Österreichischer Städtebund

Begrüßung des Bundespräsidenten und der Ehrengäste Der Präsident des Österreichischen Städtebundes, Bürgermeister Dr. Michael Häupl, eröffnet den Städtetag und weist darauf hin, dass Villach – nach 1972 und 1989 – bereits zum dritten Mal Gastgeber einer Generalversammlung des Österreichischen Städtebundes ist.

Er begrüßt drei Repräsentanten der Stadt, den amtierenden Bürgermeister Helmut Manzenreiter sowie die Altbürgermeister Ing. Jakob Mörtl und Leopold Hradzil, die sehr viel für diese Stadt getan haben.

Des Weiteren heißt er zahlreiche Ehrengäste, an der Spitze Bundespräsident Dr. Thomas Klestil, und als Repräsentant der österreichischen Bundesregierung Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer willkommen.

Weiters wird der Gastgeber auf Landesebene, Landeshauptmann und derzeitiger Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, Dr. Jörg Haider, herzlich begrüßt sowie der stellvertretende Landeshauptmann von Kärnten, Dr. Peter Ambrozy.

Bei dieser Gelegenheit werden auch die Vertreter der gesetzgebenden Körperschaften des Bundes und der Länder, insbesondere der derzeitige Präsident des Bundesrates, Ing. Gerd Klamt begrüßt und die Landtagspräsidenten, Prior und Mitterer, auch in ihrer Funktion als Gemeindevertreter im weitesten Sinn.

Mit besonderer Freude werden der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, Helmut Mödlhammer, sowie die Vizepräsidenten Anton Koczur und Hermann Kröll willkommen geheißen.

Der Besuch dieser Vertreter des Österreichischen Gemeindebundes ist Freude – Freude über die Zusammenkunft, aber auch Freude über die Zusammenarbeit. Nicht zufällig habe ich den Gemeindebund als eine Schwesterorganisation des Österreichischen Städtebundes bezeichnet, denn die Vertretung der dritten Gebietskörperschaft in diesem Lande ist eine gemeinsame Sache. Wir hatten gerade in der letzten Zeit wieder gelernt, große Schwierigkeiten, die es gibt, große Aufgaben und Probleme, die auch zwischen den beiden Organisationen stehen, zu bewältigen. Ich kann nur empfehlen: Wenn man uns die Probleme zur Lösung überlässt, lieber Herr Präsident, dann werden sie auch gelöst und nicht herumgetragen. Das zeichnet sicherlich auch die Beziehungen zwischen dem Österreichischen Gemeindebund und dem Österreichischen Städtebund aus.

Ich möchte weder für die Länder noch für den Bund irgendein Schreckgespenst ausmalen, aber gemeinsam sind wir gelegentlich unausstehlich. Der Herr Minister weiß, wovon ich spreche.

Einer Tradition entsprechend wird der Vorsitzende der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, der unsere Mitarbeiter in den Stadtgemeinden vertritt, Günter Weninger, sehr, sehr herzlich begrüßt.

Ausländische Gäste
Als Gäste aus dem Ausland begrüßt Bürgermeister Dr. Michael Häupl allen voran die heutige Festrednerin, die Oberbürgermeisterin von Bonn, Frau Bärbel Dieckmann.

Frau Dieckmann wird in ihrer Festrede sicherlich auch ihre Erfahrungen als Präsidentin der deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas und natürlich auch kommunalpolitische Erfahrung mit einbringen können.

Ebenfalls herzlich willkommen geheißen wird die Botschafterin der Republik Polen in Österreich, Frau Univ.-Prof. Dr. Irina Lipowicz.

Von unseren Schwesterorganisationen in den Kandidatenländern werden sehr herzlich der Vizepräsident Dipl.-Ing. Mrva vom Slowakischen Städte- und Gemeindeverband sowie die Bürgermeisterin Jánosné Udvardi und die Herren Bürgermeister Mátis und Rostonics aus Ungarn, Präsident Anton Kokalj und Herr Generalsekretär Dr. Mitja Slane vom Verband der Gemeinden Sloweniens begrüßt.

