Österreichischer Städtebund

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Ergebnisse

Terrorabwehrmaßnahmen im öffentlichen Raum

Umfrage beendet am

Für Detailfragen wenden Sie sich bitte an Fr. Dipl.-Ing.ⁱⁿStephanie Schwer.

Ingesamt Antwortende: 18

Setzt Ihre Stadt Maßnahmen im öffentlichen Raum zur Terrorabwehr oder sind derartige Maßnahmen geplant?
Nein	9	50%
Ja, bereits in Umsetzung	4	22.2%
Ja, geplant aber noch nicht umgesetzt	5	27.8%

Welche Vorrichtungen sind geplant, oder bereits im Einsatz?
Fixe Poller	5	41.7%
versenkbare Poller	7	58.3%
Abwehrmaßnahmen im Bereich der Gleisanlagen der Straßenbahnen	0	0%
	0	0%

Bitte machen Sie - falls mit vertretbarem Aufwand möglich - Angaben zur Finanzierung der geplanten bzw. bereits errichteten Vorrichtungen:
Fixe Poller	geschätzte Gesamtkosten Anteil Stadt/Gemeinde (in %) Anteil Bund (in %) Anteil Land (in %) Anteil Private (in %) Anteil Andere (in %) 300.000 840.000,- 350.000 100
Versenkbare Poller	geschätzte Gesamtkosten Anteil Stadt/Gemeinde (in %) Anteil Bund (in %) Anteil Land (in %) Anteil Private (in %) Anteil Andere (in %) € 15.000,- bis € 20.000,- pro Poller 1000000 60.000.- 100.000 100000 100 100% 0 0 0 0
Abwehrmaßnahmen im Bereich von Gleisanlagen der Straßenbahnen

Gibt es weitere bisher nicht genannte Vorrichtungen die sie bereits errichtet haben oder planen in naher Zukunft zu errichten?
Kosten liegen derzeit noch nicht vor, da die Maßnahmen derzeit in der Planungsphase sind. Bisher wurden lediglich temporäre Maßnahmen (Betonpoller) bei Großveranstaltungen ergriffen. Die Kosten hiefür lagen im Bereich von rund € 1.000,-- (Anschaffungskosten) und wurden zur Gänze von der Stadt Innsbruck übernommen. nein; über die Aufteilung der Finanzierung wurde bisher noch nicht diskutiert; gibt es Förderungsmöglichkeiten seitens der Länder bzw. des Bundes? Keine fixen Einrichtungen derzeit. Barrieren mittels Bentonleitwänden und Sandsäcken (Big Bags) sowie LKW im Anlassfall bei Veranstaltungen. Kosten pro Jahr ca. EUR 5.000,00 eher nicht aktuell werden mögliche Sicherheitssysteme diskutiert und Preisvergleiche angestellt, es wurde aber noch keinerlei Entscheidung darüber getroffen grundsätzlich nein, die Stadtgemeinde Kapfenberg verfügt noch über eine eigene Stadtpolizei nein Anstatt fixer Poller ist an die Errichtung von multifunktionalen Einrichtungen, wie Sitzgelegenheiten, Stehpulten und ähnlichen Einrichtungen gedacht, die in ihrer Auslegung ebenso zur Terrorabwehr dienen. Dafür notwendige Kosten sind im Punkt 6, fixe Poller, bereits berücksichtigt. Die Kosten werden zu 100% durch die Stadt Graz getragen. Bis dato lediglich im Rahmen einer Veranstaltung mit Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Lkw als Bollwerk gegen potenzielle Amokläufe bzw Amokfahrten aufgestellt. Im Zusammenhang mit Veranstaltungen werden nach Absprache mit der LPD OÖ eine Vielzahl temporärer Maßnahmen getroffen, beispielsweise: Betonjerseywände, mobile Einfahrtssperren (LKW´s) usw.. Mobile Abwehr mittels Traktor, LKW und Pkw

Welche öffentlichen Räume sollen dabei besonders geschützt werden?
Jene öffentlichen Bereiche, welche durch die LPD als "Schlüsselzonen" definiert worden sind Innerstädtischer Bereich/Steyrer Stadtplatz temporär für große Veranstaltungen bei denen der Stadtplatz für die Veranstaltungsbesucher KFZ-frei gehalten wird Schutz der Fußgängerzonen im Altstadtbereich > ursprünglich sollte nur der Autoverkehr im Altstadtbereich geregelt werden, die Poller bieten als positiven Nebeneffekt einen gewissen Schutz gegen Car-Ramming Angriffe im Altstadtbereich Fußgängerzone samt Hauptplatz insbesondere Fußgängerzonen und Räume auf welchen häufig größere Veranstaltungen stattfinden Fußgängerzonenbereiche Innenstädte, Marktplätze, Versammlungsorte, Einkaufszentren durch Stadtpolizei alle Jene, für die es eine Einschätzung einer Bedrohungslage durch die Polizei gibt (z.B. für Orte mit größeren Menschenansammlungen, wie Einkaufsstraßen, Fußgängerzonen, Begegnungszonen und Veranstaltungsflächen im öffentlichen Raum) öffentliche Plätze und Geschäftsstraßen Neuralgische Punkte, Innenstadt mit Hauptplatz, Div. Großveranstaltungen mittels mobiler Gerätschaften usw....

Haben Sie in diesem Zusammenhang ein spezielles Anliegen an den Städtebund?
Es sollte generell die Kostenfrage geklärt werden. Es kann zwei Zugänge geben. Sind dies Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und somit durch den Straßenerhalter zu tragen, oder sind es Maßnahmen der Sicherheitspolizei und sind somit die Kosten durch den Bund zu tragen. Anzustreben wäre jedenfalls eine Regelung, dass zumindest ein Teil der Kosten durch den Bund getragen werden. siehe Antwort zur 7. Frage Finanzierungsmöglichkeiten/Förderungen In wie weit gibt es überhaupt eine Verpflichtung der Städte/Gemeinden solche Maßnahmen zu setzen? Wenn ja, was ist die Rechtsgrundlage? Hilfestellung zur Erlangung budgetärer Mittel im Rahmen von Förderungen von Bund und EU zur Einrichtung von Terrorabwehreinrichtungen im öffentlichen Bereich gesetzliche Verankerung der Unterstützung für die Städte bei der Umsetzung (Zuschuss Bund und Länder) nein Unterstützung bei der Klärung der Frage der Zuständigkeit der Kostentragung für Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum zur Terrorismusprävention Informationsaustausch mit anderen Städten (Planungs- und Entscheidungsprozesse, technische Ausführungsart, Alternativen zu Pollern, Finanzierung) Unterstützung bezüglich Fördermöglichkeiten - Bund - Land - usw.... Grundsätzliche Vorgangsweise - Umgang mit der speziellen Terrorgefahr

Allgemeine Anmerkungen zum Fragebogen
genaueres von der Stadtgemeinde Salzburg ab April 2018 Danke für die Thematisierung keine Die in Frage 6. bekannt gegebenen Kosten betreffen zwei in Umsetzung befindliche Vorhaben. Ein drittes Vorhaben ist grundsätzlich in Planung, jedoch noch nicht im Detail festgelegt. Ursprünglich wurde für alle drei Vorhaben ein Kostenvolumen von rund 1,5 Mio. EUR angenommen. Für das dritte Vorhaben ist der im Oktober 2018 ansprechbare EU-Call Urban Innovative Actions (UIA) zu beachten.

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