Österreichischer Städtebund

Auf Grundlage der E-Government-Strategie des Österreichischen Städtebundes soll ab 2008 eine stärkere Konzentration auf umsetzungsorientierte Maßnahmen erfolgen. Unter dem Titel „E-Government-Referenzstädte“ wird eine Leitinitiative aufgebaut, die pro Bundesland mindestens eine Referenzstadt für möglichst modellhaft umgesetztes E-Government hervorbringen soll. Im Rahmen dieser Initiative wird ein gesamthaftes Referenzmodell entwickelt und um die lokalen Anforderungen der jeweiligen Referenzstadt verfeinert.

 

In den letzten Jahren konnten in einigen interkommunal abgewickelten E-Government-Projekten wichtige Grundlagen geschaffen werden, deren Verknüpfung bereits ziemlich nahe an eine medienbruchfreie elektronische Verwaltungsführung heranreicht.
Mit „amtsweg.gv.at“ steht den Städten ein flexibler Formularserver mit rund 70 kommunalen Formularen und 300 Formularbausteinen zur Verfügung. Der maßgebliche Unterschied zu anderen Formularprojekten liegt vor allem in der Gestaltungsfreiheit (jedes der 70 mitgelieferten Formulare kann beliebig abgeändert werden), in der Erweiterbarkeit (es können beliebige weitere externe wie interne Formulare aufgebaut werden) und in günstigen Kosten aufgrund eines zentralen, einmaligen Betriebes für alle Städte. Die Signaturmöglichkeit mittels Bürgerkarte ist ebenfalls bereits implementiert.

Stammportal für Registerabfragen
Dank der Beteiligung des Österreichischen Städtebundes und einiger Pilotstädte an der von Microsoft Österreich initiierten „egora-Initiative“ (egora steht für E-Government-Referenzarchitektur) stehen den Städten nun eine Reihe von E-Government-Querschnittsmodulen wie beispielsweise ein Stammportal für portalverbundfähige Registerabfragen, eine Bürgerkartensignatur und ein -signaturprüfmodul, ein Amtssignaturmodul etc. kostenlos zur Verfügung. Mit diesen Modulen lassen sich – unabhängig von Fachanwendungen – diverse E-Government-Grundfunktionen abdecken.
Für eine durchgängige verwaltungsinterne Geschäftsfallbearbeitung, die bereits alle egora-Module integriert mitbringt, wurde ebenfalls gemeinsam mit einigen Pilotstädten eine ELAK-Software entwickelt, die modernsten IT-Architekturanforderungen entspricht und funktionell an den Bedarf der Kommunen angepasst ist. Das bisher unter dem Arbeitstitel „egora VB“ (Vorgangsbearbeitung) laufende Projekt wird mit Jahresende 2007 in die erste zur Nutzung freigegebene Version münden und damit den E-Government-Bearbeitungskreis von der elektronischen Antragsstellung und Einbringung über die interne Be- und Verarbeitung bis hin zur elektronischen Zustellung schließen.
Die ersten Testinstallationen in ausgewählten Pilotstädten sind bereits für November 2007 vorgesehen, im ersten Quartal 2008 sollen einige kommunale Fachbereiche bereits über eine durchgängige elektronische Verfahrensabwicklung einschließlich E-Government-Funktionen verfügen.

Open-Source-Software „ACTA NOVA“´
Die neue kommunale Vorgangsbearbeitung wird unter dem Produktnamen „ACTA NOVA“ der bisherigen egora-Philosophie folgende als echte Open-Source-Software verfügbar sein. Parallel dazu wird es – wie mittlerweile bei vielen bekannten Open-Source-Produkten – möglich sein, die Software auch zu einer sehr niedrigen Pauschale zu lizenzieren, um in den Genuss von Gewährleistung, Support usw. zu kommen.
Eine Anbindung der Formulare aus amtsweg.gv.at an die ACTA-NOVA-Vorgangsbearbeitung besteht bereits, d. h. elektronisch abgegebene Anträge landen bereits automatisch im ACTA-NOVA-Arbeitsvorrat des als zuständig definierten Bearbeiters und eine Erstregistrierung des Posteingangs auf Grundlage der Antragsdaten ist ebenfalls bereits automatisch erfolgt.
Als nächster Schritt in Richtung eines durchgängigen, medienbruchfreien E-Governments ist eine Integration wichtiger kommunaler Fachanwendungen vorgesehen. So soll es schon bald möglich sein, beispielsweise Vorschreibungen aus Bescheiden direkt in die Software für die Verwaltung von Steuern und Abgaben zu übertragen und auch direkt eine Vorschreibung auszulösen. Ebenso wichtig ist eine Anbindung und Nutzung bestehender GIS-Systeme, in denen wichtige Daten – beispielsweise für das Bauverfahren – verwaltet werden.
Die Implementierung der diversen E-Government-Projekte einschließlich der individuellen Anbindungen an die lokal in den Referenzstädten zum Einsatz kommenden Fachanwendungen soll durch finanzielle Anreize vorangetrieben und erleichtert werden. Zu diesem Zweck wird bei passenden Förderprogrammen wie beispielsweise dem AT:NET-Programm des BM-VIT um Unterstützung angesucht.

