Städtebund zu FAG: „Verteilung der Zukunftsfonds-Mittel für Städte essenziell“
Städtebund zu FAG: „Verteilung der Zukunftsfonds-Mittel für Städte essenziell“
Finanzkommission des Städtebundes tagte
Die Finanzdirektor*innen der Städtebund-Mitgliedstädte haben sich heute in der Finanzkommission beraten. Hauptthema waren die konkreten Details der bereits beschlossenen FAG-Grundsatzvereinbarung. Insbesondere die Ausgestaltung des Zukunftsfonds ist von enormer Bedeutung für die Städte und Gemeinden.
Dazu Bürgermeister Thomas Steiner aus Eisenstadt, einer der Verhandler für den Österreichischen Städtebund: „Der Zukunftsfonds ist quasi der Ersatz für die Veränderung des vertikalen Finanzausgleichs zu Gunsten der Länder und Kommunen. Deshalb ist es nur logisch, dass die Mittel daraus direkt – ohne Umwege über die Länder – in die Städte und Gemeinden gehen müssen. Nur so können wir auf die erwarteten Dynamiken, die Klimaschutz, der steigender Bedarf in der Kinderbetreuung und in der Pflege mit sich bringen, auch entsprechend reagieren“.
Der Österreichische Städtebund wird sich in den laufenden Gesprächen dafür einsetzen, dass die Mittel aus dem Zukunftsfonds analog zur vertikalen Verteilung den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden. Nur so können die täglichen Aufgaben in den Städten wie bewährt fortgeführt werden.
Über den Österreichischen Städtebund
Der Österreichische Städtebund ist die in der Verfassung verankerte Interessenvertretung und eine starke Stimme für Städte und größere Gemeinden in Österreich. Aktuell sind es 258 Mitgliedsgemeinden. 5,5 Millionen Menschen leben in Österreich in Städten. Auch 71 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich in Städten. Mehr Informationen unter www.staedtebund.gv.at
(Schluss, 24.10.2023)
