Urbane Mobilität

Urbane Mobilität

Finanzierung und Bewertung von Maßnahmen Konferenz am 30. 11. 2012 im Wappensaal des Wiener Rathauses

             

 

An die 100 FachexpertInnen sind der Einladung des Städtebundes gefolgt und haben der Konferenz „Urbane Mobilität – Finanzierung und Bewertung von Maßnahmen“ am 30.11.2012 im Wiener Rathaus beigewohnt.

In seinen Eröffnungsworten zur Veranstaltung erläuterte Vizebürgermeister Klaus Luger den Beweggrund zur Erstellung des Umweltverbund-Ranking – und Bewertungsmodell des Städtebundes: bei aller Konkurrenz der Städte untereinander um Finanzierungsmöglichkeiten für ÖV-Infrastruktur war es uns doch wichtiger, einige Parameter objektiviert darstellen und somit Entscheidungen objektivieren zu können. Bei der Finanzierung des öffentlichen Verkehr in den Städten besteht unbestritten Handlungsbedarf in Österreich, eine strukturelle Diskussion ist unabdingbar. Die ökonomische Entwicklungsfähigkeit des Standort Österreichs wird nicht zuletzt von der Leistungs- und Funktionsfähigkeit seiner Ballungsräume abhängen.

Nach einem Impulsvortrag von Dr. Stefan Schönfelder (WIFO) erläuterte Mag. Andreas Rauter (VOR) die derzeitige Finanzierungsstruktur im ÖPNV.  Darauf folgten Vorträge der Förderstellen (Klima- und Energiefonds; klima:aktiv-mobil, FFG, KPC) zur derzeitigen Praxis der Fördervergabe und Informationen zur Ausrichtung der Calls im Jahr 2013. DI Martin Kroißenbrunner fasste am Ende der Session 1 die Forderungen der Städte wie folgt zusammen:

  1. Entwicklung einer ÖPNV-Strategie für Österreich (Basis: energie-, umwelt- und verkehrspolitische Zielsetzungen) unter Einbeziehung der Städte als Aufgabenträger zur notwendigen Weiterentwicklung und des Ausbaus urbaner ÖPNV-Systeme
  2. Finanzierungsreform des ÖPNV unter Einbeziehung aller bestehenden Finanzierungsströme (Mittel aus FAG, FLAF, MÖSt, Tarif- und Verkehrsdienstbestellungen, §§24,26 ÖPNRV-G,…) gleichzeitig mit einer ÖV-Strukturreform im Zuge der seit Jahren anstehenden Novellen zum ÖPNRV-G sowie zum KflG auf Basis der VO (EG) 1370/2007 („PSO“).
  3. Bereitstellung der zur Umsetzung der Strategie notwendigen, zusätzlichen Mittel für den Ausbau des städtischen ÖV zur Erfüllung der Aufgaben    

Danach erfolgte die Präsentation des Umweltverbund Ranking- und Bewertungsmodell durch Prof. Gerd Sammer (BOKU). Dieses wurde mit dem Publikum intensiv diskutiert. Dass es eine Neuausrichtung der Mittelvergabe auf Grundlage schlüssiger, objektivierbarer Maßzahlen braucht, blieb dabei unbestritten.

Im Vortrag von Herrn Reto Lorenzi aus der Schweiz wurden die Grundüberlegungen zur Entwicklung des Schweizer Infrastrukturfonds für die Agglomerationen dargelegt: Staubekämpfung zur Stärkung der Wirtschaftsmotoren des Landes. In der Schweiz fließen seit  2008 über 20 Jahre hinweg 6 Milliarden Franken in die Infrastrukturen für den öffentlichen und privaten Agglomerationsverkehr (davon 2,56 Milliarden für dringende Projekte und 3,44 Milliarden für Agglomerationsprogramme).

Schließlich gab es noch einen Input von Herrn Dr. Kummert (KPC) zu ppp-Finanzierungsmodellen im Bereich des ÖV. Fazit: für gute Projekte gibt es immer Geld.

Bei der Podiumsdiskussion zum Abschluss der Veranstaltung gab es seitens des BMVIT (GS DI Kasser) positive Signale für die Einrichtung eines Infrastrukturfonds nach Schweizer Vorbild im Rahmen des nächsten FAGs. Die „Hilfeschreie“ der Städte  zur Finanzierung des regionalen Verkehrs wurden wahrgenommen. Der Bund erklärte sich bereit, die Probleme gemeinsam mit den Städten in Angriff zu nehmen.

Allein durch diese Aussage wäre die Veranstaltung schon als Erfolg zu werten gewesen – was sie zweifelsfrei auch ohne dieses Statement gewesen wäre.

2012 Urbane Mobilitaet 1 Impulsreferat Schoenfelder671 kB
2012 Urbane Mobilitaet 2 Finanzierung Rauter162 kB
2012 Urbane Mobilitaet 3 Foerderungen und Initiativen Vogel302 kB
2012 Urbane Mobilitaet 4 klima aktiv Löffler1,00 MB
2012 Urbane Mobilitaet 5 FFG Glenck893 kB
2012 Urbane Mobilitaet 6 Reformbedarf Kroissenbrunner0,96 MB
2012 Urbane Mobilitaet 7 UVRM Sammer1,28 MB
2012 Urbane Mobilitaet 8 Schweizer Infrastrukturfonds Lorenzi3,25 MB
2012 Urbane Mobilitaet 9 Kooperationsformen und Verguetungsmodelle Kummert408 kB

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