In diesem Zusammenhang weist Präsident Dr. Häupl darauf hin, dass uns nicht nur die geographische Nachbarschaft verbindet, sondern auch eine große Zahl von Projekten der Zusammenarbeit, nicht zuletzt deshalb, um die Mitgliedschaft in der Europäischen Union auch von der Gemeindeebene her gut vorzubereiten.

Das Projekt der Erweiterung der Europäischen Union ist unzweifelhaft ein von uns gewünschtes, aber gleichzeitig auch ein mit großer Arbeit verbundenes, denn nur eine gut vorbereitete Partnerschaft wird in der Tat dann auch für beide von entsprechendem Vorteil sein.

Aus dem benachbarten Bayern wird Georg Winkler, Erster Bürgermeister der Stadt Krumbach und stellvertretender Vorsitzender des Bayrischen Städtetages, begrüßt.

Und noch ein anderer Nachbar wird sehr herzlich willkommen geheißen, nämlich der Vertreter des Südtiroler Gemeindeverbandes, Bürgermeister OswaldSchiefer.

Ehrenmitglieder
Der Österreichische Städtebund hat die Ehre, über eine große Zahl von Ehrenmitgliedern zu verfügen. Viele von ihnen sind auch heute wieder erschienen. Ich darf stellvertretend für alle Ehrenmitglieder des Österreichischen Städtebundes den ehemaligen Präsidenten des Nationalrates und langjährigen Wiener Bürgermeister sowie auch Städtebundpräsidenten Mag. Leopold Gratz begrüßen.

Zur Thematik des 51. Städtetages führt Präsident Bürgermeister Dr. Michael Häupl aus:
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich erwähnte es kurz, Sie kennen es aus der Einladung: Städte – High-Tech & Lebensqualität ist unser diesjähriges Motto, und es sind zwei wesentliche Themenfelder, die wir dabei bearbeiten wollen und zu bearbeiten haben, nämlich High-Tech-Einzug in die städtische Verwaltung und die Frage, dass Städte als Standorte für High-Tech-Entwicklungen prädestiniert und heute auch die Träger dessen sind.

High-Tech und städtische Verwaltung
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nicht zuletzt auch im Zeichen der aktuellen Diskussion über Verwaltungsreform denke ich, dass wir als Städte zunächst einfach auch ein klares Bekenntnis zu dieser Reform der öffentlichen Verwaltung abzulegen und dies zu begrüßen haben, gleichzeitig aber auch zu begründen, mit Punkten zu versehen haben, was wir darunter verstehen und was wir zu tun beabsichtigen.

Städtische Verwaltungen sind nicht länger Hoheitsverwaltungen, sondern städtische Verwaltungen sind Dienstleistungsunternehmen, und diese Dienstleistung am Bürger haben wir in vielfältigster Form zu erbringen. Die Bedingungen für die Veränderungen sind klar definiert; zunächst im Halten oder Verbessern des derzeitigen Niveaus der Dienstleistungen in den Städten selbst.

Spannungsverhältnis Qualität der Leistung – Effizienz
Wann immer wir die Frage nach der Zufriedenheit mit den Dienstleistungen, mit der Gesundheitsversorgung, mit der Müllabfuhr, mit der Wasserversorgung, mit der Abwasserentsorgung, mit vielen, vielen anderen Dienstleis­tungen, die die Städte erbringen, an die Bevölkerung stellen, erhalten wir im Regelfall sehr, sehr positive Rückmeldungen. Es kann daher nicht sein, dass wir dem Bürger eine Verschlechterung dieses Niveaus der Dienstleistungen zumuten. Der Erhalt und die Verbesserung dieses Niveaus ist deshalb von besonderer Bedeutung.

Aber Effizienz bedeutet natürlich auch, dass man mit den vorhandenen öffentlichen Mitteln entsprechend effizient umgeht und diese Mittel effizient einsetzt. Hier wird uns der Einsatz von modernen Technologien im Verwaltungsablauf eine sehr große Hilfe und Unterstützung sein.

