Informationsweiterverwendungsgesetz - Kommentar

Informationsweiterverwendungsgesetz - Kommentar

Johannes Öhlböck (Hrsg.): Informationsweiterverwendungsgesetz – Kommentar, Linde Verlag, 160 Seiten, gebunden, 38 Euro, ISBN 978-3-7073-1340-6.

Titelbild des Buches "Informationsweiterverwendungsgesetz - Kommentar"

 

Das Informationsweiterverwendungsrecht steht im Schnittpunkt zwischen einer großen Anzahl von Rechtsbereichen, wie Datenschutzrecht, Urheberrecht, Vergaberecht und Wettbewerbsrecht und schafft dort neues Recht, ohne bestehendes zu verdrängen.  

Basis des Informationsweiterverwendungsrechtes ist die Richtlinie über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors, auch kurz „PSI-Richtlinie“ - nach dem englischen Titel „Re-use of Public Sector Information - genannt“. In Österreich wurde diese EG-Richtlinie auf Bundesebene durch das Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG) umgesetzt. Daneben erfolgten Umsetzungen in den neun Bundesländern. Nach einer von der EU-Kommission beauftragten Studie ist die Verwendung von Informationen des öffentlichen Sektors ein neu entstehender Industriezweig, der Schätzungen zufolge ein wirtschaftliches Gewicht von bis zu EUR 134 Mrd. hat und rund vier Millionen EU-Bürger beschäftigt.  

Der Kommentar beleuchtet und erläutert das Informationsweiterverwendungsrecht in Österreich und dessen Genese auf europäischer und nationaler Ebene aus der anwaltlichen Anwendungspraxis. Das Informationsweiterverwendungsgesetz ist seit kurzem in Kraft. Die Kommentierung geht umfassend auf die Kernprobleme ein und bietet Lösungsansätze zu bislang ungelösten Problemen.  

In Österreich existiert kein allgemeines Zugangsrecht zu Informationen des öffentlichen Sektors. Darin liegt die größte Schwäche des IWG. Im Kommentar werden in einem gesonderten Kapitel erstmals alternative – vom IWG abweichende – Ansätze für den Zugang zu und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors erörtert.  

Das Buch bietet der informationsweiterverarbeitenden Wirtschaft, öffentlichen Stellen sowie einschlägig tätigen Rechtsberatern eine profunde Grundlage zur Lösung von IWG-Problemen. Da das Informationsweiterverwendungsgesetz erst seit 19. 11. 2005 in Kraft ist, ist die Entscheidungspraxis noch gering bzw. nicht vorhanden. Um die Praxisrelevanz zu erhöhen, wird in der Kommentierung umfassend auf die Kernprobleme eingegangen und es werden Lösungsansätze zu bisher ungelösten Fragen und undiskutierten Problembereichen geboten. In Österreich existiert kein allgemeines Zugangsrecht zu Informationen des öffentlichen Sektors. Darin liegt die größte Schwäche des Informationsweiterverwendungsrechtes. Im Kommentar werden in einem gesonderten Kapitel erstmals alternative, vom IWG abweichende Ansätze für den Zugang zu und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors erörtert. Das Buch bietet der informationsweiterverarbeitenden Wirtschaft, öffentlichen Stellen sowie einschlägig tätigen Rechtsberatern eine profunde Grundlage zur Lösung von IWG-Problemen.  

ÖGZ Download