Städtebund und AustriaTech entwickeln Städte-Leitfaden für eScooter

Städtebund und AustriaTech entwickeln Städte-Leitfaden für eScooter

In einem gemeinsamen Leitfaden haben AustriaTech und der Städtebund zusammengefasst, worauf Städte und Gemeinden bei der Einführung von eScooter-Services achten müssen

 

Aufgrund des rasant anwachsenden Markts von eScooter-Angeboten, stehen Städte und Gemeinden vor neuen Möglichkeiten, aber auch neuen Herausforderungen. Der Österreichische Städtebund und AustriaTech haben einen Leitfaden aufgesetzt, der Städte und Gemeinden bei der Einführung von eScootern unterstützen soll.  Denn neben ausreichenden Kenntnissen über rechtliche und gewerbliche Rahmenbedingungen muss sichergestellt werden, dass die NutzerInnen diese neue Mobilitätsform auch richtig einsetzen.

„Die Mobilität ändert sich rasant. Wir wollen die Menschen dabei unterstützen, diese Veränderungen in all ihrer Komplexität zu verstehen und das eigene Verhalten dahingehend anpassen zu können.“, erklärt Martin Russ, Geschäftsführer der AustriaTech. „Städte brauchen die Möglichkeit, ihr Mobilitätsangebot aktiv mitgestalten zu können. Wir wollen mit diesem Leitfaden eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Verfügung stellen, wie Mikromobilitätsangebote sinnvoll gestaltet werden können. Dabei geht es um eine Ergänzung des bestehenden Mobilitätsangebots durch innovative Lösungen.“, so Russ.

„Die Städte möchten mitgestalten, wo und wie eScooter zum Einsatz kommen, damit eScooter auch mit den Verkehrs- und Umweltzielen der Städte Hand in Hand gehen. Zu diesem Zweck schließen die Städte Verträge mit den eScooter-Betreibern über Rechte und Pflichten aller Beteiligter ab. Der Handlungsleitfaden verschafft den Städten einen Überblick zu möglichen Regelungen und rechtlichen Möglichkeiten“, erklärt der Dornbirner Vizebürgermeister Martin Ruepp, er ist Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Österreichischen Städtebundes.

Gute Ergänzung zum bestehenden Angebot

Der entwickelte Leitfaden soll dazu beitragen, Innovationen in der urbanen Mobilität zu fördern und damit gleichzeitig verkehrspolitische Ziele zu erreichen. Shared eScooter-Services sind eine lokal emissionsfreie Form der Mikromobilität, die eine gute Ergänzung des öffentlichen Verkehrs bieten kann. Sie ermöglichen, durch gute Anknüpfung Lücken im Verkehrsnetz zu schließen. Ein weiteres Potenzial, dass eScooter-Services bieten, ist, dass Städte mit den Informationen über das Nutzungsverhalten lernen, ihr Verkehrsnetz ausbauen oder deren Nutzung optimieren können. Eine gute Zusammenarbeit mit den Serviceanbietern und sinnvolle Nutzung der generierten Daten kann beispielsweise helfen, eine Verhaltensveränderung der NutzerInnen frühzeitig zu erkennen und gegebenenfalls das ÖV-Angebot dahingehend zu adaptieren bzw. zu verstehen, wo neue den ÖV ergänzende Mobilitätsformen den größten Nutzen bringen.

Worauf zu achten ist

Die rasche Ausrollung in den Städten hat auch Herausforderungen mit sich gebracht: Die NutzerInnen haben noch keine Erfahrungen im Umgang mit dem neuen Service und rechtliche Rahmenbedingungen waren bei Markteintritt noch nicht ausreichend vorhanden. Zu FußgängerInnen, AutofahrerInnen und RadfahrerInnen kam eine weitere Gruppe hinzu, die andere Verhaltensweisen und den Bedarf nach neuen Spielregeln mitbrachte.

