Städtebund zu Rauch: „Gut, dass Pflegereform angegangen wird“

Städtebund zu Rauch: „Gut, dass Pflegereform angegangen wird“

Städte und Gemeinden müssen eingebunden werden

Positiv äußerte sich heute Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger zur geplanten Pflegereform von Sozialminister Johannes Rauch: „Gut, dass im Pflegebereich etwas passiert, gut, dass Reformen angegangen werden. Städte und Gemeinden müssen nun aber in die Ausarbeitung der Details eingebunden werden“, betont Weninger. Schließlich tragen sie einen großen Teil der Kosten und sind auch organisatorisch und personell wichtige Akteure im österreichischen Pflegesystem.

Seit Jahren ist allen Beteiligten klar: Es braucht aufgrund der demographischen Entwicklung mehr Personal. Die Arbeitssituation in der stationären sowie in der mobilen Pflege muss nachhaltig verbessert werden und schließlich muss der Beruf an sich attraktiver werden. Und last but not least muss der Pflegebereich langfristig mit ausreichenden finanziellen Mitteln ausgestattet sein. „Einzelne Stationen, bzw. ganze Pflegeheime, können in manchen Städten nicht mehr betrieben werden, weil uns das Personal fehlt; die nun angekündigte Pflegemilliarde zur Verbesserung der Rahmenbedingungen war somit bereits dringend notwendig“, betont Weninger.

Positiv hervorzuheben ist, dass das von der Bundesregierung vorgestellte Maßnahmenpaket zahlreiche Vorschläge, der von Bundesminister Rudi Anschober eingesetzten „Task-Force Pflege“ aufgreift. Der Österreichische Städtebund war Mitglied dieser „Task-Force“. Viele nun präsentierte Maßnahmen, wie etwa die finanzielle Unterstützung während der Ausbildung, die stärkere Berücksichtig von Demenz bei der Berechnung des Pflegegeldes, die Kompetenzerweiterung bei den Assistenzberufen sowie auch Vereinfachungen der Nostrifizierung von Ausbildungen stellen langjährige Forderungen der Städte und Gemeinden sowie auch anderer Stakeholder dar. Es ist erfreulich zu sehen, dass diese Maßnahmen nun Einzug in das Gesetzespaket des Bundes gefunden haben. Der Österreichische Städtebund wird sich jedenfalls bei der Ausgestaltung der Details einbringen.

Forderungen des Österreichischen Städtebundes

Der Österreichische Städtebund hat seine Forderungen im Bereich der Pflege und Betreuung bereits in einer umfangreichen Resolution am vergangenen Städtetag in St. Pölten im November 2021 beschlossen - überparteilich und einstimmig. Diese hat der Ministerrat am 12. Jänner 2022 zur Kenntnis genommen.

Die Resolution mit den Forderungen finden Sie hier:

https://www.staedtebund.gv.at/fileadmin/USERDATA/aktuelles/bilder/topnews/Resolution_70.Staedtetag_2021_St.Poelten_101121_final2.pdf

Über den Österreichischen Städtebund

Der Österreichische Städtetag ist die jährliche Generalversammlung des Österreichischen Städtebundes. Er ist die Interessenvertretung und starke Stimme der Städte und größeren Gemeinden in Österreich. Zwei Drittel der Bevölkerung leben in Ballungsräumen. Auch mehr als 70 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich hier.

71. Österreichischer Städtetag in Villach von 1. bis 3. Juni 2022; #städtetag2022 (Schluss, 12. Mai 2022) red

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