„Vertrag von Lissabon“ – Der EU-Reformvertrag aus europäischer, verfassungsrechtlicher und wirtschaftspolitischer Sicht – Referate und Diskussionsbeiträge zum Österreichischen Juristentag am 28. Februar 2008

„Vertrag von Lissabon“ – Der EU-Reformvertrag aus europäischer, verfassungsrechtlicher und wirtschaftspolitischer Sicht – Referate und Diskussionsbeiträge zum Österreichischen Juristentag am 28. Februar 2008

Schriftenreihe zum Österreichischen Juristentag (Hrsg.), Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung, 48 Seiten, Paperback, 9,80Euro, ISBN 978-3-214-00434-7.

Titelbild des Buches "Vertrag von Lissabon"

 

Am 28. Februar 2008 fand im Bundesministerium für Justiz eine Vortragsveranstaltung zum Thema "Der Reformvertrag von Lissabon aus europäischer, verfassungsrechtlicher und wirtschaftspolitischer Sicht" statt. Der Österreichische Juristentag hat sich in den letzten Jahren nicht mit den alle drei Jahre stattfindenden traditionellen Juristentagen begnügt, sondern sich auch dazwischen periodisch als eine Plattform für Information und Diskussion zu aktuellen Themen zu Wort gemeldet. In diesem Sinn wurden insbesondere über Anregung des Präsidenten des Österreichischen Juristentages Nikolaus Michalek in den letzten Jahren Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen über den „Österreich-Konvent“, die „Notwendigkeit und Grenzen der Rechtsvereinheitlichung in Europa“ und die „Juristenausbildung – quo vadis?“ ausgerichtet und in der beim Verlag MANZ erscheinenden Schriftenreihe des Österreichischen Juristentages dokumentiert. Auch für die Vortragsveranstaltung „Der EU-Reformvertrag aus europäischer, verfassungsrechtlicher und wirtschaftspolitsicher Sicht“ wurde dem Österreichischen Juristentag am 28. Februar 2008 wiederum der große Festsaal im Palais Trautson zur Verfügung gestellt.
Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. Reformvertrag genannt) soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa ersetzen. Beim EU-Gipfel am 18. und 19. Oktober 2007 einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf den endgültigen Vertragstext, der am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet wurde. Der Vertrag wird derzeit von den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ratifiziert. Dies geschieht – mit Ausnahme Irlands - in allen Mitgliedstaaten durch einen Beschluss der Volksvertreterinnen und Volksvertreter in deren nationalen Parlamenten. Irland ist der einzige Staat in dem aufgrund der innerstaatlichen Rechtslage am 12. Juni 2008 ein Referendum abgehalten wurde. Am 28. April 2008 hat Bundespräsident Univ.-Prof. Heinz Fischer durch seine Unterschrift der vom österreichischen Parlament beschlossenen Ratifizierung des Vertrages von Lissabon zugestimmt.
Vor diesem aktuellen Hintergrund erwarteten etwa 200 Juristinnen und Juristen gespannt die Ausführungen der drei Vortragenden:

  • Hans Winkler, Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten;
  •  Univ.-Prof. Ludwig Adamovich, Präsident des Verfassungsgerichtshofes a. D., Vizepräsident des Österreichischen Juristentages; und
  • Prof. Karl Aiginger, Leiter des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung.

Die Vorträge und Diskussionsbeiträge dieser Veranstaltung können in der allen Mitgliedern des Österreichischen Juristentages kostenlos zur Verfügung gestellten Schriftenreihe nachgelesen werden. Selbstverständlich können auch alle anderen interessierten Juristinnen und Juristen die einzelnen Bände der Schriftenreihe des Österreichischen Juristentages über den Verlag MANZ beziehen."  

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