Ertragsanteile 2006: Einbruch oder doch nur eine Delle?
Ertragsanteile 2006: Einbruch oder doch nur eine Delle?
In den letzten Monaten waren die Ertragsanteile der Gemeinden um bis zu 20% niedriger als im Vorjahr.
Die Finanzverantwortlichen fragen sich, ob diese Entwicklung im laufenden Jahr weiter anhält oder ob es sich um eine vorübergehende Erscheinung handelt. Je nach Antwort müsste unter Umständen der Budgetvollzug der Gemeinden neu ausgerichtet werden. Das Bundesministerium für Finanzen rechnet in der nächsten Zeit wieder mit einer gewissen Verbesserung der Situation, sodass sich über das gesamte Jahr 2006 gerechnet „nur“ ein Minus von 1% ergeben sollte.
5 Jahre Stagnation bei Gemeindeertragsanteilen
Seit 2001 stagnieren die Einnahmen aus Ertragsanteilen, die mit rund 30% den größten Posten in den Kommunalbudgets darstellen. Einschließlich Wien machen die Ertragsanteile rund 6 Milliarden Euro aus. Den letzten deutlichen Zuwachs gab es 2001 im Zuge steuerpolitischer Maßnahmen des Bundes. 2005 war ein geringfügiger Zuwachs zu verzeichnen, zu dem die erfolgreichen Verhandlungen über den Finanzausgleich 2005–2008 beigetragen haben.
2006 – Steuerreform schlägt voll durch
Seit Anfang 2006 wirkt sich nunmehr die Steuerreform voll aus. Nach einer Übergangsphase im Jänner und Februar lagen die Ertragsanteileinnahmen im März und April um bis zu 20% unter den Vorjahreswerten.
Damit erhebt sich die Frage, ob diese Ausfälle im Laufe des Jahres noch aufgeholt werden können, oder ob sich die Städte auf eine völlig neue Situation einzustellen haben. Dies würde freiwillige Leistungen und Investitionen treffen, die 2005 mit 0,9% in Relation zum BIP ohnedies bereits ein Allzeittief erreicht haben.
Ungünstige Sonderfaktoren
Einige Sonderfaktoren machen sich bemerkbar, wie etwa der finanzielle Ausfall bei der Zwischenabrechnung im März oder zeitliche Verschiebungen von Steuerleistungen. Die Ende Mai zu erwartende Zahlung ist wieder positiv. Die bisherige Einnahmenentwicklung zeigt, wie schwierig es ist, die zukünftige Entwicklung einigermaßen einschätzen zu können.
2006 – reales Wirtschaftswachstum von rund 2,5%
Ein positives Element für die Einnahmenentwicklung ist sicherlich die relativ günstige Wirtschaftdynamik. Für 2006 und 2007 wird mit einem Wachstum von 2,4% bzw. 2% gerechnet.
Kostentreibende Zinsen
Budgetbelastend wirken sich jedenfalls die steigenden Zinsen aus. Seit Oktober 2005 ist der 3-Monats-EURIBOR von 2,1% auf 2,8% gestiegen.
Ertragsanteile real – minus 9% seit 2001
Während die Gemeindeertragsanteile seit 2001 nominell praktisch stagnieren, ist der Verbraucherpreisindex seither um etwa 9% angestiegen, d. h., die Ertragsanteile sind heute real um 9% niedriger als 2001.
2007 – Ertragsanteilzuwachs von 3,4% erwartet
2007 wird bereits mit dem Auslaufen der Auswirkungen der Steuerreform gerechnet. Gleichzeitig gehen die Wirtschaftsforscher von einer relativ robusten Konjunkturentwicklung aus. Es könnte sich demnach eine Einnahmensteigerung für das nächste Jahr von rund 3,5% ergeben.
