Die Stärken des Österreichischen Städtebundes
Die Stärken des Österreichischen Städtebundes
Dr. Thomas Weninger Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes
Die Lösung der Getränkesteuerproblematik, die Wahl eines neuen Nationalrats und damit verbunden die Formulierung der Forderungen des Österreichischen Städtebundes an die neue Bundesregierung und die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Kommunen – aus der Vielzahl kommunalpolitisch relevanter Ereignisse des Jahres 2008 ragen wahrscheinlich diese drei besonders hervor.
Denn die drei Themenbereiche zeigen, worauf es bei einer effektiven Interessenvertretung ankommt: Arbeiten in Netzwerken, fachliches Spitzen-Know-how und enge Zusammenarbeit zwischen der Interessenvertretung und deren Mitglieder.
Stärke liegt im Know-how der Mitglieder
Die Stärke des Österreichischen Städtebundes liegt im Know-how seiner Mitglieder. Gerade beim Thema „Getränkesteuer“ hat sich dieser Satz erneut eindrucksvoll bewahrheitet: Es waren die beiden Getränkesteuer-Spezialisten Dr. Peter Mühlberger (Linz) und Dr. Karl Kamhuber (Wien) – bei denen ich mich an dieser Stelle für ihre jahrelange Arbeit nochmals herzlich bedanken möchte –, die nicht nur für die Mitglieder des Städtebundes, sondern für alle Städte und Gemeinden des Landes die Lösung erarbeitet und ausverhandelt haben.
Mitglieder + Landesgruppen + Generalsekretariat = Österreichischer Städtebund
Mit diesem Know-how kann das Generalsekretariat des Österreichischen Städtebundes die Interessen seiner Mitglieder auf Bundesebene fundiert vertreten. Dieses Know-how ist es auch, das auf Landesebene den Landesgruppen des Städtebundes zur Verfügung steht, um gegenüber den jeweiligen Ländern die Interessen der Städte zu vertreten. Je nach Bundesland gelten für Österreichs Städte und Gemeinden unterschiedliche landesgesetzliche Rahmenbedingungen. Die Landesgruppen können vor Ort mit dem ihnen zur Verfügung stehenden Know-how diese beeinflussen und die eigene kommunale Sichtweise und Position in einem möglichst frühen Stadium den Entscheidungsträgern vermitteln. Arbeiten in Netzwerken findet auf allen Ebenen statt. Und es funktioniert nur, wenn die Netzwerke vor Ort gesponnen und gepflegt werden – in Brüssel, am Sitz der Bundesregierung, am Sitz der jeweiligen Landesregierung. Allein vom Generalsekretariat in Wien aus gepflegt und gesponnen, kann das „Netzwerk Städtebund“ nicht funktionieren.
Auf den Punkt gebracht: Die Mitglieder plus die Landesgruppen plus das Generalsekretariat ergeben den Österreichischen Städtebund!
Umfragen, um Interessen zu kennen
2008 hat das Generalsekretariat eine Reihe von Umfragen bei seinen Mitgliedern durchgeführt. Das Themenspektrum dabei war umfangreich: Von der „Wahlkartenproblematik“ bis zu „Radarmessungen durch Private“ und „geplante Konjunkturmaßnahmen“. Um Interessen vertreten zu können, ist es notwendig, die Situation vor Ort zu kennen und die zum Teil unterschiedlichen Interessen auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Nur so können „Forderungen an eine Bundesregierung“ formuliert und ein Infrastrukturinvestitionspaket vorgeschlagen werden. Umfragen sind dafür unverzichtbar. Die Mithilfe und Mitarbeit unserer Mitglieder ist dafür unverzichtbar. Auch in Zukunft – und vor allem heute.
Mehr als 50% der Österreicherinnen und Österreicher leben mittlerweile in städtischen Gebieten. Die Interessen des Österreichischen Städtebundes sind keine Sonderinteressen, sondern die Anliegen der ersten Ebene des Staates. Der Ebene, die den Bürgerinnen und Bürgern konkrete Antworten und Lösungen für den Alltag liefert. Ich darf mich für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr bedanken und freue mich auf die kommenden Aufgaben im Interesse von Österreichs Städten und Gemeinden im Jahr 2009! Im Übrigen bin ich der Meinung: Europa braucht starke Städte, Österreich braucht starke Städte.
