligt:
Bei „Just GeM“ wurde ein Pilotprojekt eingereicht und umgesetzt; bei „Pop Up GeM“ war die Stadt Graz operative Partnerin, womit es möglich war, anteilige Personalkosten für die beteiligten Bediensteten zu verrechnen. In zwei Jahren hat diese operative Partnerschaft neben beachtlicher Fortschritte bei der Implementierung von Gender Mainstreaming bei Produkten und Dienstleistungen und bei den internen Strukturen auch rund 70.000 Euro an Projektmitteln für die Stadt gebracht.
Im Rahmen des Pilotprojektes bei „Just GeM“ wurden im Amt für Jugend und Familie und im Sportamt Produkte und Dienstleistungen einer Gender-Analyse unterzogen.
Die inhaltlichen Schwerpunkte während der zweijährigen Entwicklungspartnerschaft bei „Pop Up GeM“ lagen in der Entwicklung von Verbreitungskonzepten im internen und externen Bereich, im Strukturaufbau, um den Implementierungsprozess dauerhaft zu sichern, auf dem Wissenstransfer für andere Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung und in der Beratung für Verwaltung und Politik.
Die ProjektleiterInnen Magistratsdirektor Martin Haidvogl, Doris Kirschner und Priska Pschaid haben zahlreiche Implementierungsmaßnahmen umgesetzt.
- Gleichstellungsziele und -maßnahmen werden in den Balanced Score Cards der einzelnen Abteilungen verankert,
- der Grazer Stadtrechnungshof prüft bei relevanten Prüfaufträgen auch die Gleichstellung von Frauen und Männern,
- alle Führungskräfte und die Personalvertreterinnen und -vertreter wurden im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Personalauswahl geschult,
- abteilungsübergreifende Projektteams wurden eingerichtet und betreut, um den Personenkreis mit „Gender Expertise“ zu erweitern und weitere Produkte und Dienstleistungen der Stadt Graz mit der „Gender-Brille“ zu analysieren,
- das Kulturamt hat eine Gender-Befragung aller Kultureinrichtungen in der Stadt Graz durchgeführt,
- der Arbeitskreis „Geschlechtersensible Pädagogik“ des Amtes für Jugend und Familie hat seine Tätigkeit aufgenommen …
Die Erfolge der Stadt Graz bei der Implementierung von Gender Mainstreaming konnten im Mai 2007 bei einer Peer Review der Europäischen Kommission in Graz vorgestellt werden. Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 8 Nationen haben sich für den Grazer Gleichstellungsweg interessiert und großes Interesse da¬ran, einzelne Projekte zu importieren. Die Gemeinschaftsinitiative EQUAL – die zu gleichen Teilen aus dem Europäischen Sozialfonds und aus nationalen Mitteln finanziert wird – hat das Ziel, neue Wege zur Bekämpfung von Diskriminierung und Ungleichheiten im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt zu finden und zu erproben.

Verkehrsplanung
Im Jahr 2000 hat die Europäische Union den „Autofreien Tag“ und die „Europäische Mobilitätswoche“ ins Leben gerufen. Jeweils in der Woche vor bzw. direkt am 22. September versuchen Tausende Gemeinden in der EU, mit verschiedensten Aktionen zu einem bewussteren Verkehrsverhalten, den Verzicht aufs Auto und den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel, aufs Fahrrad oder die Gründung von Fahrgemeinschaften zu bewegen.
Vom ersten Aktionstag an hat sich die Stadt Graz mit von der Abteilung für Verkehrsplanung ausgearbeiteten umfangreichen Programmen am „Autofreien Tag“ beteiligt. Auch heuer gab’s im Stadtpark unter dem Motto „autoFREIzeit“ jede Menge Information und Unterhaltung. Novität: Ein Filmteam hielt die Aktivitäten im Stadtpark sowie die im Rahmen der „Mobilitätswoche“ durchgeführten Projekte an Volksschulen auf Videoclips fest, die direkt am Autofreien Tag gezeigt wurden. Über „INTERREG Städtenetzwerk PIMMS: Videoclips von den Projektpartnern und voraussichtlich Lifeverbindung mit den Städten Frankfurt, Almada, Serres, London und Brüssel“ wurden die Kurzfilme in den Partnerstädten ausgestrahlt.
Die Projektfinanzierung erfolgte durch die Stadt Graz, Abteilung für Verkehrsplanung, sowie durch das EU-Referat der Stadtbaudirektion über die von der Europäischen Union kofinanzierten Programme PIMMS/INTERREG IIIc und ASTUTE/STEER/Intelligent Energie Europe.

