Österreichischer Städtebund

Mit der Öffnung der Ostgrenzen 1989/90 setzte eine sehr intensive Kooperation zwischen dem Österreichischen Städtebund und verschiedenen Partnern in mittel- und osteuropäischen Ländern ein. Diese Zusammenarbeit hat den Städtebund und insbesondere das 1992 im Rahmen des Städtebundes gegründete Know-how-Transfer-Center zu einer der wichtigsten österreichischen Kontaktstellen für Städte und Gemeinden in den neuen Demokratien sowie ihrer Verbände und zu einem Beispiel für fruchtbare Beziehungen zwischen den Reformländern und Österreich bzw. Westeuropa gemacht. Politiker und Experten aus Österreichs Städten haben damit einen wesentlichen Beitrag zur Annäherung an demokratische und westeuropäische Strukturen geleistet. Mit 1. Mai 2004 treten 10 dieser Länder der Europäischen Union bei.

 

Durch die im Laufe der letzten 15 Jahre durch den Städtebund selbst durchgeführten bzw. durch das Know-how-Transfer-Center überwiegend aus Bundesmitteln unterstützten nahezu 1.000 Kooperationsprojekte wurde rund 3.000 Bürgermeistern sowie knapp 18.000 Experten aus 31 Ländern österreichisches Kommunal-Know-how vermittelt. Dafür wurden bis Ende 2003 Förderungsmittel in Höhe von insgesamt ca. 4 Millionen € aufgewendet. Die Kosten für einen Ausbildungstag liegen dank des uneigennützigen Einsatzes hunderter Gemeindepolitiker und Beamter sowie der nicht in Rechnung gestellten Eigenleistungen der Städte und österreichischen Experten, die ihr Wissen unentgeltlich einbrachten, bei ca. 55 € pro Ausbildungstag. Das sind 10 bis 20% der sonst üblichen Seminarkosten. Eine schöne Bilanz!

Anfänge der Ostkooperation 1989/90
Die jahrelangen Erfahrungen, die der Österreichische Städtebund seit seiner Gründung hatte sammeln können, stellten die fundierte Basis für einen erfolgreichen Know-how-Transfer zu jenen osteuropäischen Staaten dar, die zum Teil eine mehr oder weniger enge historische Verbindung zu der traditionsreichen österreichischen Verwaltung aufzuweisen hatten. Immerhin stammte mehr als die Hälfte der 58 Gründungsmitglieder des 1915 gegründeten Österreichischen Städtebundes, wie z. B. Brünn, Budweis, Olmütz, Znaim oder Marburg aus Tschechien bzw. Slowenien. Mit der „Urbanistischen Gesellschaft“ Ungarns bestand seit Mitte der 80er Jahre ein Vertrag zum gegenseitigen Austausch von Delegationen.
Am Beginn der Mitteleuropakooperation Anfang 1990 standen insbesondere Informationsveranstaltungen für mittlere und größere Gruppen politischer Entscheidungsträger lokaler und regionaler Gebietskörperschaften, und zwar hauptsächlich aus den östlichen Nachbarländern, im Mittelpunkt des Geschehens. Teilweise gingen die Kontakte von den jeweiligen Städten und Gemeinden direkt aus, teilweise kamen sie über Vermittlung der dort gegründeten Kommunalverbände zu Stande.
Im Rahmen dieses ambitionierten Erfahrungs- und Informationsaustauschprogamms besuchten zahlreiche Delegationen aus der Tschechischen und Slowakischen Republik sowie aus Ungarn und Slowenien die Bundeshauptstadt Wien und andere Mitgliedsgemeinden des Städtebundes, wobei bis 1992 bereits rund 1.500 Bürgermeister und andere Gemeindemandatare sowie Verwaltungsexperten entsprechende Kontakte mit ihren österreichischen Kolleginnen und Kollegen hatten.
Vorrangiges Ziel war es also zunächst, die Mittel- und Osteuropäischen Reformländer (MOEL) auf lokaler und regionaler Ebene in der Phase ihrer gesellschaftspolitischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungsprozesse wirkungsvoll zu unterstützen. Wichtige Voraussetzungen für eine positive wirtschaftliche Entwicklung, wie etwa der Auf- und Ausbau einer entsprechenden Infrastruktur sowie effizienter kommunaler Verwaltungsstrukturen, mussten vielfach erst geschaffen werden.
Nach und nach weitete sich das Spektrum des Know-how-Transfer-Centers sowohl im Hinblick auf die Zielgruppe als auch hinsichtlich der Kooperationsländer sowie der Interessenschwerpunkte sehr maßgeblich aus:
Neben der finanziellen Unterstützung von sinnvollen und zweckorientierten Entsendungen österreichischer Experten (Beratung) spielten fachspezifische Studienaufenthalte (Schulungsprogramme, Hospitationen etc.) kleinerer Gruppen und Einzelpersonen eine zunehmend wichtige Rolle. Ein wesentlicher und tendenziell steigender Anteil an den Förderungen insgesamt war darüber hinaus der Teilnahme von ausgewählten Fachpolitikern und -beamten an in Österreich stattfindenden internationalen Konferenzen, Tagungen, Workshops etc. gewidmet.
Konnten die zunächst erforderlichen finanziellen Ressourcen überwiegend aus den Mitgliedsbeiträgen des Österreichischen Städtebundes bereitgestellt werden, vermochten erst die mit der Gründung des Know-how-Transfer-Centers im Jahre 1992 vom Bundeskanzleramt (seit dem Frühjahr 2000 vom Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten) im Rahmen der Ostzusammenarbeit (OZA) zur Verfügung gestellten Budgetmittel die ständig steigende Nachfrage nach österreichischem Know-how wesentlich wirkungsvoller zu befriedigen.
Die personellen, technischen und räumlichen Erfordernisse für die Projektkoordination im Bereich des Österreichischen Städtebundes wurden überwiegend von der Stadt Wien zur Verfügung gestellt.
Die vorliegende Zusammenfassung, die sich mit den West-Ost-Aktivitäten der letzten 15 Jahre beschäftigt, und zwar insbesondere mit den seit 1992 vom Know-how-Transfer-Center (KTC) durchgeführten bzw. geförderten Projekten, soll anhand von Daten, Zahlen und Fakten einen guten, nach wichtigen Gesichtspunkten geordneten Überblick über die umfangreiche Tätigkeit auf diesem Sektor ermöglichen.
Wesentliche Grundlagen für die Dokumentation wurden von Adrian Haxhiaj aus Albanien, der im Juni/Juli 1999 als Ferialpraktikant im Städtebund-Sekretariat tätig war, in mühevoller Kleinarbeit und mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung erstellt.

