Fußballfieber in Österreichs Städten
Fußballfieber in Österreichs Städten
Bürgermeister Dr. Michael Häupl Präsident des Österreichischen Städtebundes
Kaum eine Stadt oder Gemeinde in Österreich hat in diesen Tagen nicht ein Fußballgewand angelegt. Als Austragungsort der Fußball-EM steht unser ganzes Land und die vier Austragungsstädte Innsbruck, Klagenfurt, Salzburg und Wien im Speziellen im internationalen Rampenlicht. Viele Städte bieten Public Viewing – also die Möglichkeit, die Spiele auf öffentlichen Plätzen auf Großbildschirmen verfolgen zu können – an. So werden nicht nur die einheimische Bevölkerung, sondern auch viele Touristen vor allem in die Städte strömen, um bei dem Fußballfest dabei zu sein. Die vergangenen Monate haben von den betroffenen Stadtverwaltungen organisatorische und technische Höchstleistungen abverlangt. In dieser Ausgabe der ÖGZ können Sie sich selbst ein Bild davon machen, was vor Ort geleistet worden ist. Österreichs Städte sind für die EM gerüstet. Ich bin davon überzeugt, dass alle vier österreichischen Städte einen perfekten Rahmen für ein rauschendes Fußballfest bieten werden.
Städtetag 2008
Erst vor wenigen Tagen ist der 58. Österreichische Städtetag zu Ende gegangen. Ich bedanke mich an dieser Stelle nochmals bei der gastgebenden Stadt Innsbruck für die hervorragende Organisation. Was wir mit dem Generalthema unseres Städtetages „Wirtschaftsmotor Stadt“ gemeint haben, wurde anhand von Innsbruck – einer modernen und pulsierenden Stadt, die der Impulsgeber für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Region ist – offensichtlich. Wir haben ein dichtes Arbeitspensum absolviert und in den vier Arbeitskreisen intensive Diskussionen über den „Wirtschaftsmotor Stadt“ und die Notwendigkeit seiner finanziellen Absicherung geführt. Denn unsere Bürgerinnen und Bürger verlangen zurecht das Halten des hohen Niveaus in Sachen Daseinsvorsorge. Nicht umsonst werden die Sozialleistungen, die Österreichs Städte bieten können, weltweit beachtet. Die Ergebnisse des Städtetages werden in der Sommernummer der ÖGZ publiziert. Nach dem Städtetag ist vor dem Städtetag: Die Vorbereitungsarbeiten für 2009 sind bereits angelaufen. Erstmals in der langen Tradition der Städtetage wird es drei Austragungsorte geben: Bruck an der Mur, Kapfenberg und Leoben. Eine logistische und organisatorische Herausforderung, die wir meistern werden!
Die Themen der Zukunft
Die traditionell zum Städtetag stattfindende Befragung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hilft uns, frühzeitig Entwicklungen erkennen zu können, um unseren Bürgerinnen und Bürgern Antworten und Lösungen anbieten zu können. Sie dient aber auch dazu, den Dialog innerhalb des Städtebundes zu stärken. Die vorliegende Umfrage zeigt klar, welche Themen in den kommenden
Jahren deutlich an Gewicht gewinnen werden: Es geht um „Arbeitsplätze“, „Wirtschaftsentwicklung“ und „soziale Leistungen“. „Überschattet“ von dem alles dominierenden Thema „Verkehr“.
Kapitel Getränkesteuer geschlossen
Dass das Verhältnis Bund, Länder und Städte und Gemeinden nicht immer einfach ist, ist nicht neu. So haben wir nach knapp zehn Jahren Anfang Mai das zwischen Bund und Städten und Gemeinden strittige Thema „Getränkesteuer“ zu einem für alle Seiten zufriedenstellenden Abschluss bringen können. An dieser Stelle möchte ich unseren „Getränkesteuer-Spezialisten“ danken, die dieses Ergebnis ermöglicht haben. Bei der Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen Städtebund und WKO –
Bundesgremium Lebensmittelhandel Ende April (der Gemeindebund hat erst am 6. Mai seine Unterschrift unter den Vertrag gesetzt) in den Räumlichkeiten des Generalsekretariats sind so gut wie alle Handelsketten mit am Tisch gesessen und haben zur Dokumentation der umfassenden Wirkung dieser Vereinbarung diese ebenfalls unterschrieben. Mit der 15-Prozent-Lösung konnten wir nun Rechtssicherheit herstellen. Dass sich der Bund nach zähem Ringen dazu bereit erklärt hat, zumindest auf die Mehreinnahmen aus der Kapitalertragssteuer zu verzichten, ist vor allem auch dem Engagement der Vertreterinnen und Vertreter des Städtebundes zu verdanken.