„Das Thema Sicherheit war für uns von Anfang an wichtig. Bei der Einführung neuer Mobilitätslösungen muss in erster Linie die Sicherheit aller VerkehrsteilnehmerInnen gewährleistet werden. Deshalb hat der Städtebund sich dafür eingesetzt, dass eScooter die Radverkehrsinfrastruktur oder Straßen nutzen müssen und nicht auf Gehwegen fahren dürfen,“ betont Mag. Martin Ruepp.

Dass eScooter Fahrrädern gleichgestellt werden, wurde schließlich auch in der 31. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) im Juni 2019 beschlossen.

Der nächste Schritt ist nun, das Bewusstsein bei den NutzerInnen zu schaffen. Durch zeitlich und räumlich begrenzte Testphasen bei der Einführung können die Lernzyklen für die Städte selbst verkürzt werden. Ein umfassendes Informationsangebot kann maßgeblich dazu beitragen, fehlendes Risikobewusstsein und Selbstüberschätzung zu minimieren. Der Leitfaden enthält neben Handlungsempfehlungen vor allem Best-Practice-Beispiele aus Europa sowie Beispiele für Rahmenverträge und Akkreditierungsvereinbarungen zwischen Städten und Serviceanbietern.

„Die Städte haben aus der Zeit der Free-floating-Mietfahrräder Erfahrungen gewonnen und möchten shared eScooter aktiv in ihr Mikromobilitätsangebot integrieren. Diese Entwicklung ist jedenfalls positiv. Wir erwarten, dass in naher Zukunft auch die öffentlichen Verkehrsunternehmen verstärkt Kooperationen mit den eScooter-Betreibern eingehen werden, da es hier tatsächlich Synergien gibt“, erklärt Martin Ruep.

„Auch kleinere Städte sind daran interessiert, einen eScooter-Betreiber in ihre Stadt zu bekommen, wie der Städtetag in Rust heuer gezeigt hat. Dies wäre über Kooperationen mit ansässigen Hotels oder größeren Betrieben auch möglich, wie wir von einzelnen Anbietern wissen.“ ergänzt Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes. „Der vorliegende Handlungsleitfaden „Shared eScooter in österreichischen Städten und Gemeinden“, den der Städtebund in Kooperation mit der Austria Tech erstellt hat, richtet sich an alle Städte und liefert für die EntscheidungsträgerInnen wertvolle Hinweise für Handlungsoptionen und Vertragsinhalte,“ sagt Weninger abschließend.

Der Leitfaden zu shared eScooter kann bei AustriaTech und beim Österreichischen Städtebund online abgerufen werden:
www.austriatech.at/downloads
www.staedtebund.gv.at

Hintergrund

Shared eScooter in österreichischen Städten und Gemeinden

Seit 2018 bestimmen shared E-Scooter das Stadtbild unserer Städte. Daher wurde im Verkehrsausschuss des Städtebundes der Beschluss gefasst, Handlungsoptionen für Städte zusammen zu fassen.

Der nunmehr vorliegende Leitfaden „Shared eScooter in österreichischen Städten und Gemeinden“ wurde von der AustriaTech in Kooperation mit dem Österreichischen Städtebund entwickelt. 

Die wichtigsten Antworten gibt hier DI Stephanie Schwer, Verkehrsexpertin beim Österreichischen Städtebund:

  • Wie sieht der Österreichische Städtebund die Entwicklung bez. eScootern – Chancen und Herausforderungen?

E-Scooter können gerade für die letzte Meile zur U-Bahn, S-Bahn, Straßenbahn oder zum Bus genutzt werden. Damit wird die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel gegenüber dem Auto attraktiver. Im zusammengeklappten Zustand darf man sie sogar vielfach in den Öffis mitnehmen.
Was nicht passieren sollte wäre eine Verdrängung oder Gefährdung von FußgängerInnen. Hier hat sich der Städtebund im Vorfeld dafür stark gemacht, dass eScooter keine Gehwege benützen dürfen, sondern die Radinfastruktur benützen sollen.
Bei Leih-E-Scooter (shared E-Scooter) haben die Städte bereits ihre Lehren aus der Zeit der Miet-Leihräder gezogen und möchten vermehrt mitgestalten, wo und wie die Nutzung der E-Scooter zu erfolgen hat. So regeln zivilrechtliche Verträge der Städte mit den E-Scooter Betreibern vermehrt die Art der Aufstellung, das Beseitigen von verkehrshindernd aufgestellten E-Scootern, die automatische Geschwindigkeitsdrosselung in Fußgängerzonen oder Märkten oder auch die Möglichkeit der Stadt auf generierte Daten der shared E-Scooter Betreiber zurück zu greifen. Da E-Scooter auf der Radverkehrsinfrastruktur unterwegs sein sollten, erlauben diese NutzerInnendaten Rückschlüsse auf den Zustand und die Attraktivität der Infrastruktur und Wegeführung. Städte können mit derlei Daten ihre Mikromobilitäts-Angebote proaktiv managen, steuern und ihre Auswirkungen verstehen.

