Hans Kelsen und die Europäische Union

Hans Kelsen und die Europäische Union

Tamara Ehs Hrsg., Hans Kelsen und die Europäische Union, Erörterungen moderner (Nicht-) Staatlichkeit, 2008, 114 S., brosch., 19 Euro, ISBN 978-3-8329-3510-8.

Titelbild des Buches "Hans Kelsen und die Europäische Union"

 

Hans Kelsens pluralistisch begründete Staats-/Rechtstheorie, konzipiert vor dem Hintergrund des ethnisch, sprachlich, kulturell und religiös heterogenen Gemeinwesens der Habsburgermonarchie, gewinnt angesichts der Europäischen Union wieder an Bedeutung. Denn bei Kelsen basiert „der Staat“ nicht auf Ethnie, Kultur oder gar einer Seele, sondern gründet auf der Rechtsgemeinschaft der Normunterworfenen: Staat (als Recht) und Nation (als kulturell-ethnische imagined community) werden entkoppelt. Die Aktualität der Kelsenschen Lehre liegt in der wertfreien, herz- und gottlosen Definition von politisch verfassten Entitäten und der Gleichsetzung von Recht und Staat. Die einzelnen Themenbereiche werden wie folgt behandelt:

Hauke Brunkhorst stellt Kelsen als wissenschaftlichen Revolutionär vor, dessen Reine Rechtslehre als Kampfansage an den Staatswillenspositivismus erst das Rechtssystem der EU ermöglicht hat. Thomas Olechowski untersucht die Präambeldiskussionen der Europäischen Union mit Kelsens Staats- und Verfassungsbegriff. Lars Vinx hinterfragt Kelsens Identitätsthese in Hinblick auf die Rechtstaatlichkeit der Europäischen Union. Und abschließend verwenden Jürgen Busch und Tamara Ehs Kelsens Lehre als Bezugspunkt für eine Europäische Rechtsphilosophie in einem Nachwort.

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