Exekutionsordnung idF EO-Novelle 2008
Exekutionsordnung idF EO-Novelle 2008
Exekutionsordnung idF EO-Novelle 2008, Hrsg. Breinl/Kodek, Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien . Graz 2008, 386 Seiten, br. € 38,80, ISBN 978-3-7083-0509-7.
In der Zeit seit der EO-Novelle 2005 haben sich einige wichtige Änderungen in der Exekutionsordnung ergeben. Im Bereich des Provisorialverfahrens wurde mit dem „Anti-Stalking-Gesetz“ (Strafrechtsänderungsgesetz 2006, BGBl. I Nr. 56/2006) der zivile Schutz vor Eingriffen in die Privatsphäre verbessert und mit § 382g EO ein Anspruch auf Unterlassung derartiger Eingriffe eingeführt und weitere damit zusammenhängende Veränderungen im Bereich der einstweiligen Verfügungen vorgenommen.
Mit der EO-Novelle 2008 wurde schwerpunktmäßig die Zwangsverwaltung neugestaltet, um diese Exekutionsmittel an die Erfordernisse eines modernen Verfahrens anzupassen. Ein zweiter neuer Regelungskomplex ist die Ermöglichung der Internetversteigerung bei der Fahrnisexekution.
Dies sind die wichtigsten Änderungen, welche die Herausgeberinnen, Breinl und Kodek, in die 3. Auflage ihres EO-Kommentars eingearbeitet haben. Diese Ausgabe gibt somit den Stand der Rechtsvorschriften vom 1. 3. 2008 wieder. Zu den neu eingeführten Bestimmungen sind die erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage abgedruckt.
Neben der Exekutionsordnung sind auch die wichtigsten Nebengesetze abgedruckt, die ebenso, wie etwa das Vollzugsgebührengesetz oder im Bereich der elektronischen Eingaben und Erledigungen (ERV 2006, GOG), in letzter Zeit bedeutsame Änderungen erfahren haben.
