Gemeinderecht 2008
Gemeinderecht 2008
Gemeinderecht 2008, Wichtige kommentierte höchstgerichtliche Entscheidungen aus 2006 und 2007, Hrsg. Martin Kind, LexisNexis Verlag, Wien 2008, 364 Seiten, br., € 59,00, ISBN 978-3-7007-3903-6.
Beinahe ohne Unterlass werden von den Höchstgerichten Entscheidungen mit hoher Relevanz für die österreichischen Städte und Gemeinden gefällt. Bei dieser großen Anzahl an Richtersprüchen fällt es allerdings einigermaßen schwer den Überblick über alle kommunal relevanten Rechtsbereiche zu behalten.
Um diesem Problem Abhilfe zu schaffen erscheint nun mit Unterstützung des Österreichischen Städtebundes der Band Gemeinderecht 2008 von Martin Kind, in dem die wichtigsten die Städte und Gemeinden betreffenden höchstgerichtlichen Entscheidungen aus den Jahren 2006 und 2007 kompiliert sind.
Zu finden sind hier Urteile der drei österreichischen Höchstgerichte sowie des EuGH. Ganz dem umfangreichen Aufgabenfeld der österreichischen Gemeindeselbstverwaltung entsprechend behandeln die in diesem Buch nachzulesenden Entscheidungen die unterschiedlichsten Rechtsbereiche. So sind nicht nur etwa die Entscheidungen zur Getränkesteuer oder die wichtigsten baurechtlichen Entscheidungen, sondern auch etwa die Entscheidungen zum Bettelverbot in Fürstenfeld, zu den zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten oder die wichtigsten vergaberechtlichen Entscheidungen des EuGH zu finden.
Besonders aufschlussreich sind die vom Autor erstellten Kommentierungen zu den einzelnen Entscheidungen, die stets fundierte Hintergrundinformationen zu den jeweiligen Fällen liefern und Fundstellen zu weiterführender Literatur anführen. Die Erläuterungen erlauben zudem auch jemandem, der auf dem jeweiligen Rechtsgebiet nicht ganz firm ist, einen schnellen Einstieg in das behandelte Thema.
Der Autor, Martin Kind, ist nach seiner Habilitation im öffentlichen Recht und der absolvierten Rechtsanwaltsprüfung in einer Anwaltskanzlei und im Lebensministerium tätig. Darüber hinaus ist er bereits seit mehreren Jahren Mitarbeiter der ÖGZ und bespricht für diese gemeinderechtlich relevante höchstgerichtliche Entscheidungen.