Gründung des Know-how-Transfer-Centers (KTC) 1992
Aufgrund der rasch anwachsenden Intensität der Ostkooperation des Österreichischen Städtebundes beschäftigte sich die Geschäftsleitung bereits im Frühjahr 1990 mit diesem Aufgabenbereich und beschloss die entsprechenden personellen und räumlichen Rahmenbedingungen zur Bewältigung dieser Aufgabe vorzusehen.
In der Sitzung der Geschäftsleitung bzw. des Hauptausschusses des Österreichischen Städtebundes am 16. Oktober 1991 wurde schließlich nach einem Gespräch von Bürgermeister Dr. Zilk und Vizebürgermeister Mayr mit Bundeskanzler Dr. Vranitzky die Einrichtung eines „Know-how-Transfer-Centers“ gebilligt. In den darauf folgenden Verhandlungen mit dem Bundeskanzleramt wurde sodann ein Vertragsentwurf ausgearbeitet, in welchem, sieht man im Wesentlichen von den Personal- und Raumkosten sowie der Bereitstellung der technischen Infrastruktur ab, eine Finanzierung durch den Bund vorgesehen war.
Der am 14. Jänner 1992 dem Ministerrat zur Beschlussfassung vorgelegte Antrag sah vor, dass das KTC „… den Reformstaaten den Zugang zu westlichem Know-how gewähren [soll] bzw. dieses Know-how, das in Österreich auf Ebene des Bundes, der Länder, der Städte und Gemeinden, gemeinwirtschaftlicher Unternehmungen, Institutionen und Universitäten vorhanden ist, Entscheidungsträgern, Beamten und Fachleuten in den zentral- und osteuropäischen Reformstaaten über Seminare, Schulungen, Beraterentsendungen, Expertisen […] vermitteln“.

Schwerpunkte der Ostkooperation durch das KTC
Die vom Bund zur Verfügung gestellten (Kofinanzierungs-)Mittel sollen für folgende West-Ost-Kooperationsprojekte verwendet werden:

- Seminare im In- und Ausland

- Studienaufenthalte (Schulungen und sonstige Informationsveranstaltungen) in Österreich

- Teilnahme an Fachveranstaltungen (Konferenzen, Kongressen, Symposien, Tagungen, Workshops etc.) in Österreich

- Entsendung österreichischer Experten zu derartigen Fachveranstaltungen (Konferenzen, Symposien, Tagungen, Kongressen etc.) im In- und Ausland

- Studien, Expertisen bzw. Gutachten, Dokumentationen etc.