Schnelligkeit
Der zweite Punkt ist die Schnelligkeit der Erledigungen. Die Schnelligkeit öffentlicher Verwaltung ist bares Geld für die Unternehmen. Daher wird auch im Hinblick auf die Schnelligkeit von Verwaltungsabläufen der Einsatz moderner Technologien von besonderer Bedeutung sein.

Verlässlichkeit
Der dritte Punkt ist die Verlässlichkeit, denn der Bürger, egal, ob er nun als Unternehmer, als Investor oder als Bürger, der von der öffentlichen Verwaltung etwas braucht, zu uns kommt, hat Anspruch darauf, dass sein Anliegen schnell, effizient und verlässlich erledigt wird.

Zugang für alle
Zum Vierten ist es, so denke ich, auch notwendig, darauf hinzuweisen, dass gerade in den Bereichen von New Pub­lic Management und vor allem auch von eGovernment die allgemeine Zugänglichkeit gewährleistet sein muss. Ich spreche nicht davon, dass wir heute lediglich etwas 5 Prozent der öffentlichen Verwaltung tatsächlich über elektronische Medien abarbeiten. In absehbarer Zeit werden dies nahezu 50 Prozent sein. Dies bedeutet aber auch, dass 50 Prozent nicht über elektronische Medien abgewickelt werden, dies bedeutet auch, dass wir wissen, dass ein sehr hoher Prozentsatz – etwa 50 Prozent – der Bevölkerung über eine entsprechende Möglichkeit verfügt – und auch gewillt ist, diese zu nutzen –, diese Verwaltungsangelegenheiten auf elektronischem Wege abzuwickeln. Aber dies bedeutet auch, dass es 50 Prozent nicht tun.

Es wird daher für uns notwendig sein, dass wir in einem besonderen Ausmaß darauf schauen, dass a) die Zugänglichkeit und b) die Möglichkeit, seine Angelegenheiten tatsächlich auf dem elektronischen Wege abzuwickeln, gegeben wird.

Es wird auch eine der vornehmsten Aufgaben sein, den elektronischen Analphabetismus zu bekämpfen, nicht zuzulassen, dass ein Teil der Bevölkerung sich die neuen Technologien zunutze machen kann, weil er weiß, und ein anderer Teil nicht. Ich denke, dass es notwendig sein wird, hier entsprechende Chancen einzuräumen, die Möglichkeiten vorzubereiten, dass sie möglichst von allen genutzt werden können.

Ziele für Verwaltungsreform – bürgernahe und bessere Leistungen
Ich denke, dass vor diesem Hintergrund des Dienstes am Bürger, der öffentlichen Verwaltung als Dienstleistung und Dienstleistungsunternehmen es auch notwendig ist, die Mitsprache der Städte bei der Verwaltungsreform in der Republik, aber natürlich auch in den Ländern entsprechend zu gewährleisten. Wenn ich mir die aktuelle Situation der Nutzung etwa von elektronischen Wegen der Verwaltung in den Städten selbst anschaue, so denke ich, dass seitens Städte eine ganze Menge an praktischer Erfahrung in die Verwaltungsreformdiskussion einzubringen ist. Ich sage dies bewusst vor dem Hintergrund dessen, dass ich ein sehr pointiertes Ja zu einer Verwaltungsreform sage, aber zu einer Verwaltungsreform, an deren Ende nicht eine Verschlechterung der Situation für den Bürger, sondern eine Verbesserung und auch eine entsprechende Bürgernähe und eine Ausweitung des Niveaus, das wir haben, steht. Dann sagen wir uneingeschränkt ja zu dieser Verwaltungsreform.

