Korruptionsprävention

Transparency International

Korruption ist ein weltweit wachsend und lokal gesellschaftliches und wirtschaftliches Problem, das international, national und regional bekämpft werden muss. In den letzten Jahren ist diese Notwendigkeit verstärkt in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Die Nichtregierungsorganisation „Transparency International“ (TI) hat daran maßgeblichen Anteil. Der jährliche Korruptionswahrnehmungsindex, ein von TI herausgegebenes Ranking, das 178 Staaten umfasst, findet mittlerweile weltweit Anerkennung. Die nationalen Sektionen („Chapter“) von TI befassen sich mit der Koordinierung von Aktivitäten, um das Problembewusstsein gegenüber

Korruption zu stärken. In der Präambel bzw. Artikel 13 der UN-Konvention gegen Korruption (BGBl. III Nr. 47/2006) bekennen sich die Vertragsstaaten ausdrücklich zur Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen. 

Der gemeinnützige Verein „Transparency International – Austrian Chapter“ verfolgt seit 2005 als nationale Sektion von TI mit seinen Tätigkeiten den Zweck, einen Beitrag zu transparenzfreundlichen und korruptionsresistenten politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und institutionellen Rahmenbedingungen zu leisten. Weitere Ziele sind die Herstellung von Öffentlichkeit über das Thema Transparenz und Korruption sowie die Steigerung der Sensibilität der Öffentlichkeit gegenüber Korruption. Die Kooperation mit öffentlichen Institutionen, der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen mit dem Ziel der Erhöhung der Transparenz und Bekämpfung der Korruption gehört ebenso zu den Vereinsaufgaben wie die systematische Erforschung der Ursachen für Korruption.

Dem Verein Transparency International – Austrian Chapter gehören zur Zeit 37 individuelle und 14 korporative Mitglieder, darunter die Österreichische Nationalbank, die Österreichische Kontrollbank, die Raiffeisen Zentralbank Österreich sowie die Unternehmen Deloitte Forensic & Dispute Services, Ernst & Young Advisory Services und PricewaterhouseCoopers GmbH aber auch die Stadt Wien an. Im Internationalen Ranking befindet sich Österreich schon seit Jahren im Europäischen Mittelfeld – hinter den Skandinavischen Ländern, der Schweiz und den Niederlanden, aber noch vor den Mittelmeeranrainerstaaten.

Der Österreichische Städtebund und seine Mitgliedsstädte bekennen sich zu einer umfassenden und nachhaltigen Strategie der Vorbeugung gegen Korruption. Die Maßnahmen des Österreichischen Städtebundes umfassen ein elektronisches Ausbildungsprogramm und periodische Veranstaltungen zu diesem Thema.

Durch seine Mitgliedschaft bei TI dokumentiert der Österreichische Städtebund nicht nur, dass er selbst Korruption vermeiden will, sondern engagiert sich auch bei einer allgemeinen Bewusstseinsbildung für ethisches Wirtschaften. Mit der Unterstützung der Aktivitäten des Vereins baut der Österreichische Städtebund sein eigenes Engagement gegen Korruption weiter aus und verleiht dem Bemühen um einen korruptionsfreien öffentlichen Dienst zusätzliche Publizität bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Unternehmen sowie Kundinnen und Kunden der kommunalen Verwaltungen in Österreich.

Die Mitgliedschaft bei Transparency International – Austrian Chapter bietet für die im Verein organisierten Mitglieder und Organisationen überdies die Möglichkeit zum ständigen Erfahrungsaustausch über Compliance-Themen, insbesondere über Best Practices, Guidelines, Tool Kits sowie Codes of Conduct. Der Österreichische Städtebund kann seine langjährigen Erfahrungen auf dem Gebiet der Korruptionsprävention einbringen und umgekehrt von der Expertise von Transparency International, beispielsweise bei Integritätsvereinbarungen zwischen öffentlichen Auftraggebern und Anbietern, profitieren.