- Beratungs-, Konsulententätigkeit

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Aktivitäten des Know-how-Transfer-Centers richteten sich zunächst natürlich nach den spezifischen Bedürfnissen der Förderungsempfänger und umfassten im Wesentlichen folgende Sektoren:

- Verwaltungsmanagement
- Finanz- und Steuerwesen
- Wirtschaftspolitik, Arbeitsmarkt
- Stadt- und Regionalplanung, Verkehr
- Wohnungswesen, Altstadterhaltung
- Ver- und Entsorgung
- Umweltschutz, Energiepolitik
- Land- und Forstwirtschaft
- Sozial- und Gesundheitswesen
- Bildung und Kultur

Darüber hinaus wurden aber auch verschiedene Aktivitäten des Bundes, insbesondere in den Bereichen Sozial- und Wirtschaftspolitik sowie Auswärtige Angelegenheiten, die ebenfalls als wesentliche und nachhaltige Beiträge für eine positive Entwicklung der lokalen, regionalen und staatlichen Strukturen in Osteuropa angesehen werden können, in die finanzielle Unterstützung einbezogen. Weiters verstand sich das KTC stets als eine in alle (politischen) Richtungen offene Plattform, welche bei Bedarf auch West-Ost-Kooperationen des Österreichischen Gemeindebundes und seiner Mitgliedsgemeinden sowie anderer Organisationen und Institutionen gefördert hat.

Projekte außerhalb des KTC – LOGON
Eine wichtige Rolle nahm der Städtebund auch im Bereich der Verhandlungen der Beitrittskandidaten mit der EU ein. Die Unterstützung dieser Länder in der Vorbereitungsphase durch Vermittlung der vor wenigen Jahren von Österreich gemachten Erfahrungen im Rahmen des Projekts LOGON (Local Governments Network), das ist die seit Herbst 1998 bestehende Zusammenarbeit mit den Städteverbänden insbesondere der EU-Beitrittskandidatenländer, oder PAMACON, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Bürgermeistern bzw. Gemeinden Westungarns und dem Burgenland, ist von unschätzbarer Bedeutung und macht Österreich zu einer zentralen Anlaufstelle im EU-Erweiterungsprozess.
Die internationalen, ausschließlich auf die MOEL ausgerichteten Aktivitäten des Know-how-Transfer-Centers werden seit Jänner 1992 im Rahmen von Förderungsverträgen mit dem Bund (zunächst mit dem Bundeskanzleramt, seit 1. April 2000 mit dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten) geregelt und finanziert. Das BKA (BMaA) stellt dem Österreichischen Städtebund jährlich durchschnittlich 400.000 E zur Durchführung von Seminaren, Studien, Expertenentsendungen etc. zur Verfügung. Mit diesen Budgetmitteln können entsprechende Know-how-Transfer-Maßnahmen (Kooperationsprojekte) finanziell unterstützt werden, z. B. durch

- die Finanzierung der Aufwandsentschädigungen österreichischer Experten im In- und Ausland (Reisespesen, Honorare etc.) bzw.

- die Übernahme von Aufenthaltskosten ausländischer Besucher in Österreich.

Weiters werden bei Bedarf aber auch

- Kosten für die Ausarbeitung von schriftlichen Fachunterlagen und Übersetzungen übernommen oder

- angemessene Zuschüsse gewährt.

Leistungen der Städte und des Städtebundes
Bei dem Thema Kosten bzw. Finanzierung sollte aber unbedingt noch ein weiterer Aspekt einfließen, welcher sich nur aufgrund von Schätzungen in Zahlen ausdrücken lässt, der jedoch einen nicht wegzudenkenden Bestandteil der über alle Jahre und Maßnahmen hinweg betrachteten wirtschaftlichen Gesamtbilanz darstellt: Die großartigen Leistungen der österreichischen Städte und Gemeinden, welche als Gastgeber nicht nur das in ihrem Bereich vorhandene Know-how uneigennützig und zumeist kostenlos zur Verfügung stellen, sondern überdies durch Bereitstellung von Tagungsräumlichkeiten und Einladungen das gesamte kommunale Leben und örtliche Besonderheiten kennen zu lernen, sehr erheblich zum Erfolg des Know-how-Transfers und zur Kostenminimierung beitragen.
Der Österreichische Städtebund unterstützt den Know-how-Transfer mit 11/2 Mitarbeitern.
Abgesehen von der Basisfinanzierung der KTC-Aktivitäten und Projekte werden grundsätzlich jedoch auch Eigenleistungen der osteuropäischen Kooperationspartner erwartet. Dazu zählen vor allem die Reisekosten zum Veranstaltungsort sowie die stets notwendigen Übersetzungsdienste. Bei Veranstaltungen im Ausland werden zumeist auch die Infrastruktureinrichtungen (Tagungsräumlichkeiten etc.) kostenlos bereitgestellt.

