Finanzausgleich

Der Finanzausgleich (iwS) regelt die finanziellen Beziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden und wird etwa alle vier bis sechs Jahre neu verhandelt. Im Zentrum steht das Finanzausgleichsgesetz (FAG), dass (hauptsächlich) die Aufteilung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben (Ertragsanteile) regelt. Bei diesen Abgaben handelt es sich um alle großen Steuern, also zum Beispiel um die Lohn-, Umsatz-, Einkommens, und Körperschaftssteuer, deren Erträge nach bestimmten Schlüssel aufgeteilt werden. Darüber hinaus werden noch eine Vielzahl weiterer Regelungen vereinbart.
Der Österreichische Städtebund strebt eine Reform des Finanzausgleich an, der den unterschiedlichen Aufgaben der Städte und Gemeinden gerecht wird (aufgabenorientierter Finanzausgleich) und der insbesondere auch die zunehmend unübersichtlichen Finanzströme zwischen Ländern und Gemeinden abstellt.

Das Standardwerk zum Finanzausgleichsgesetz 2008 mit seinen Kommentaren und einer Fülle von Beiträgen namhafter ExpertInnen hat das Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) in Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Städtebund herausgegeben.

Finanzausgleich 2008: Ein Handbuch – mit Kommentar zum FAG 2008

Helfried Bauer (Hrsg.), erschienen im Neuen Wissenschaftlichen Verlag, Wien-Graz 2008, 536 Seiten, ISBN 978-3-7083-0527-1

Unten finden Sie eine ältere, aber in seinen Grundzügen noch stimmige Einführung von Dr. Andreas Höferl, Beiträge zum derzeit gültigen Finanzausgleich und zu möglichen Reformansätzen und Links zu den aktuellen Gesetzestexten und den Daten des Finanzministeriums.

Downloads bzw. Links:

ÖGZ Download