Österreichischer Städtebund

Förderungen und Transferzahlungen im Online-Check! Subventions-Checker ermöglicht einzigartigen Einblick in die Stadtfinanzen.

Am 16. Juli 2015 präsentieren Magistratsdirektor Martin Floss, Finanzdirektor Axel Maurer und Jochen Höfferer (Projektleiter ‚Salzburg macht auf‘) bei einem Pressegespräch den frisch programmierten „Subventions-Checker“ - einen weiteren Meilenstein der Transparenzbestrebungen in der Stadt Salzburg. Dieser bietet einen Überblick über die knapp 1000 Subventionen (budgettechnisch korrekt: „Transferzahlungen“), welche die Stadt Salzburg pro Jahr im Schnitt vergibt. Darunter sind so große Brocken wie die Landesumlage oder Beiträge zur Spitalsfinanzierung an das Land – aber auch die vielen „klassischen“ Subventionen an Sport- Kultur- oder Sozialeinrichtungen. „Allen Subventionen steht auch konkreter Mehrwert für unsere Gesellschaft gegenüber, weil mit deren Hilfe Leistungen erbracht werden, die der Markt sonst nicht anbieten würde“, stellt Magistratsdirektor Martin Floss klar. Insofern sind Subventionen ein wesentlicher Beitrag für die vielfältigen Qualitäten einer lebenswerten Stadt und für den sozialen Ausgleich. Dennoch sind Subventionen oftmals mit der Aura des Geheimnisvollen umgeben und bieten Stoff für Legendenbildung. Floss: „Dem kann man nur durch Transparenz entgegenwirken – weder wir als Stadt noch unsere Subventionsnehmer haben irgendetwas zu verbergen. Unser Subventions-Checker, den wir im Rahmen von `Salzburg macht auf´ entwickelt haben, wird dazu beitragen. Salzburg ist zumindest österreichweit die erste Stadt, die ein derartiges Transparenz-Tool in Betrieb nimmt.“ Das Herzstück: Die Visualisierung Unter http://bit.ly/subventionen_salzburg kann sich ab sofort jeder interessierte Internetnutzer durch die rund 1.000 Direktzahlungen der Stadt klicken. Die interaktive Darstellung erfolgt in Form einer Netzwerkgrafik. Die Subventionszahlungen sind in elf Kategorien (Jugend, Sport oder Kinderbetreuung etc.) eingeteilt, die in der Grafik durch verschiedene Farben dargestellt werden. Die Größe der Knoten entspricht der Höhe der Förderungen. Es sind Fördertöpfe (Kategorien) und Förderempfänger gleichzeitig zu sehen. Die Netzwerkgrafik macht auch sichtbar, wenn ein Fördernehmer Zahlungen aus verschiedenen „Töpfen“ erhält. Zusätzlich sind alle Subventionen auch in einer konventionellen Listenansicht verfügbar. Nach dem Grundsatz von „Salzburg macht auf“, Informationen in größtmöglicher Transparenz verfügbar zu machen, sind die Daten auch im „OGD-Format“ zur automatisierten Weiterverarbeitung online. In einer ersten Tranche sind die Daten der Budgetjahre 2011 – 2014 verfügbar. Alle Daten stammen aus der Jahresrechnung und sind daher endgültig objektiviert Mittels Filtern können Einschränkungen getroffen werden. Hinterlegt sind auch Details zur jeweiligen Förderung – diese Funktion ist mit mouse-over abzurufen. Per Mausklick sind die Daten der bereits erfassten Budget-Jahre anzuwählen. Genauso ist es möglich, auf Knopfdruck die einzelnen Kategorien miteinander zu vergleichen und die Arten der Transfers (freiwillig, vertraglich oder Pflichtaufgabe) anzeigen zu lassen. Eine Hilfeseite dient der Erläuterung der Fachtermini aus der kommunalen Finanzverwaltung. „Mit unserem Transparenztool werden erstmalig alle Finanzströme - auch zwischen der Stadt und dem Land - sichtbar. Und so kann man relativ leicht erkennen, wer für welches Projekt oder Aufgabe vom Gemeinderat der Stadt Salzburg Geld bekommt. Als Vorsitzender der Finanzkommission des Städtebundes ist mir österreichweit nichts Vergleichbares bekannt, wir setzen damit Maßstäbe. Das freut mich und ich bin mir sicher, dass andere Städte nachziehen werden.“, so Finanzdirektor Axel Maurer. Initiiert und entwickelt wurde dieses Transparenz-Tool von den Finanzprofis der Magistratsabteilung 4 (Finanzabteilung), dem Informationszentrum und dem KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung). Diese Kooperation hat sich schon bei dem Projekt  www.offenerhaushalt.at bewährt. Dort werden die Gemeindefinanzen vieler (aktuell rund 800) österreichischen Gemeinden übersichtlich präsentiert. Salzburg war auch bei diesem Tool Vorreiter und stellte damals als erste Stadt in Österreich seine Daten zur Verfügung. „Mit dem Projekt ‚Salzburg macht auf‘ schaffen wir digitale Angebote, die selbst komplexe Materien einfach, übersichtlich und vor allem interaktiv darstellen. Ich denke, das ist mit diesem Tool bestens gelungen.“, meint der Projektverantwortliche Jochen Höfferer. Es gibt in Österreich derzeit keinen (gesetzlichen) Standard, wie Daten über Förderungen und Subventionen zu veröffentlichen wären. Andere Städte haben daher bereits großes Interesse an diesem Tool gezeigt und wollen es bis in den Herbst für ihre Zwecke modifizieren. Eckdaten zu Transfers, Förderungen und Subventionen Die Stadt Salzburg unterstützt jährlich verschiedenste Projekte in den Bereichen Bildung und Kultur (Kulturveranstaltungen), Soziales und Gesundheit (im Bereich Frau und Familie, Menschen mit Behinderung, Jugend, Senior_innen und Integration), Wirtschaft und Gewerbe (im Rahmen einer Betriebsneuansiedelung, Neugründung bzw. Erweiterung und Schaffung von neuen Arbeitsplätzen) und anderen Kategorien mit finanziellen Förderungen (Subventionen). Darüber hinaus fallen auch zahlreiche Transfers an, welche die Stadt aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zu leisten hat. Das Gesamtvolumen pro Jahr beträgt knapp 1000 Transfers und Förderungen im Ausmaß von etwa 150 Millionen Euro. Das sind etwa 30% des gesamten städtischen Haushalts. Die größten Brocken sind etwa der SAGES (Salzburger Gesundheitsfond) mit rund 23 Millionen Euro, ans Land Salzburg überweist die Stadt rund 61 Millionen Euro (Soziale Wohlfahrt, Landesumlage), an die SalzburgAG etwa 10,5 Million Euro für den öffentlichen Nahverkehr. Eckdaten zum „Subventions-Checker“

