Wirtschaftsmotor Stadt – 58. Städtetag 2008
Wirtschaftsmotor Stadt – 58. Städtetag 2008
Dr. Thomas Weninger Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes
Das Generalthema des 58. Österreichischen Städtetages lautet: „Wirtschaftsmotor Stadt – Städte als Zentren wirtschaftlicher Dynamik“. Wir wollen damit klar aufzeigen, wie viel die Städte auch für den Wirtschaftsstandort Österreich leisten – angefangen bei den Leistungen der Daseinsvorsorge, die nicht nur viele Investitionen nach sich ziehen, sondern auch für die sogenannte Wissensgesellschaft attraktiv sind. Hochqualifizierte Menschen wollen dort arbeiten, wo es auch attraktiv ist zu leben. Ein Arbeitskreis wird sich mit den Leistungen der Städte für den Wirtschaftsstandort auseinandersetzen. Raumordnung und Infrastruktur – für jede Stadt eine große Herausforderung – werden in einem weiteren Arbeitskreis thematisiert. Der dritte Arbeitskreis hat Energie und Klimawandel zum Thema. Hier geht es auch darum, aufzuzeigen, was in den Städten und Gemeinden auf diesem Gebiet bereits alles passiert ist. Dafür haben wir eine Studie beim KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung in Auftrag gegeben, die am Städtetag präsentiert werden wird. Der vierte Arbeitskreis wird sich dem Thema Bildung als Standortfaktor widmen. Die Vorbereitungsarbeiten laufen bereits auf Hochtouren, sowohl in Innsbruck als auch im Generalsekretariat in Wien. In den kommenden Wochen werden wir unsere Mitglieder ausführlich informieren.
Wahlen in Graz
Am 20. Jänner 2008 fanden in der Landeshauptstadt Graz Wahlen statt. Gewählt wurden der Gemeinderat, die Bezirksräte in den 17 Stadtbezirken und der Migrantinnen- und Migrantenbeirat. Das Besondere dabei: Die Wahlen in Graz waren die ersten Wahlen, bei denen die Neuerungen des im Juni des Vorjahres im Nationalrat beschlossenen Wahlrechtsänderungsgesetzes 2007 zum Tragen gekommen sind. So musste aufgrund der Wahlrechtsänderungen die Gemeindewahlordnung Graz 1992 noch im Jahr 2007 novelliert werden. Vor allem war es notwendig, die Bestimmungen der Briefwahl in die Wahlordnung zu übernehmen. Die Wahlen sind daher nicht nur von politischen Beobachtern mit großer Aufmerksamkeit verfolgt worden, sondern auch Wahlbehörden österreichweit haben mit Interesse verfolgt, wie die erste Wahl in Österreich unter den neuen rechtlichen Vorgaben vorbereitet und abgehalten wurde. Die verantwortlichen Stellen im Grazer Magistrat haben sämtliche rechtlichen, organisatorischen und technischen Voraussetzungen geschaffen, damit die Grazer Wahlen reibungslos abgehalten werden konnten.
Schwerpunkt Soziales
Seit Schaffung des Staatssekretariats für allgemeine Frauenfragen in den 1970er Jahren ist Frauenpolitik in Österreich institutionalisiert. Auf Landes- bzw. Gemeindeebene hat es jedoch bis in die 90er Jahre gedauert, bis Frauenbeauftragte ihre Arbeit aufnehmen konnten. Für den öffentlichen Dienst ist die Gleichbehandlung von Frauen und Männern sowie die Förderung von Frauen seit 1993 gesetzlich geregelt. Mittlerweile sind Österreichs Städte und Gemeinden in Sachen Gleichstellungs- und Frauenpolitik sehr aktiv und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung von geschlechterspezifischen Vorurteilen und Benachteiligungen.
Ein Projekt dazu ist POPUPGem – Policy and Public Service Push Gender Mainstreaming. Wichtiges Ziel des Projektes ist es u. a., die Gleichstellung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt voranzutreiben. Bis dato sind an diesem Projekt die Städte Graz und Kapfenberg beteiligt. Um das Grundrecht der Gleichstellung von Männern und Frauen auf alle Bereiche des Lebens anwenden zu können, wurde in den Jahren 2005–2006 vom Rat der Gemeinden und Regionen Europas und seinen Partnern die Europäische Charta für Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene erarbeitet. Diese wurde von 17 österreichischen Gemeinden unterschrieben, die sich dadurch zum Grundsatz der Gleichstellung von Frauen und Männern bekennen und die in der Charta niedergelegten Verpflichtungen innerhalb ihres Gemeindegebiets umsetzen.
