Österreichischer Städtebund

Durch die Kinderbetreuung NEU sind beste Bildungschancen für die Kleinsten unserer Gesellschaft geschaffen und zahlreiche Verbesserungen für Frauen umgesetzt worden.

 

Der massive Ausbau der Kinderbetreuungsangebote, der Gratiskindergarten für alle Fünfjährigen und die Einigung über das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld. Und auch die aktuell angestoßene Debatte zur Verankerung von Einkommenstransparenz im Gleichbehandlungsgesetz für die Privatwirtschaft wird in Zukunft viele Dinge für die Frauen verbessern.

9.000 neue Kinderbetreuungsplätze sind entstanden
Es ist gelungen, im vergangenen Kindergartenjahr die Anzahl der in Kindergärten und Kinderkrippen betreuten Kinder um rund 9.000 zu erhöhen. Davon sind 4.777 Kinder jünger als 3 und weitere 4.398 zwischen 3 und 6 Jahren.
Im Bundesländervergleich sind Wien, Niederösterreich und die Steiermark führend beim Ausbau der Betreuungsplätze, wobei Wien die meisten ganztägigen Plätze geschaffen hat.
Es zeigt sich, dass es Sinn macht, wenn der Bund Geld für den Ausbau der Betreuungsplätze in die Hand nimmt und die Länder und Gemeinden bei diesem gesellschaftspolitisch wichtigen Vorhaben finanziell unterstützt. Für 2008 bis 2010 stellt der Bund für den Ausbau der Kinderbetreuung jährlich 15 Millionen Euro zur Verfügung.

Gratiskindergarten für alle Fünfjährigen
Mit dem Gratiskindergarten für alle Fünfjährigen wurde ein wichtiger Schritt gesetzt, um allen Kindern in Österreich die besten Bildungschancen zu ermöglichen. Kinder sollen die besten Chancen für ihre Zukunft erhalten, weshalb sie möglichst frühzeitig gefördert und in ihrem Wissensdrang unterstützt werden sollen. Zahlreiche internationale Studien zeigen, dass Kinder, die qualitativ hochwertige Kinderbetreuungseinrichtungen schon frühzeitig besucht haben, bei Schuleintritt einen Vorsprung gegenüber Kindern haben, denen diese pädagogische Unterstützung versagt wurde. Soziales Verhalten und Sprachkenntnisse werden gerade in den österreichischen Kinderbetreuungseinrichtungen besonders gefördert.
Das verpflichtende Gratiskindergartenjahr ist aber auch ein weiteres Puzzlestück, um Beruf und Familie besser zu vereinbaren.
Besonders erfreulich für den Bund ist es, dass die von uns angestoßene Diskussion eine breite Debatte um Gratiskindergärten in vielen Bundesländern in Gang gebracht hat und der Gratiskindergarten auch für die unter Fünfjährigen umgesetzt wird. Bundesländer wie Burgenland und Steiermark und Städte wie Wien und Linz sind dabei wichtige Vorreiter. Denn eine leistbare und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung ist gerade für Frauen eine wesentliche Voraussetzung, um Beruf und Familie gut miteinander vereinbaren zu können. Das unterstützt Frauen in ihrer Erwerbstätigkeit und ist daher ein Beitrag zu mehr Chancengleichheit für Frauen und Männer. Und die Einführung des Gratiskindergartens führt auch zu mehr Arbeitsplätzen.

Kinderbetreuung schafft Arbeitsplätze
Der bisherige Ausbau an Kinderbetreuungsplätzen hat auch zusätzliche Arbeitsplätze in der Kinderbetreuung geschaffen. 3.270 Personen mehr als noch vor einen Jahr arbeiten in der Kinderbetreuung – insgesamt sind es nun 43.696 Personen, überwiegend Frauen. Das ist eine Steigerung um fast 8%.
Die Investitionen in die Kinderbetreuung rechnen sich doppelt. Wir schaffen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten neue Arbeitsplätze – vor allem für Frauen – und gleichzeitig investieren wir in die Zukunft unserer Kinder.

Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld
Mit dem vor kurzem im Ministerrat beschlossenen neuen Kinderbetreuungsgeld werden den Eltern zwei neue Varianten geboten. Die bisherigen drei Möglichkeiten bleiben bestehen. Damit wird den Lebensentwürfen der Familien besser entsprochen. Denn es gibt viele Frauen, die nach der Babypause schnell wieder in den Beruf zurückkehren möchten. Gleichzeitig wollen wir mehr Väter motivieren, zumindest 2 Monate zuhause bei ihrem Kind zu verbringen.
Trotz der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen ist es gelungen, auch auf die spezifischen Lebensumstände von Alleinerziehenden und ihren Kindern einzugehen. Armutsgefährdete AlleinerzieherInnen können ab kommendem Jahr das Kindergeld 2 Monate länger beziehen, egal welche Variante sie wählen.
Und es gibt eine Neuregelung beim Kindergeldzuschuss für einkommensschwache Familien und Alleinerziehende. Die Beihilfe beträgt monatlich 180 Euro und wird als Überbrückungshilfe für ein Jahr gewährt. Wenn die Beihilfe gewährt wird, muss sie nicht mehr zurückgezahlt werden. Es sei denn, die Einkommenssituation verbessert sich, während die Beihilfe bezogen wird, wie das auch bei allen anderen Sozialleistungen der Fall ist.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Ein zentrales Thema neben dem Bereich Vereinbarkeit ist für die Frauenministerin natürlich Gleichstellung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt. Dazu gehört auch, dass eine der ältesten Forderungen der Frauenbewegung umgesetzt wird und gleicher Lohn für gleiche Arbeit in Österreich Realität wird. Denn Frauen verdienen heute immer noch bei gleicher Ausbildung, bei gleicher Berufserfahrung für die gleiche Arbeit um bis zu 15% weniger als Männer. Das ist eine Ungerechtigkeit, die niemand in unserem Land akzeptieren kann und die unserem Land auch schadet.
Frauenministerin Heinisch-Hosek und Sozialminister Hundstorfer wollen im Gleichbehandlungsgesetz verankern, dass Betriebe mit mehr als 25 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dazu verpflichtet werden, sich mit den Gehältern ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Detail zu beschäftigen. Damit sollen die Durchschnittsgehälter in den jeweiligen Positionen und Verantwortungsbereich betriebsintern anonym offengelegt werden. Diese Einkommenstransparenz wird sich positiv auf die Situation von Frauen auswirken. Denn Frauen wissen oft gar nicht, dass sie weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen. Und auch den Betrieben ist das oft nicht bewusst, dass sie Frauen benachteiligen.
Aber auch andere Maßnahmen wurden gesetzt um einkommensschwächere Personen, vor allem Frauen, zu entlasten, wie etwa:
• Einführung eines Mindestlohns,
• Mehrarbeitszuschläge für Teilzeitbeschäftigte,
• Reduzierung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Einkommen unter 1.350 Euro,
• deutliche Anhebung des Ausgleichszulagenrichtsatzes.

Die Herausforderungen für die nächsten Jahre
Im letzten Jahr ist wirklich schon vieles gelungen. Wir stehen aber auch vor großen Herausforderungen, die auch in den nächsten Jahren gemeistert werden sollen. Da geht es um einen weiteren Ausbau der Kinderbetreuungsplätze, um mehr Betreuungsangebote in den Ferien und eine Verstärkung der Bemühungen, damit Frauen endlich gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten.
Die Kinderbetreuungsplätze vor allem für die Kleinsten auszubauen, ist eine der vor-dringlichsten Aufgaben, die wir gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden in den nächsten Jahren zu erledigen haben. Denn der Druck der Eltern wird mit dem einkommensabhängigen Kindergeld deutlich steigen.
Aber auch die Frage der Pflege wird zunehmend an Bedeutung gewinnen. Zum einen im Hinblick auch die Arbeitsbedingungen der in diesem Bereich Beschäftigten, zum anderen aber auch im Hinblick auf das Angebot für die Pflegebedürftigen selbst. In beiden Bereichen sind Frauen besonders betroffen. Der Gesundheits- und Pflegebereich ist weiblich dominiert und die Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger ist weitestgehend Frauensache. Altern in Würde und Vereinbarkeit von Beruf und Familie auch nach der Kinderbetreuung sind Fragen, die wir gemeinsam lösen müssen.
Und auch die Frage, wie die Arbeitswelt der Zukunft aussehen und welche sozial- und gesellschaftspolitischen Folgen sich daraus ergeben, muss von uns allen noch beantwortet werden.