Aktivitäten des KTC 1992–2003
Zwischen 1992 und 2003 kamen im Rahmen von nicht weniger als 913 West-Ost-Kooperationsprojekten (inkl. Sonderprogrammen) insgesamt rund 18.000 Personen in den Genuss von etwa 55 Mio. ATS (4 Mio. €) an Förderungsmitteln. Das Maximum an geförderten Aktivitäten ergab sich im Jahre 1996, aber auch das Jahr 1999 – unmittelbar nach der österreichischen Präsidentschaft im 2. Halbjahr 1998 und mit Beginn der Beitrittsverhandlungen vieler der im Rahmen des KTC betreuten Länder – verzeichnete ein großes Programmvolumen (siehe Grafiken 1 und 2 sowie Tabelle 2).

Die Leistungen österreichischer Städte im Rahmen der West-Ost-Kooperation
Der Erfolg der Know-how-Transfer-Maßnahmen in den vergangenen Jahren hing zweifellos in sehr hohem, wenn auch nur ungefähr quantifizierbarem Maße von der Kooperationsbereitschaft der Mitgliedstädte und -gemeinden des Österreichischen Städtebundes ab. Und hier blieben keine Wünsche offen. Man kann den – praktisch stets kostenlos – zur Verfügung gestellten, erheblichen Personal- und Materialeinsatz bzw. das auf kommunaler Ebene vorhandene und dort eingebrachte Know-how gar nicht hoch genug einschätzen. Geht man von den rund 900 Projekten, der durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von einigen Tagen und der intensiven „Betreuung“ vor Ort aus, ist bei dem gegebenen Einsatz von höchstqualifiziertem Personal mit einem Äquivalent von Seiten der Städte von rund 3 Millionen E zu rechnen.
Aufgrund ihrer geografischen Lage boten sich lokale und regionale Gebietskörperschaften der östlichen Hälfte des Staatsgebietes als Kooperationspartner an. Wobei die diesbezügliche überragende Stellung der Bundeshauptstadt Wien, die über 250-mal als Veranstaltungsort in Erscheinung trat, einer besonderen Erwähnung bedarf, ohne die großartige Unterstützung der anderen Städte schmälern zu wollen.
Ein wichtiger Aspekt bei der Bewältigung der im Rahmen der Ostzusammenarbeit zu erbringenden Leistungen sind selbstverständlich die zur Verfügung gestellten personellen und materiellen Ressourcen. Und hier sind naturgemäß die größeren Städte gefordert. Es überrascht daher nicht allzu sehr, dass an der Spitze der weiteren Gastgebergemeinden vor allem die Landeshauptstädte Linz, Graz, Salzburg und Klagenfurt aufscheinen. Auch Krems, Wiener Neustadt, Korneuburg, Stadtschlaining, Stockerau, Wels und Steyr zählen zu den großen Aktivposten.
Die folgenden Gemeinden standen dankenswerterweise ebenfalls als Gastgeber zur Verfügung: Amstetten, Angern, Aspang, Baden, Bad Ischl, Bregenz, Eisenstadt, Feldbach, Fischamend, Fohnsdorf, Frauenkirchen, Groß Siegharts, Innsbruck, Katzelsdorf, Kautzen, Kirchberg, Kleinengersdorf, Krieglach, Lindabrunn, Mank, Marchtrenk, Mistelbach, Mödling, Oberwart, Purkersdorf, Retz, Rust, Saalbach, St. Pölten, Schrems, Schwechat, Villach, Voitsberg, Wildon, Wolkersdorf und Zwettl. Darüber hinaus sind auch einige Regionen zu nennen, welche mehrmals als „Aufenthaltsräume“ dienten: Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Most-, Wald- und Weinviertel.