Städte als High-Tech-Standorte
Zukunftssicherung
Der zweite Punkt betrifft die Städte aus High-Tech-Standorte. Ich denke, dass es zunächst einmal unbestritten ist, dass die Geschichte der Technik, die Geschichte der Technologie immer auch eine Geschichte der Menschheit war und ist und dass wir, wenn wir über Forschung, Entwicklung, über High-Tech-Produktion reden, dies nicht als die Hobbys einzelner Bürgermeister, Landespolitiker oder auch Bundespolitiker zu sehen haben, sondern wir reden über die Zukunft unserer jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir reden über die Arbeitsplätze der Zukunft. Das ist, so denke ich, ein sehr wichtiger Zugang, denn allzu leicht wird diese Frage als Hobby einzelner Politiker betrachtet.

Auch hier wird es darum gehen, dass wir als Städte formulieren, was wir an Voraussetzungen für diese Entwicklungen sehen. Diese Voraussetzungen für die Entwicklung der Standorte vor dem Hintergrund der Hochtechnologie sind erstens die Erhaltung der Finanzkraft der Gemeinden, denn ohne die Erhaltung der Finanzkraft der Gemeinden werden wir auf Dauer keine Standortpolitik betreiben können. Wenn man die Gemeinden als Partner, nicht zuletzt auch als Finanzpartner gerade in diesem Politikbereich haben will, dann muss man den Gemeinden die Möglichkeit geben, dies auch finanziell erfüllen zu können, sonst können sie keine Partner sein.

Kommunale Aufgabe – Entwicklung der Infrastruktur, neue sanfte Standortfaktoren
Der zweite Punkt ist die Frage des Ausbaues der Infrastruktur. Ich sage das bewusst vor dem Hintergrund dessen, dass ich niemanden oder nur sehr wenige kenne, die ernsthaft den Abschluss unserer internationalen Verträge, aber natürlich auch der republikinternen Verträge, die wir zur Stabilisierung öffentlicher Haushalte abgeschlossen haben, in Frage stellt. Dies kann aber nicht bedeuten, dass wir etwa im Bereich Bildungsinfrastruktur oder auch Verkehrsinfrastruktur bei den Investitionen nahe null gehen, denn da würden wir uns in hohem Ausmaß jeglicher Chancen berauben, dass gerade auch die Städte diese Funktionen erfüllen und erfüllen können, die wir als Wirtschaftsstandorte der Zukunft – sohin natürlich auch High-Tech-Standorte – zu erfüllen haben.

Ich spreche dabei noch gar nicht von den sanften Standortfaktoren. Im Zuge einer absehbaren Entwicklung der Europäischen Union erlebt die Diskussion über die Institutionenreform momentan eine gewisse Hochblüte, aber die wesentlichen Diskussionspunkte, die dahinterstehen, wie etwa auch die Frage der Vereinheitlichung des Steuersys­tems und Ähnliches in diesem Europa, die wesentlich wichtiger sind für die so genannten harten Standortfaktoren, werden offensichtlich – so hoffe ich jedenfalls – mit größerer Effizienz geführt als die Diskussionen über die Institutionenreform, denn dies würde in der Folge bedeuten, dass die Standortkonkurrenz von den harten Standortfaktoren, von den Wirtschaftsfaktoren her eine sehr ähnliche Ausgangslage in ganz Europa haben wird.

Es werden daher die sanften Standortfaktoren von besonderer Bedeutung sein. Auch hier gilt: Wir werden in den Städten dann diese Erfordernisse für sanfte Standortfaktoren in kultureller Hinsicht, in Hinsicht auf Sicherheit, Gesundheit, Freizeitangebot erfüllen können, wenn man die Finanzkraft der Städte entsprechend erhält. Nur dann werden wir auch Partner sein können. Die Städte sind die Motoren unserer Wirtschaft, und ich denke, vor diesem Hintergrund sollte man dies auch sehen, letztendlich seine Maßnahmen darauf abstimmen und die Auswirkungen überlegen. Dies gilt in ganz hohem Ausmaß nicht nur national, sondern heute wahrscheinlich in noch bedeutenderem Ausmaß für die Politik oder – wie es so unschön heißt – die Politiken der Europäischen Union. Und in der Tat habe ich den Eindruck, dass es sich um mehrere Politiken handelt.