Umweltprojekte
Seine „Kessellage“ machte Graz seit jeher besonders anfällig für Umwelteinflüsse wie die Anreicherung mit Luftschadstoffen. Grund genug, rechtzeitig entsprechende Gegenmaßnahmen zu planen und in entsprechenden Arbeitsprogrammen zu fixieren. Vor allem die Ausführung – etwa in Form des betrieblichen Umweltprojektes „ÖKOPROFIT®“, des Energiemoduls „Thermoprofit“ oder der Mobilitätsalternative „Ökodrive“ – erweckte seither viel internationales Interesse und mündete bereits 1996 in der Auszeichnung als erste „Zukunftsbeständige Stadt“ Europas durch die EU. Grazer Umweltexpertise wird seither vor allem überall dort geschätzt, wo es darum geht, trotz ungünstiger Vorzeichen praktikable Umweltvorsorge zu betreiben, ohne dabei wirtschaftliche oder soziale Rahmenbedingungen außer Acht zu lassen – eine Position, die immer wieder zur Beteiligung an einschlägigen EU-Projekten führte, von denen zur Zeit gerade folgende aktuell bzw. gerade abgeschlossen sind:
- Das Anti-Feinstaubprojekt KAPA GS mit Klagenfurt, Bozen, den jeweils zugehörigen Regionen und wissenschaftlichen Partnern von der Technischen Universität Graz führte zu wichtigen Erkenntnissen über jeweilige Haupt-Verursacher, Ausbreitungsbedingungen und erfolgversprechende Gegenmaßnahmen.
- Das INTERREG-IIIC-Projekt „ÖKOPROFIT® International“ konnte erfolgreich beweisen, dass das Grazer Modell und sein ökologisch-ökonomischer Nutzen auch in andere Städte und Regionen (Maribor, Modena, Pecs) transferierbar ist. Neben Schadstoffen wurden immerhin rund 1,72 Millionen Euro durch das Projekt eingespart.
- Bei den Energieprojekten Prime (Private Investments move Ecopower) und Sugre (Sustainable Green Fleets) wurde einerseits die Praktikabilität von Finanzierungsmodellen für Investitionen in Energieeffizienz erprobt, andererseits Grazer Know-how in Sachen umweltverträglicherer Mobilität weitergegeben.

Fazit für das Umweltamt
- In jedem Fall haben sich die Sicht über die Stadtgrenzen hinaus und damit ein immer dichteres Netz aus Wissen und ausgetauschten Erfahrungen über das Projekt hinaus bezahlt gemacht.
- Vielfach führten die Projekte – mit Unterstützung der EU – zur Verwirklichung wichtiger Vorhaben oder gar zu monetär messbaren Ergebnissen.
- Dem steht allerdings – je nach Projektart – auch oft ein hoher bürokratischer Aufwand gegenüber, um diversen Standards und daraus resultierenden Prüfvorgaben von vornherein gerecht zu werden.
- Damit das prinzipiell positive Förderungssystem der EU künftig weder als Füllhorn noch als Mausefalle verstanden wird, wäre manchmal auch etwas mehr Transparenz gefragt.
- Damit ließe sich dann rechtzeitig eine realistischere Kosten-Nutzen-Rechnung aufstellen, um letztlich nur noch effiziente EU-Projekte zu gewährleisten.

Städtebund-Linktipp:
www.graz.at