Zusammenfassung und Ausblick
In den Jahren 1992 bis 2003 wurden insgesamt also etwa ca. 4 Millionen € an Förderungsmitteln zum Einsatz gebracht. 95% der Gesamtkosten wurden dabei direkt für die Projektfinanzierung verwendet, knapp 5% verblieben dem Städtebund zur (Teil-)Abgeltung seines beträchtlichen Personal- und Sachaufwandes.
In diesem Zeitraum wurden nicht weniger als 913 Aktivitäten gefördert, an welchen insgesamt 17.770 Personen teilnahmen und die sich wie folgt verteilten (siehe Grafik 3):
Bei näherer Betrachtung der Zielgruppen werden mehr oder weniger deutliche Verschiebungen im Laufe der Jahre augenscheinlich. Anfang der neunziger Jahre standen überwiegend Veranstaltungen im Vordergrund, die dem allgemeinen Überblick über die Aufgaben der lokalen Verwaltung dienten. Der Teilnehmerkreis setzte sich zu zwei Dritteln aus Bürgermeister und anderen wichtigen kommunalen Entscheidungsträgern zusammen. Bis zum Ende des Beobachtungszeitraumes veränderten sich die Informationsbedürfnisse und damit auch der Personenkreis. Die zunehmend fachspezifisch ausgerichteten und in die Tiefe gehenden Seminare und Studienaufenthalte etc. wurden zuletzt zu 60 bis 70% von Fachleuten lokaler und regionaler Gebietskörperschaften besucht. Augenfällig ist das überproportionale Anwachsen der Zahl der Teilnehmer aus den MOEL an internationalen Fachveranstaltungen (Konferenzen, Tagungen, Workshops etc.) in Österreich.
Die rechnerische Ermittlung der so genannten „Manntage“ (= Teilnehmerzahl 5 Veranstaltungsdauer in Tagen) und die daraus zu ermittelnden Kosten pro Tag sind eine Bestätigung für die oben getroffene Feststellung der äußerst wirtschaftlichen Gebarung der Subventionsmittel. So beliefen sich etwa die Aufenthaltskosten je Teilnehmer an Seminaren im Inland auf durchschnittlich rund 55 E pro Tag.
Die finanziellen Aufwendungen für Studienaufenthalte in Österreich bewegten sich ungefähr in etwa der gleichen Größenordnung. Wobei nicht unerwähnt bleiben soll, dass in Ausnahmefällen auch Dolmetscher-, Übersetzungs- und Reisekosten, welche in der Regel als Eigenleistungen der Kooperationspartner aus dem MOEL zu erbringen waren, übernommen wurden und in diesen Zahlen enthalten sind. Studien (Dokumentationen) wurden im Durchschnitt mit 7.000 bis 15.000 E gefördert.
Es zeigt sich, dass die im Rahmen des KTC durchgeführten Veranstaltungen den Bund nur rund 10 bis 20% der von privaten Anbietern verrechneten Preise kosten. Dies ist nicht nur auf die Leistungen des Städtebundes, sondern aller mitwirkenden Städte zurückzuführen, die bereit sind, hoch qualifiziertes Personal kostenlos einzubringen.
Die Herausforderungen, die der Beitritt in die Europäische Union an die neuen Kandidaten stellt, werden auch für das KTC bzw. den Städtebund ein Ansporn sein, die Rolle in der West-Ost-Zusammenarbeit zu überprüfen und neue Aufgaben zu übernehmen. Mit der auf Initiative des Österreichischen Städtebundes eingerichteten Kooperationsschiene LOGON besteht seit 1998 gerade auf diesem Sektor ein engagiertes und erfolgversprechendes Programm zur Unterstützung der internationalen Zusammenarbeit der lokalen Gebietskörperschaften sowie der Gemeindeverbände. Für das KTC werden sich die Aufgaben auf den Bereich außerhalb der erweiterten EU verlagern.
Zur Zeit läuft, das sei abschließend angemerkt, der 12. BMaA-KTC-Hauptvertrag 2002, der mit 290.610 € dotiert ist. Der Vertrag XIII für die Zeit ab Mitte 2004 ist sogar mit 500.000 € dotiert und von beiden Vertragspartner bereits unterzeichnet. Damit ist eine Fortführung des Know-how-Transfer-Centers vorerst zumindest für weitere eineinhalb Jahre gewährleistet. Auf diese Weise kann dem unvermindert anhaltenden Erfahrungs- und Informationsbedarf weiterhin Rechnung getragen werden.
Projekte sind nur für die folgenden Zielländer förderfähig:

- Südosteuropa: Albanien, Bosien-Herzegowina, Bulgarien, Mazedonien, Kroatien, Rumänien, Serbien und Montenegro inkl. Kosovo;

- Osteuropa und Zentralasien: Belarus, Moldavien, Russische Föderation, Ukraine, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan.

Fehlende Grafiken sind in der ÖGZ 4/04 ersichtlich.