Grundlagen der Gemeindefinanzierung

Die Städte und Gemeinden benötigen zur Erfüllung der vielfältigen Aufgaben für ihre BürgerInnen ausreichend Mittel. Neben den Ertragsanteilen an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben, die etwa 40% der laufenden Einnahmen ausmachen, finanzieren sich die Kommunen hauptsächlich über eigene Steuern, bedeutend sind hier die Kommunalsteuer und die Grundsteuer, sowie über Gebühren und Entgelte.

Download: "Gemeindefinanzen 2011"

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Neben den einschlägigen Gesetzen zu den Steuern und Abgaben ist insbesondere die Bundesabgabenordnung (BAO) von Bedeutung. Im Zuge der Verhandlungen zum Finanzausgleichsgesetz wurde eine Vereinheitlichung der Landesabgabenordnungen mit der BAO paktiert. In Verhandlungen, in denen die ExpertInnen des Österreichischen Städtebundes maßgeblich involviert gewesen sind, ist eine Einigung erzielt und somit eine wesentliche Verwaltungsvereinfachung erreicht worden. Mit 1.1.2010 gilt nunmehr die ergänzte BAO auch für die zuvor von den LAOs abgedeckten Steuern und Abgaben. Der Österreichische Städtebund und der Österreichische Gemeindebund veranstalten gemeinsam Schulungen zu den Neuerungen. Auch das KDZ bietet Seminare an.  

Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) - BAO

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