EU-Weiterentwicklung lebt vom hohen Stellenwert der Städte und Gemeinden
EU-Weiterentwicklung lebt vom hohen Stellenwert der Städte und Gemeinden
Bürgermeister Dr. Michael Häupl Präsident des Österreichischen Städtebundes
Derzeit leben bereits mehr als 60% aller EU-Bürgerinnen und EU-Bürger in Städten mit mehr als 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. In den meisten Ländern innerhalb der Europäischen Union werden die gesellschaftlich relevanten Kernaufgaben von den Kommunen erledigt. Auch bei der Wahrung des sozialen Zusammenhalts sind diese entscheidend beteiligt. Es kann somit mit Fug und Recht behauptet werden, dass Städte und Gemeinden wesentlich zur Weiterentwicklung der Europäischen Union sowie der angestrebten Erreichung der ambitionierten Lissabon-Ziele beitragen. Auch die Europäische Kommission anerkennt diesen Status und bietet auf der Homepage einen Abschnitt zu „Kommunal- und Regionalpolitik“ an.
EU-Projekt Urban Audit
Dass sich der Fokus der Europäischen Union immer stärker auf die Städte richtet, zeigt sich auch beim Projekt Urban Audit. Im Rahmen dieses Projektes wurden einzelne Städte in verschiedenen Kategorien – angefangen vom Bereich Beschäftigung bis hin zum Umgang mit Migrantinnen und Migranten – statistisch verglichen. Obwohl für Österreich die Städte Wien, Graz und Linz ausgewertet wurden, ist diese Erhebung nicht nur ausschließlich für größere Städte interessant. Denn diese Studie weist ausdrücklich auch auf jene Potenziale hin, welche kleinere Zentren – in Österreich ja keine Seltenheit – für ihre Regionen erschließen. Regionale Entwicklung und die Entwicklung eines zentralen Ortes bzw. einer Stadt hängen wechselweise voneinander ab. Die Studie bestätigt die effizienten Leistungen der Städte, die in den Bereichen öffentliche Dienstleistungen, Beschäftigung, Umweltschutz oder bei der Integration zugewanderter Menschen erbracht werden.
Die Studie kann unter ec.europa.eu
regional_policy/sources/docgener/studies/pdf/urban/
stateofcities_2007.pdf heruntergeladen werden.
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Diese vom Rat der Regionen und Gemeinden Europas (RGRE) erarbeitete und geförderte Charta richtet sich an die Lokal- und Regionalregierungen und wurde inzwischen bereits von 500 europäischen Kommunen und Regionen unterzeichnet. Dahinter verbirgt sich das Ziel, durch Förderung der Kompetenzen mehr Gleichheit für die Bevölkerung zu schaffen. Mit Unterzeichnung der Charta verpflichten sich die Gebietskörperschaften, zur Umsetzung Aktionspläne zu erstellen, die die vorgesehenen Prioritäten, Aktivitäten und Ressourcen darlegen. Der Ursprung für diese Charta geht auf das 2005 gestartete Projekt „Die Stadt der Gleichstellung“ zurück. Bereits damals wurden methodische Grundlagen und Best-practice-Beispiele für die Gleichstellung von Frauen und Männern berücksichtigt.
Österreich ist Europameister
Bereits ein Jahr vor der EURO 2008 kann sich Österreich schon Europameister nennen – allerdings beim E-Government. Damit konnte wiederum der Beweis erbracht werden, dass eine breite Kooperation des Bundes mit den Verantwortlichen in den Ländern, Städten und Gemeinden zum Erfolg führt und der einzig richtige Weg ist. Im Auftrag der Europäischen Kommission werden seit 2002 jährlich 20 definierte Basisdienste (12 für Bürger, 8 für Unternehmen) sowie mehr als 14.000 öffentliche Webseiten analysiert und dadurch der Fortschritt beim Ausbau von E-Government gemessen.
