Stellungnahmen - Österreichischer Städtebund

Stellungnahmen

Entwurf einer 31. StVO-Novelle der Straßenverkehrsordnung; Stellungnahme

VO der BM für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, mit der die VO über die Erstellung von Verbraucherpreisindizes geändert wird Stellungnahme

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes betreffend Grundsätze für die Sozialhilfe (Sozialhilfe-Grundsatzgesetz) sowie eines Bundesgesetzes betreffend die bundesweite Gesamtstatistik über Leistungen der Sozialhilfe (Sozialhilfe-Statistikgesetz)

Stellungnahme zur Regierungsvorlage: Bundesgesetz über die Entwicklung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreich (Standort-Entwicklungsgesetz – StEntG)

ALSAG-Novelle 2019 und Altlastenbeurteilungsverordnung 2019

Novelle der Pflegedienstleistungsstatis- tik-Verordnung 2012 – PDStV 2012 - Stellungnahme

BMASGK-40101/0025-IV/9/2018

Begutachtung – Gesetz über die Zusammenführung der Prüfungsorganisationen der Finanzverwaltung und der Sozialversicherung – ZPFSG

Stellungnahme zu den Empfehlungen aus der Studie „Angehörigenpflege in Österreich – Einsicht in die Situation pflegender Angehöriger und in die Entwicklung informeller Pflegenetzwerke“

Entwurf der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2018/19 bis 2021/22; Stellungnahme

Entwurf einer 30. Novelle der Straßenverkehrsordnung; Stellungnahme

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