Österreichischer Städtebund

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Stellungnahmen

2018 - Stellungnahme Datenschutz-Anpassungsgesetz-Inneres

GZ BMI-LR1200/0004-III/1/2018 – Ministerialentwurf für ein Bundesgesetz, mit...

2018 - Stellungnahme Nachhaltige landwirtschaftliche Ausgangsstoffe-Verordnung-NLA-VO

Bundesministeriengesetz-Novelle 2017; Auswirkungen auf die ÖROK - Stellungnahme

Vor dem Hintergrund möglicher Auswirkungen dieser Änderungen auf die ÖROK wurde...

Wartung 2017 betreffend die Information zum Kommunalsteuergesetz; Stellungnahme

Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen mit der die Trinkwasserverordnung geändert wird; Stellungnahme

Schulische-Freizeit-Betreuungsverordnung 2017; Stellungnahme

Verordnung der Bundesministerin für Bildung über Qualifikation, die zur...

Verordnung des Bundesministeriums für Land- und Fortwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Verringerung des Verbrauchs von Kunststofftragetaschen; Stellungnahme

Entwurf eines Bundesgesetzes mit dem das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 2008 und das Verwaltungsstrafgesetz 1991 geändert werden; Stellungnahme

Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert, das Datenschutzgesetz erlassen und das Datenschutzgesetz 2000 aufgehoben wird (Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018); Stellungnahme

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das E-Government-Gesetz geändert wird

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