Europäische Union fördert Wettbewerb
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich noch ein paar Worte dazu sagen. Ich denke, ich bin mit euch einer Meinung, dass wir heute deutlicher als in der Vergangenheit sehen, welche Auswirkungen europäische Politik, welche Auswirkungen Kommissionspolitik unmittelbar auch auf unsere Städte hat. Ich weiß aus internen Diskussionen, aus vielen Gesprächen, dass immer wieder der Eindruck entstand: Brüssel – als Synonym für die Bürokratie der Europäischen Union – ist weit weg, es geht uns eigentlich nichts an. Es geht uns an!

Europa ist mehr als Wettbewerbspolitik
Gerade vor dem Hintergrund einer ­aktuellen Diskussion, nämlich der Wettbewerbspolitik der Europäischen Union versus der anderen Werte der Europäischen Gemeinschaft wie Subsidiarität oder Daseinsvorsorge – ein Begriff, der in den Amsterdamer Verträgen eingeführt wurde –, aber natürlich auch der Fragen von Konsumentenschutz, Umweltschutz, Beschäftigungspolitik in Europa und vieles andere auch, ist klar, dass wir uns in diese Diskussionen einzumischen haben.

Selbstverständlich wollen wir unsere Beiträge zur Institutionenreform und zur Stellung der Städte in diesem Europa mit einbringen, aber in besonderem Ausmaß werden wir von den österreichischen Städten gefordert sein, in einer europäischen Städtepolitik darauf hinzuweisen, dass dieses gemeinsame Europa aus vielem besteht, nicht nur aus Wettbewerbspolitik. Und da, denke ich, haben wir von den Städten ganz Konkretes einzubringen von den Menschen, die in unseren Städten leben, von ihren Sorgen, von ihren Wünschen, von ihren Anliegen, von den Problemen, die sie haben. Ich habe oft und oft den Eindruck, dass einiges von dem – ich sage das im vollen Bewusstsein als ein ausgeprägter Pro-Europäer –, was die Menschen in unseren Städten bewegt, in der Bürokratie der Kommission nicht realisiert wird. Deswegen haben wir gemeinsam mit unseren Schwesterorganisationen in den europäischen Ländern, insbesondere auch mit jenen Ländern, die föderalistische Strukturen in ihren Organisationen haben, gemeinsam dafür zu sorgen, dass wir auch die institutionellen Möglichkeiten erhalten, an dieser europäischen Entwicklung zu partizipieren und die Erfahrungen der Städte unmittelbar einzubringen – zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unseren Städten, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Europa, aber natürlich vor allem vor dem Hintergrund dessen, dass diese europäische Entwicklung eine positive sein muss, denn die Alternative dazu ist unvorstellbar.

High-Tech-Standort Villach
Liebe Freunde! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ich denke, wir haben uns ein anspruchsvolles Thema für diesen 51. Österreichischen Städtetag hier in Villach ausgesucht. Wir haben uns einen tollen Ort ausgesucht, Herr Bürger­meis­ter Manzenreiter. Er wird zweifelsohne unseren Geist leiten, um diese selbstgestellten Aufgaben auch tatsächlich bewältigen zu können. Aber ich denke, dass dies auch der Beginn einer sehr wichtigen Diskussion ist, denn wenn wir über die Verwaltung in unseren Städten sprechen, über die Wirtschaft in unseren Städten und die Rolle, die insbesondere die Hochtechnologie dabei spielt, dann sprechen wir über die Zukunft unserer Städte, dann sprechen wir über die Zukunft unserer Kinder.
Ich wünsche uns allen einen vollen Erfolg für diesen Städtetag.
Ein herzliches Willkommen!

(Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Präsidenten Bürgermeister Dr. Michael Häupl spielt das Brass-Quintett Divertimento das Allegro Maestoso aus der „Wassermusik“ von G. F. Händel.)
Sodann folgt eine Vorführung des Film-Trailer Villach: „Bilder einer Stadt“.



18. Juli 2001