PSI und Österreichische Geodatenpolitik – wichtige Bestandteile von E-Government
PSI und Österreichische Geodatenpolitik – wichtige Bestandteile von E-Government
Public Sector Information Polici (PSI) und Österreichische Geodatenpolitik – Anlässlich der Fachtagung des Österreichischen Städtebundes am 10. Oktober 2003 demonstrierten Vertreter der drei Verwaltungsebenen Österreichs (Bund, Länder und Städte/Gemeinden) Einigkeit in der Sache. Bei der Umsetzung und in Detailfragen sind aber noch viele Fragen offen!
Leichterer Zugang zu öffentlichen Daten, Verhinderung von Doppelgleisigkeiten in der Datenvorhaltung, Nutzung von Synergieeffekten, das sind nur einige der Hauptziele der Österreichischen Geodatenpolitik. Im Zuge der Städtebundtagung konnte festgestellt werden, dass diesbezüglich großer Konsens zwischen den Vortragenden (Vertreter aller österreichischen Verwaltungsebenen und der Informationswirtschaft) herrscht. Allerdings sind, auch nach der voraussichtlichen Beschlussfassung der Bundesregierung über die Novellierung des Vermessungsgesetzes im Rahmen des E-Governmentgesetzes noch im Oktober dieses Jahres, nicht unerhebliche Grundsatz- und Detailfragen zu erörtern. So wird die faire Abgeltung der den Städten und Gemeinden durch die an den Bund zu liefernden Daten entstehenden Kosten ein wesentlicher Knackpunkt sein. Der Österreichische Städtebund ist jedenfalls bereit, in naher Zukunft mit den Vertretern der Bundes- und Landesebene in entsprechende Gespräche einzutreten, um, unabhängig von der Novelle zum Vermessungsgesetz, einvernehmlich eine geeignete Rahmenvereinbarung hinsichtlich des Datenaustausches in jede Richtung abzuschließen. Wenigstens der Form nach mag dazu die erst kürzlich beschlossene Rahmenvereinbarung zwischen dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und dem Bayerischen Gemeindetag als Vorbild dienen.
Die Inhalte der Vorträge – Public Sector Information Policy, Österreichische Geodatenpolitik aus Sicht des Bundes und der Länder sowie der Standpunkt der Städte als Datenvorhalter und –verwender – werden in der nächsten Ausgabe in eigenen Artikeln behandelt werden. Bereits jetzt gibt es schon die Vortragsunterlagen und die Rahmenvereinbarung auf der Homepage des Österreichischen Städtebundes www.stadtebund.at unter Tagungsergebnisse und News.
