Informationsveranstaltung "Amtssignatur und elektronische Zustellung" am 24. Juni 2010

Informationsveranstaltung "Amtssignatur und elektronische Zustellung" am 24. Juni 2010

Mit der 2008 gestarteten Leitinitiative „E-Government-Referenzstädte“ hat sich der Österreichische Städtebund zum Ziel gesetzt eine möglichst durchgängige E-Government Verfahrensarchitektur in 17 ausgewählten „Referenzstädten“ und der „Referenzregion Kärnten“ aufzubauen. Dabei wird der gesamte elektronische Verfahrensprozess – ausgehend von der Antragstellung durch die BürgerInnen, über die Bearbeitung der Anträge in der Kommunalverwaltung bis hin zum Aufbringen der Amtssignatur auf Erledigungen und deren elektronischen Übermittlung/Zustellung – berücksichtigt. Neben einer weiteren Verbesserung der Servicequalität in der Kommunalverwaltung sollen die Maßnahmen auch eine deutlich spürbare Verbreitung der elektronischen Verfahrensabwicklung bei den BürgerInnen und der Wirtschaft nach sich ziehen. Die im Rahmen des Projektes erarbeiteten Lösungen werden – ganz im Sinne der interkommunalen Zusammenarbeit – anschließend allen Mitgliedsgemeinden zur Verfügung gestellt.

Die Fachtagung widmete sich dem Umsetzungsschwerpunkt des Projektes im Jahr 2010; der elektronischen Abfertigung der Ausgangspost. Der Zeitpunkt wurde nicht zufällig gewählt, sondern trifft mit der notwendigen Umsetzung gesetzlicher Vorgaben, wie z.B. dem Aufbringen der Amtssignatur auf elektronisch erstellte Erledigungen zusammen. Dies ist ab  1. Jänner 2011 für elektronisch erstellte Erledigungen, die unter das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) fallen, unter bestimmten Bedingungen verpflichtend.

Durch die Entwicklungen im Bereich der elektronischen Zustellung ist auch die Schwerpunktsetzung „elektronische Übermittlung/Zustellung“ eine Punktlandung. Der im Rahmen der E-Government-Referenzstädte-Initiative erstellte Endbericht „Einsparungspotenzial durch elektronische Übermittlung kommunaler Postsendungen“, der Ihnen mit dem letzten Rundschreiben übermittelt wurde, zeigt auf, welche beträchtlichen Einsparungsmöglichkeiten bereits bei einer partiellen Umstellung der Ausgangspostabfertigung lukriert werden können.

Im Rahmen der Fachtagung wurden folgende Themen behandelt:

  • rechtliche Aspekte der im Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) und im E-Government-Gesetz (E-GovG) verankerten Amtssignatur, sowie ein rechtlicher Abriss der elektronischen Zustellung nach Zustellgesetz (ZustG)
  • das im Rahmen der E-Government-Referenstädte-Initiative entwickelte „Handbuch zur Einführung der Amtssignatur in der Kommunalverwaltung“
  • Ergebnisse der Studie zum Einsparungspotenzial durch elektronische Übermittlung
  • Elektronische Abfertigung aus ELAKs, kommunalen Fachanwendungen sowie der Einsatz einer Webapplikation zum Aufbringen der Amtssignatur und zur elektronischen Übermittlung von Einzelerledigungen

Als Mitglied des Österreichischen Städtebundes stehen Ihnen nachstehend die gezeigten Präsentationen und Tagungsergebnisse zur Verfügung (Login erforderlich).

Amtssignatur Handbuch627 kB
Einsparungspotential Endbericht756 kB
2010-06-24 Zusammenfassung750 kB
2010-06-24 Referenzstaedte1,44 MB
2010-06-24 Rechtliche Aspekte der Amtssignatur903 kB
2010-06-24 Elektronische Zustellung laut Zustellgesetz1,14 MB
2010-06-24 Einsparungspotenzial492 kB
2010-06-24 Duale Zustellung667 kB
2010-06-24 Amtssignatur1,64 MB
Amtssignatur Conclusio235 kB

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