Korruptionsprävention
Der Österreichische Städtebund im Kampf gegen Korruption: Warum Städte und Gemeinden den Unterschied machen
Korruption ist kein abstraktes Thema – es betrifft uns alle, gerade in Städten und Gemeinden. Wenn öffentliche Aufträge manipuliert werden, zahlen am Ende die Steuerzahler:innen drauf.
Genau deshalb ist der Österreichische Städtebund Mitglied bei Transparency International-Austrian Chapter (TI-AC). TI-AC ist der wichtigste Verbündete im globalen Kampf gegen Korruption und sorgt mit dem jährlichen Korruptionswahrnehmungsindex dafür, dass Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wachsam bleiben. Auch mit dem Projekt „Transparente Gemeinde“ das alle 2 Jahre veröffentlicht wird, stellen sich die Städte in Österreich einem Messinstrument für Transparenz in Kommunalverwaltungen. Anhand eines Katalogs von insgesamt 50 Transparenzkriterien in 10 Kategorien wurden auf Basis internationaler Best Practices Informationen definiert, die für jede Bürgerin und jeden Bürger österreichischer Städte und Gemeinden relevant sind und daher von Städten und Gemeinden proaktiv zur Verfügung gestellt werden sollten. Für jede Stadt und Gemeinde wurde so ein Erfüllungsgrad der insgesamt 100 erreichbaren Punkte ermittelt.
Mit seiner Mitgliedschaft bei TI setzt der Österreichische Städtebund ein klares Signal:
- Null Toleranz gegenüber Korruption
- Lernen von internationalen Best Practices
- Austausch fördern – zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft
Das Baukartell – ein warnendes Beispiel
Von 2002 bis 2017 deckte die Wettbewerbsbehörde ein riesiges Baukartell auf: Firmen sprachen Preise ab und teilten Märkte untereinander auf. Das führte zu überhöhten Kosten – auch für Gemeinden, etwa bei Schulen, Straßen oder Friedhöfen.
Das Beispiel zeigt: Korruptionsprävention ist nicht theoretisch, sondern hochpraktisch. Ohne klare Regeln und Kontrollen zahlen Kommunen drauf – finanziell und in Sachen Vertrauen.
Verantwortung der Städte und Gemeinden
Ob Bauaufträge, Förderungen oder Personalentscheidungen: Städte und Gemeinden sind eine der größten öffentlichen Auftraggeber:innen Österreichs und tragen enorme Verantwortung für den sorgsamen Einsatz von Steuergeldern.
Deshalb sind gerade Kommunen Schlüsselakteur:innen im Kampf gegen Korruption. Das bedeutet konkret:
- Transparente Vergaben und klare Prozesse,
- Schulungen und Sensibilisierung für Mitarbeiter:innen,
- Offene Kommunikation gegenüber Bürger:innen,
- Zusammenarbeit mit Partnern wie Transparency International, um Standards kontinuierlich zu verbessern.
Warum Prävention zählt
Korruptionsbekämpfung heißt nicht nur, Skandale im Nachhinein aufzuarbeiten. Entscheidend ist, Strukturen so zu gestalten, dass Korruption gar nicht erst entstehen kann.
Der Österreichische Städtebund unterstützt Kommunen dabei aktiv – mit E-Learning, Veranstaltungen, Austausch und Expertise. Gemeinsam mit TI werden Standards gesetzt, die österreichische Städte und Gemeinden resilienter gegen illegale Absprachen machen.
Fazit:
Das Baukartell war ein Weckruf – aber die Lehre daraus gilt langfristig: Korruption betrifft uns alle, Prävention schützt uns alle.
Städte und Gemeinden, die hier vorangehen, sichern nicht nur ihre Finanzen, sondern auch Vertrauen, Fairness und Demokratie.