Aufbau von „Good Practices“
Ziel dieser Leitinitiative ist der Aufbau von „Good Practices“,
- die für umsetzungswillige Städte und Gemeinden „greifbar“ sind, d. h. bei Bedarf vor Ort auch besichtigt werden können,
- bei denen von den Erfahrungswerten der Referenzstädte profitiert werden kann,
- die es jeder an E-Government interessierten Stadt ermöglichen, zumindest eine Referenzstadt vorzufinden, die bezüglich der Voraussetzungen und der technischen Infrastruktur sehr ähnlich aufgebaut ist, sodass eine Orientierung an dieser Stadt (aus organisatorischer, technischer und auch kostenseitiger Per¬spektive) möglich ist und
- die auf der Grundlage von Projektbeschreibungen/Einführungsberichten/Leit- fäden auch auf die individuelle, eigene Gemeindeverwaltung übertragen werden können.

Kommunale Wissensplattform
Um das Know-how über die Umsetzung von E-Government möglichst einfach und breit zugänglich zu machen, ist derzeit gerade ein Internetplattform im Aufbau, auf der themenbezogen Unterlagen zur Verfügung gestellt, Fachwissen ausgetauscht und Hilfestellung geleistet werden können. Die Dokumentation zu sämtlichen E-Government-Initiativen des Österreichischen Städtebundes wie amtsweg.gv.at oder egora wird auf dieser Plattform ebenso verfügbar sein wie die kostenlosen egora-Querschnittsmodule (egora AT) sowie die Open-Source-Variante der kommunalen Vorgangsbearbeitung ACTA NOVA.
Das Konzept der Wissensplattform sieht vor, dass prinzipiell jedes registrierte Mitglied neue Themen oder Projekte anlegen und diese auch mit Materialien – Studien, Gutachten, Projektbeschreibungen, Konzepten u.v.m. – beschicken kann. Mittels thematischer Foren soll weiters ein fach- und problembezogener Austausch zwischen Mitarbeitern verschiedener Städte gefördert werden. Schließlich gibt es für viele – scheinbar individuelle – Probleme des kommunalen Verwaltungsalltages oftmals schon durchdachte oder durchlebte Lösungsansätze aus einer anderen Stadt, sodass durch einen gezielten Erfahrungsaustausch nicht zur Zeit und Kosten eingespart werden können, sondern auch „das Rad nicht neu erfunden“ werden muss.
Flankierende Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Nutzung von E-Government auch bei den angesprochenen Zielgruppen – Bürger, Wirtschaftstreibende und insbesondere Intermediäre wie Architekten, Ziviltechniker, Sachverständige, Notare, Rechtsanwälte etc. – zu steigern. Die im Jahr 2006 ins Leben gerufene Aktion
„E-Government findet Stadt“ hatte beispielsweise zum Ziel, interessierten Bürgern eine Registrierung der Verwaltungssignatur („Bürgerkarte light“) auf der e-card in den Bürgerservicestellen ausgewählter Städte zu ermöglichen. Zwar wird mit der derzeit laufenden Novellierung des E-Government-Gesetzes voraussichtlich der Begriff der „Verwaltungssignatur“ auslaufen, doch ist schon jetzt absehbar, dass die Bürgerkartensignatur auf der e-card auf „neue Beine“ gestellt wird. Seitens des Städtebundes wurde im Rahmen der Aktion „E-Government findet Stadt“ die entsprechende organisatorische Infrastruktur (wie z. B. ein Dienstleistervertrag mit dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger über die Berechtigung zur Aktivierung von Signaturen auf den e-cards) aufgebaut, um bei Bedarf rasch und unbürokratisch Bürgerkarten-Regis¬trierungsstellen flächendeckend in den Städten einrichten zu können.

E-Government-Aktionstage
Um das Bewusstsein für die Wichtigkeit von E-Government zu schärfen, sind in weiterer Folge unter dem Titel „E-Government-Aktionstage“ laufend Veranstaltungen in Mitgliedsstädten wie auch über die Landesgruppen des Städtebundes geplant.
„Eine für den Städtetag 2007 durchgeführte Bürgermeister-Befragung hat ergeben, dass E-Government derzeit als wichtigstes Instrument der Verwaltungsmodernisierung gesehen wird“, resümiert Generalsekretär Thomas Weninger, „mit den zahlreichen vom Österreichischen Städtebund initiierten Aktionen und Maßnahmen, die nun in eine umsetzungsorientierte Leitinitiative münden, soll den Kommunen ganz klar der Weg in Richtung eines kundenorientierten, medienbruchfreien E-Governments geebnet werden.“