  • Welche Erfolgsbeispiele gibt es hier schon?

Beim letzten Verkehrsausschuss in Villach wurden die Verkehrsplaner der Städte über internationale Best Practicse- Beispiele informiert. Besonders interessant war das Beispiel Antwerpen (NL). Hier wird der Betreiber dazu verpflichtet, sein System für Mobilitätsanwendungen des öffentlichen Verkehrs (MaaS) zu öffnen. Das würde – umgelegt auf die Situation in Österreich - bedeuten, dass alle shared E-Scooter auch über die Wien-mobil App bzw. Graz/Linz-mobil App buchbar und somit tatsächlich Teil des öffentlichen Verkehrs wären. In den USA wird zum Beispiel eine soziale oder regionale Preisstaffelung von Anbietern (z.B. Lime) umgesetzt. So können z.B. in Teilen der Stadt, wo der öffentliche Verkehr weniger gut ausgebaut ist, vergünstigte E-Scooter-Tarife vereinbart werden.

Die österreichischen Städte orientieren sich in ihren aktuellen Verträgen mit E-Scooter-Betreibern vermehrt an diesen Erfahrungen. So verlangt die Stadt Linz in einem „Verhaltenskondex“, den bereits zwei der drei örtlichen Anbieter unterschrieben haben, vierteljährlich Nutzungsdaten von den Betreibern. In Wien können dank einer Kooperation mit den Wiener Linien BesitzerInnen einer Jahreskarte pro Monat 20 Minuten gratis mit den E-Rollern von „hive“ fahren. Auch für Studierende gibt es ein entsprechendes Angebot. Der vorliegende Handlungsleitfaden „Shared eScooter in österreichischen Städten und Gemeinden“, den der Städtebund in Kooperation mit der Austria Tech erstellt hat, liefert für die Städte Hinweise für Handlungsoptionen und Vertragsinhalte.

  • Was ist von Seiten der unterschiedlichen Stakeholder zu beachten, dass diese neuen Services sinnvoll eingesetzt werden (können?)

Im Vergleich zu den Betreibern der free-floating-Mietfahrräder bemerken wir, dass die Betreiber der shared E-Scooter an Gesprächen und Vereinbarungen mit der Stadt interessiert sind und auch ein Interesse an konkreten Regeln und Vereinbarungen haben. Die Städte haben ihrerseits aus der Zeit der Free-floating-Mietfahrräder Erfahrungen gewonnen und möchten shared E-Scooter aktiv in Ihr Mikromobilitätsangebot integrieren. Diese Entwicklung ist per se schon positiv.

Meines Erachtens nach werden in naher Zukunft auch die öffentlichen Verkehrsunternehmen verstärkt Kooperationen mit den E-Scooter-Betreibern eingehen, da es hier tatsächlich Synergien gibt.
Auch kleinere Städte sind daran interessiert, einen E-Scooter-Betreiber in ihre Stadt zu bekommen, wie der Städtetag in Rust heuer gezeigt. Dies wäre über Kooperationen mit ansässigen Hotels oder größeren Betrieben auch möglich, wie wir von einzelnen Anbietern wissen.

Der Städtebund hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass E-Scooter nicht auf Gehwegen fahren und somit FußgängerInnen gefährden dürfen. Hier wären die NutzerInnen gefragt, sich an die erzielten Vereinbarungen auch zu halten.

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