• Visualisierung der Transfers, Förderungen und Subventionen von 2011-2014 (inklusive Daten als Tabelle)
• Die Visualisierung ist interaktiv (anklick- und navigierbar) und wird als dynamische Netzwerkgrafik dargestellt
• Es stehen folgende Filtermöglichkeiten für die Visualisierung zur Verfügung:
• Art des Transfers: Pflicht (aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung zu leistende Transfers, z. B. bedarfsorientierte Mindestsicherung oder Landesumlage), Vertrag (Transfers der Stadt, die in Verträgen mit Dritten vereinbart wurden), Freiwillig (Transfers, welche die Stadt ohne vertragliche Verpflichtung aufgrund der Antragstellung von FörderwerberInnen vergibt)
• Kategorie, Es stehen folgende Kategorien zur Auswahl: Kultur, Soziale Wohlfahrt, Wirtschaft, Sport, Bildung, Schule/Jugend, Kinderbetreuung,  Seniorenbetreuung, Gesundheit, Verkehr & Politik/Verwaltung. Diese Kategorisierung deckt sich nicht zwangsläufig mit der Abteilungsstruktur im Magistrat Salzburg
• Wertebereich: hier kann die Höhe der einzelnen Förderungen, die angezeigt werden sollen, eingegrenzt werden
• Finanzjahre: 2011 – 2014 / aufbauend auf den Rechnungsabschlüssen der Stadtgemeinde
• Erklärung der wichtigsten gemeinderätlichen Entscheidungsbefugnisse (z.B. Wertgrenzen)
• Die Daten aus stehen als CSV-Download auf data.gv.at zur Verfügung

Auf einen Blick: http://bit.ly/subventionen_salzburg Erläuterungen: http://bit.ly/1fHWqan