Österreichischer Städtebund

Bereits seit dem Jahr 2006 betreibt die Europaabteilung des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung in enger Kooperation mit den kommunalen Interessenvertretungen von Städte- und Gemeindebund in der Steiermark eine rege Informations- und Unterstützungstätigkeit über EU-Förderungen für die Städte, Gemeinden und kommunale Einrichtungen.

Im Rahmen dieser Initiative wurden das EU-Informationsnetzwerk „Europe Direct“, eine Reihe von Workshops und Informationsveranstaltungen sowie eine Kam¬pagne zur Förderung von Städte- und Gemeindepartnerschaften umgesetzt. Der Erfolg dieser Initiative lässt sich bereits an den aktuellen Beteiligungsraten am Programm „Europe for Citizens“ ableiten. Im österreichweiten Vergleich lässt sich ein signifikanter Anstieg der steirischen Förderansuchen erkennen. An diese erfolgreiche Kooperation wollen nunmehr die handelnden Akteure mit zwei weiteren Initiativen für Städte, Gemeinden und kommunale Einrichtungen anschließen.
Erstmals sollen die etwa 450 unterschiedlichen Förderprogramme der EU zur Unterstützung von Initiativen, Kooperationen und Netzwerken in einem Handbuch übersichtlich zusammengefasst und benutzerfreundlich vorgestellt werden. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit haben gezeigt, dass sich die zuständigen Verantwortungsträger vielerorts noch zu wenig über die zahlreichen Förderinstrumente der EU informiert fühlen. Um Verantwortungsträgern und lokalen Akteuren auf kommunaler Basis die Orientierung in der vielfältigen Förderlandschaft der Europäischen Union zu erleichtern, wurde ein sogenannter „EU-Förderkompass für Städte, Gemeinden und kommunale Einrichtungen“ erstellt. Thematisch spannt sich dabei ein weiter Bogen, der über Förderprogramme für die Forschung und technologische Entwicklung, regionale Entwicklung, Bildung und Arbeitsmarkt, Soziales, Gesundheit bis zu Kultur und andere Sektoren reicht.
Mit der Förderperiode von 2007 bis 2013 hat die Europäische Union die Mittel für die Unterstützung von Initiativen und multilateralen Kooperationen innerhalb Europas massiv erhöht. Gleichzeitig ist ein klarer Trend, weg von einer Basisförderung für entsprechende Einrichtungen und hin zur projektorientierten Förderung, erkennbar. Dieser Trend wird sich durch spezifische Aufrufe und Förderprojekte der Europäischen Union noch weiter verstärken. So wird es immer wichtiger werden, sich auch auf kommunaler Ebene zu vernetzen, Kooperationen zu bilden und voneinander gegenseitig zu lernen. Gerade Gemeinden und kommunale Einrichtungen sind wichtige Akteure bei der Planung und Umsetzung von europäischen Politiken, und in diesem Zusammenhang sind die Einrichtungen auch besonders eingeladen, sich an den europäischen Initiativen und Förderprogrammen zu beteiligen.
Vor diesem Hintergrund hat sich gezeigt, dass es für die relevanten Ansprechpartner in den Kommunen oft schwierig ist, das für ein regionales Vorhaben oder für eine lokale Initiative passende Förderprogramm auf europäischer Ebene zu identifizieren bzw. dafür die relevanten Informationen hinsichtlich der Rahmenbedingungen oder Fördervoraussetzungen einzuholen. Dazu trägt der Umstand bei, dass einige der Förderprogramme als zentrale Aktionen und Programme direkt bei den zuständigen Stellen und Generaldirektionen in Brüssel bearbeitet und vergeben werden, andere wiederum als dezentrale Programme in den einzelnen Staaten bzw. den einzelnen europäischen Regionen sowie deren lokalen oder regionalen Einrichtungen (z. B. Ministerien, Forschungsförderungsgesellschaften, nationale Agenturen, Arbeitsmarktservice etc.) verwaltet werden.
Viele der Fördeprogramme auf europäischer Ebene erfordern zudem aufgrund ihrer Struktur und Budgetierung eine relativ komplexe und umfangreiche Antragstellung. Schließlich ist festzuhalten, dass die meisten Programme auf dem Prinzip der Kofinanzierung basieren und daher immer nur einen bestimmten Anteil der anfallenden Kosten der jeweiligen Projekte und Initiativen übernehmen. Diese Rahmenbedingungen tragen in unterschiedlichem Ausmaß dazu bei, dass für Vorhaben auf kommunaler Ebene oft keine europäischen Fördermittel in Anspruch genommen werden, obwohl bei ausreichender Kenntnis und Wissen über die Funktionsweise der entsprechenden Förderinstrumente die Möglichkeit einer Kofinanzierung durch die Europäische Union bestanden hätte.
Die Intention des Förderkompasses ist es, Gemeinden und kommunalen Einrichtungen einen Wegweiser durch die europäische Förderkulisse zu bieten und die grundlegenden Basisinformationen über die relevanten Förderprogramme aufzubereiten. Durch eine konsequente europäische Vernetzung und eine projektorientierte Handlungsweise der Kommunen und der Einrichtungen kann es gelingen, die europäischen Förderprogramme optimal auszunutzen und damit zu einer positiven Integration sowie wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Europas insgesamt mit beizutragen.
Im Rahmen eines gemeinsamen EU-Projektes sind für das kommende Jahr weitere Aktivitäten und flankierende Maßnahmen zur Information über Fördermöglichkeiten für die steirischen Städte und Gemeinden geplant. Potenzielle AntragstellerInnen sowie MultiplikatorInnen aus den steirischen Kommunen sollen die Möglichkeit zur Teilnahme an praxisnahen EU-Förder- und Trainingsworkshops erhalten. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Wissensbasis für EU-Projekte bei lokalen Akteuren zu verbreitern und zu vertiefen.
Zur Initiierung von Kooperationen bzw. Revitalisierung und Belebung von existierenden Partnerschaften ist außerdem die Durchführung von konkreten Coaching- und Beratungsleistungen für einzelne Kommunen vorgesehen. Schließlich soll eine EU-Informationswebseite für die Präsentation von „Good-practice“-Beispielen entwickelt sowie für die Suche von Kooperationspartnern eine Vernetzungsdatenbank beim Land Steiermark eingerichtet werden. Der Projektstart für diese Ganzjahresinitiative des Landes Steiermark sowie der kommunalen Interessenvertretungen Städte- und Gemeindebund ist – vorbehaltlich der endgültigen Genehmigung durch die EU-Kommission – für Jänner 2009 vorgesehen.