Willkommen beim 57. Österreichischen Städtetag in Linz
Willkommen beim 57. Österreichischen Städtetag in Linz
Bürgermeister Dr. Michael Häupl Präsident des Österreichischen Städtebundes
Die Stadt Linz beherbergt 2007 bereits das zweite Mal in diesem Jahrzehnt den Österreichischen Städtebund. Namens der Leitungsgremien des Städtebundes möchte ich mich bei Bürgermeister Franz Dobusch herzlich für die Einladung nach Linz bedanken. Linz zeigt, wie sich eine Stadt Schritt für Schritt immer weiterentwickelt, in kurzer Zeit neue Impulse und Initiativen setzt, Möglichkeiten ausschöpft und schafft.
Städte machen’s möglich
„Städte machen’s möglich“ ist daher für mich kein einfacher „Sager“ oder „Slogan“: Städte gestalten, Städte unterstützen, Städte sind Orte des sozialen Zusammenhalts, die Leistungen für ganze Bundesländer und Regionen übernehmen. Um dieses Thema geht es auch beim diesjährigen Städtetag.
Der Städtetag ist sicherlich keine Veranstaltung, bei der wir uns gegenseitig auf die Schulter klopfen. Sondern es geht um die entscheidenden Zukunftsfragen, von denen viel für die künftige Entwicklung der österreichischen Städte im Zuge der Europäisierung und Globalisierung abhängt.
Integration – Pflege – Finanzen
Die drei Themen „Integration und Migration“, „Pflegevorsorge und Demografie“ sowie „Finanzen und die Verfassungs- bzw. Verwaltungsreform“ sind die Schwerpunkte unseres diesjährigen Spitzentreffens. Die Geschäftsleitung hat diese drei Themen sehr bewusst forciert. Bereits 2006 haben uns diese Themen unter den „Nägeln“ gebrannt. Schließlich hat die neue Regierung die Themen Pflege und Integration in ihrem Programm aufgegriffen. Beim Thema Pflege bin ich zuversichtlich, dass wir zu einer ausgewogenen und für alle Gebietskörperschaften akzeptablen Lösung gelangen können, die den pflegebedürftigen Menschen eine bestmögliche Betreuung garantiert.
Das Thema der Integration von zugewanderten Menschen ist ein zutiefst städtisches Thema. Ich bin froh, dass der Bund sich diesem Thema nun vermehrt widmet, ob im Bereich Schule, Bildung und höhere Ausbildung oder im Bereich des Arbeitsmarktes. Die Städte werden aber nicht aufhören, nach klaren Strukturen und einer vernünftigen Aufgabenteilung zwischen den Gebietskörperschaften zu verlangen. Denn jede vernünftige und langfristig erfolgreiche Politik braucht solche Strukturen.
Neue Strukturen soll es auch im Rahmen der Staatsreform geben – die kommunale Expertise liegt seit den Beratungen des Österreich-Konvents in kompakter Form vor. Es hat aber wenig Sinn, über die Staatsreform ohne parallelen Blick auf Finanzerfordernisse zu sprechen. Damit sind wir bei der für 2010 angekündigten Steuerreform sowie dem Finanzausgleich. Es kann keinen Zweifel geben: Die kommenden Finanzausgleichsperioden müssen den Umstieg auf eine stärker aufgabenorientierte Gemeindefinanzierung bringen. Städte werden aber auch immer die Entwicklung ihres Umlandes im Auge haben müssen.
Ich wünsche Ihnen spannende Debatten im Rahmen des 57. Österreichischen Städtetages und freue mich auf die zahlreichen innovativen Linzer Stadtprojekte.