Die Vertretung des Österreichischen Städtebundes im Verein TI wird durch den Generalsekretär und das Team des Generalsekretariats wahrgenommen. Mit dem Beitritt ist die Entrichtung eines Mitgliedsbeitrags  sowie die Selbstverpflichtungserklärung korporativer Mitglieder von Transparency International – Austrian Chapter über die Ablehnung von Korruption, die Unterstützung hoher ethischer Standards, eine verbindliche Geschäftspolitik gegen Bestechung und andere Formen der Korruption sowie ein Umsetzungsprogramm zur Schulung der Beschäftigten für eine aktive Korruptionsprävention verbunden.

TI_Korruption_hat_viele_Gesichter_A5_v6_RZ_Ansicht.pdf (ti-austria.at)

 

Eine Frage der Ethik“ – Wohlverhaltenskodex des Österreichischen Städtebundes

Eine Frage der Ethik – Wohlverhaltensregeln für den österreichischen Gemeindedienst“ lautet der Titel des e-learning Programms, das auf CD oder auch auf dieser web-site erhältlich ist.

Um Korruption im öffentlichen Dienst vorzubeugen, hat der Österreichische Städtebund gemeinsam mit den Landesgruppen Steiermark und Kärnten und unter aktiver Beteiligung von ExpertInnen der Städte Wien, Villach und Graz ein eigenes e-learning Programm für kommunale Bedienstete entwickelt, mit der die MitarbeiterInnen ihr Wissen testen können, was im Bereich der Korruptionstatbestände legal und was verboten ist. Die ExpertInnen haben sich bei der Entwicklung dieses  Schulungsprogramm für den kommunalen Öffentlichen Dienst in Österreich an gegebenen Unterlagen orientiert (z.B. Leitfaden –„Eine Frage der Ethik“; Korruptionstelefon, etc. im Magistrat Wien).

Das e-learning Programm funktioniert ähnlich wie das multimediale Lernprogramm für Führerscheinprüflinge: In mehreren Sequenzen erfährt der/die TeilnehmerIn am Computer in Bild, Schrift und Ton wichtiges theoretisches Wissen über die Rechtslage und ethische Standards für eine saubere und unabhängige Verwaltung. In darauf aufbauenden Modulen absolvieren die Beamten dann Tests, um das Gelernte zu überprüfen.

Auch für Verantwortungsträger aus den Städten ist eine Verwendung dieses Programmes interessant. Ist doch meistens im Falle eines aufgetretenen Korruptionsfalles nachzuweisen, dass seitens der Stadtverantwortlichen Maßnahmen zur präventiven Abwehr und Schulung der MitarbeiterInnen gesetzt bzw. angeboten wurden um nicht den Verdacht eines möglichen Mitverschuldens aufkommen zu lassen.

Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung des kommunalen Code of Conduct ist, dass der Verhaltenskodex jedem in der kommunalen Verwaltung bekannt ist. Das Lernprogramm schult die MitarbeiterInnen dabei effizient und nachhaltig in den wichtigsten Grundlagen des Code of Conduct.

In getrennten, speziell auf die beiden Lerngruppen zugeschnittenen Lernpfaden vermittelt das e-learning Programm MitarbeiterInnen und Führungskräften die Grundlagen des Code of Conduct in maximal 45 Minuten Bearbeitungsdauer: Interaktiv, multimedial, praxisnah und mit Abschlusstest, so erarbeiten sich die LernerInnen aktiv den anschaulich aufbereiteten Stoff.

Der Abschlusstest, der per Zufallsgenerator aus einem Pool von Fragen zusammengestellt wird, führt bei Bestehen zu einem Zertifikat..

Verhaltenskodex gegen Korruption (bmkoes.gv.at)

 

Bedeutung des kommunalen Sektors zur Korruptionsbekämpfung

Städte und Gemeinden zählen als öffentliche Auftraggeber zu den größten Investoren der Republik Österreich. Für korruptionsfreies Wirtschaften werden der Informationsaustausch zwischen öffentlichem und privatem Sektor und gemeinsame Maßnahmen zur Ablehnung von Korruption immer wichtiger. Eine transparente Kommunalverwaltung stellt dabei ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Österreich dar. Der Österreichische Städtebund baut seine Bemühungen um einen transparenten und korruptionsfreien öffentlichen Dienst weiter aus. Der Österreichische Städtebund profitiert dabei von der Expertise von TI und anderen Organisationen.

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