Österreichischer Städtebund

Es freut mich außerordentlich, dass Wien nach nunmehr 10 Jahren vom 31. Mai bis 2. Juni 2006 wiederum das „Parlament der österreichischen Städte“ beherbergt.

 

Das Wiener Rathaus ist der ideale Ort, um über die Zukunft der österreichischen Städte und Gemeinden in aller Ruhe, aber sicher mit viel Engagement diskutieren zu können. Der Österreichische Städtetag soll dabei als Ort der Vermittlung von Expertenwissen, des Austauschs von Erfahrungen in der täglich gelebten kommunalen Praxis und der Erarbeitung klarer politischer Positionierungen dienen. Wien hat als Innovations-, Kultur-, Umwelt-, Wirtschafts- und Bildungsstadt vieles zu bieten – Sie können sich davon im Rahmen des Programms des Städtetages und auf den folgenden Seiten dieser Ausgabe der ÖGZ selbst überzeugen.

Stadt der Generationen – Stadt der Vielfalt
Das diesjährige Städtetags-Motto „Stadt der Generationen – Stadt der Vielfalt“ ist eines, das auch den Zugang der Stadt Wien zu zentralen gesellschaftlichen Fragen widerspiegelt. Seit dem Österreichischen Städtetag 1996 in Wien ist es in Europa und weltweit zu entscheidenden Veränderungen gekommen. Dazu gehört eine Zunahme globaler Wanderungsbewegungen, eine zunehmend älter werdende Gesellschaft sowie neue Herausforderungen auf wirtschaftlichem Gebiet im stärker werdenden Wettbewerb der unterschiedlichsten Standorte. Österreichs Städte und Gemeinden haben diese Herausforderungen angenommen und zählen heute – man darf das ruhig in aller gebotenen Bescheidenheit sagen und internationale Analysen belegen es – zu den Orten mit der höchsten Lebensqualität weit und breit. Damit das so bleibt, sind wir als Bürgermeister und kommunale Verantwortungsträger aufgerufen, mit entschlossenem Handeln und klaren Zukunftskonzepten aktiv zu agieren. Reagieren ist zu wenig.

Wien: Kommunale Solidarität groß geschrieben
Die Bundeshauptstadt Wien – zugleich Bundesland und Gemeinde – ist schon durch seine verfassungsrechtliche Stellung in einer besonderen Lage. Wien war und ist sich immer dessen bewusst, dass es solidarisch auch die Interessen aller österreichischen Städte und Gemeinden zu vertreten hat. Natürlich schaffen unterschiedliche Größenordnungen teils auch unterschiedliche Zugänge, aber das darf uns niemals daran hindern, unsere Stimme als Gemeinschaft aller Städte und Gemeinden gemeinsam für die kommunale Sache zu erheben. Die Mitarbeit und das umfassende Engagement der Stadt Wien im Österreichischen Städtebund ist daher für mich seit jeher ein persönliches Anliegen. Der 56. Österreichische Städtetag mit den Kernthemen Integration von zugewanderten Menschen, optimale Kinder- und Jugendbetreuung, seniorengerechte Kommunen und Sicherheit im öffentlichen Raum zeigt deutlich, dass viele dieser Fragen ganz unabhängig vom jeweiligen Ort nach Lösungen verlangen. Unsere Zukunft als sozial ausgeglichene und wirtschaftlich langfristig erfolgreiche Gesellschaft hängt ganz entscheidend davon ab.

Kommunen brauchen Unterstützung vom Bund
Eines ist klar: Städte und Gemeinden brauchen in ihrem Handeln starke und „ausdauernde“ Unterstützung seitens des Bundes, aber auch durch die Institutionen der Europäischen Union. Ich weiß, dass ich mich seit Jahren wiederhole, aber es bleibt eine Tatsache: Städte und Gemeinden können keinesfalls die Rolle des „Notnagels“ akzeptieren, der immer dann gebraucht wird, wenn andere Gebietskörperschaften nicht mehr weiter wissen und Aufgaben und Kosten einfach weiter reichen. Wir brauchen einen in der Praxis gelebten kooperativen Bundesstaat, der durch ständige Kontakte und Gespräche auf gleicher Augenhöhe Probleme definiert und im Sinne der BürgerInnen erledigt. Dafür sind wir als politisch Handelnde und Verantwortliche von den BürgerInnen gewählt worden.
Ich wünsche Ihnen für die Beratungen im Rahmen des 56. Österreichischen Städtetages viele neue Einsichten und interessante Gespräche. Genießen Sie dabei den frühlingshaften Flair der Stadt Wien, die internationale Atmosphäre und die Gastfreundschaft unserer Stadt!